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Entsorgung und Kreislaufwirtschaft

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Handbuch Logistik

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Zusammenfassung

Unter Entsorgungslogistik werden sämtliche logistische Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Entsorgung verstanden. Der Begriff beinhaltet alle planenden und ausführenden Tätigkeiten, die sich auf Sammlung, Transport, Umschlag, Lagerung, Verwendung, Verwertung und geordnete Beseitigung der Abfälle beziehen.

Darüber hinaus ist die Kernidee der Entsorgungsbranche eine Kreislaufwirtschaft mit weitgehend geschlossenen Produkt- bzw. Stoffkreisläufen zu errichten sowie Strategien zur Abfallvermeidung und Abfallverminderung zu entwickeln.

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Notes

  1. 1.

    Auf der UN-Konferenz 1992 in Rio de Janeiro trafen sich Vertreter aus 178 Ländern, um über Fragen zu Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert zu beraten. Im Ergebnis hatten sich die Staaten Ziele gesetzt und Instrumente formuliert, mit denen der Umwelt- und Entwicklungskrise weltweit begegnet werden sollte: die Agenda 21. Sie hat den Anspruch, ein globales Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert zu sein, und nimmt auf nahezu alle Bereiche menschlichen Handelns Bezug. Zentrales Element ist die Aufforderung zu einer lokalen und regionalen Umsetzung des Nachhaltigkeitsgedankens (BMZ 2023b, online; BMUV 2017b, online).

Literatur

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Author information

Authors and Affiliations

  1. Fakultät Fahrzeugtechnik und Produktion, TH Köln Technology, Arts, Sciences, Köln, Deutschland

    Kathrin Hesse

  2. Bereich Logistik, Verkehr, Umwelt, Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik (IML), Dortmund, Deutschland

    Uwe Clausen

  3. Institut für Transportlogistik ITL, Universität Dortmund, Fakultät Maschinenbau, Dortmund, Deutschland

    Uwe Clausen

Authors
  1. Kathrin Hesse
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  2. Uwe Clausen
    View author publications

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Corresponding author

Correspondence to Kathrin Hesse .

Editor information

Editors and Affiliations

  1. Inst. für Fördertechnik und Logistiksyst, Karlsruher Institut für Technologie (KIT, Karlsruhe, Deutschland

    Kai Furmans

  2. für Materialfluss und Logistik, Fraunhofer-Institut, Dortmund, Nordrhein-Westfalen, Deutschland

    Michael Henke

  3. Management & Produktion, Universität Köln FB Produktionswirtschaft, Köln, Deutschland

    Horst Tempelmeier

  4. Fraunhofer Institut für Materialfluss und Logistik - IML, Dortmund, Nordrhein-Westfalen, Deutschland

    Michael ten Hompel

  5. Dresden, Deutschland

    Thorsten Schmidt

Verzeichnis europäischer und deutscher Abfall-Regelungen

Verzeichnis europäischer und deutscher Abfall-Regelungen

  • (MARPOL 1973/1998) Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zu dem Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen (MARPOL-Gesetz) IntMeerSchÜbk1973G, Ausfertigungsdatum: 23.12.1981 Vollzitat: „MARPOL-Gesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. September 1998 (BGBl. 1998 II S. 2546), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. November 2015 (BGBl. I S. 2095) geändert worden ist“. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 18.9.1998 II 2546; Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.11.2015 I 2095. Alle Mitgliedstaaten sind zudem Vertragsparteien des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL) von 1973, das am 2. Oktober 1983 in Kraft trat, sowie der Anlage VI, die am 18. Mai 2005 in Kraft trat.

1.1 Europäische Regelungen

1.1.1 EU Beschlüsse

  • (Beschluss 98/392/EG) Beschluss 98/392/EG des Europäischen Rates über den Abschluss des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen und des Übereinkommens zur Durchführung des Teils XI durch die Europäische Gemeinschaft, Amtsblatt der Europäischen Union, L 179, Jahrgang 41, 23. Juni 1998, S. 1–134.

  • (Beschluss 2010/122/EU) Beschluss 2010/122/EU der Kommission vom 25. Februar 2010 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Ausnahme für eine Verwendung von Cadmium zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1034), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 49, Jahrgang 53, 26. Februar 2010, S. 32–33.

  • (Beschluss 2010/571/EU) Beschluss der Kommission 2010/571/EU vom 24. September 2010 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertigem Chrom, polybromierten Biphenylen oder polybromierten Diphenyl-ethern zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 6403), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 251, Jahrgang 53, 25. September 2010, S. 28–34.

  • (Beschluss 2011/534/EU) Beschluss der Kommission vom 8. September 2011 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei oder Cadmium zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6309), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 234, Jahrgang 54, 10. September 2011, S. 44–45.

  • (Beschlusses (EU) 2019/638) Beschlusses (EU) 2019/638 des Rates vom 15. April 2019 über den im Namen der Europäischen Union auf der 14. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien in Bezug auf bestimmte Änderungen der Anhänge II, VIII und IX des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung zu vertretenden Standpunkt, Amtsblatt der Europäischen Union, L 109, Jahrgang 62, vom 24. April 2019, S. 19–21.

  • (Beschluss (EU) 2020/1829) Beschluss (EU) 2020/1829 des Rates vom 24. November 2020 über die – im Namen der Europäischen Union – von Vorschlägen zur Änderung der Anlage IV und bestimmter Einträge in den Anlagen II und IX des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung zur Prüfung auf der 15. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien und über den im Namen der Europäischen Union auf dieser Konferenz zu vertretenden Standpunkt zu Vorschlägen anderer Vertragsparteien des Übereinkommens zur Änderung der Anlage IV und bestimmter Einträge in den Anlagen II, VIII und IX des Übereinkommens, Amtsblatt der Europäischen Union, L 409, Jahrgang 63, vom 4. Dezember 2020, S. 28–33.

1.1.2 EU Delegierte Richtlinien

  • (Delegierte Richtlinie 2012/50/EU) Delegierte Richtlinie 2012/50/EU der Kommission vom 10. Oktober 2012 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Verwendungen von Blei zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt, Amtsblatt der Europäischen Union, L 348, Jahrgang 55, 18. Dezember 2012, S. 16–17.

  • (Delegierte Richtlinie 2012/51/EU) Delegierte Richtlinie 2012/51/EU der Kommission vom 10. Oktober 2012 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Verwendungen von Cadmium zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt, Amtsblatt der Europäischen Union, L 348, Jahrgang 55, 18. Dezember 2012, S. 18–19.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/1/EU) Delegierte Richtlinie 2014/1/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Legierungselement für ionisierender Strahlung ausgesetzte Lager und Verschleißflächen in medizinischen Geräten, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 45–46.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/2/EU) Delegierte Richtlinie 2014/2/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium in Leuchtstoffbeschichtungen in Bildverstärkern für Röntgenbilder bis zum 31. Dezember 2019 sowie in Ersatzteilen für vor dem 1. Januar 2020 in der EU in den Verkehr gebrachte Röntgenanlagen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 47–48.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/3/EU) Delegierte Richtlinie 2014/3/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Bleiacetatmarker zur Verwendung in stereotaktischen Kopfrahmen bei der Computertomografie und der Magnetresonanztomografie sowie in Positionierungssystemen für Gammastrahlen- und Partikeltherapiegeräte, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 49–50.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/4/EU) Delegierte Richtlinie 2014/4/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei zur Herstellung vakuumdichter Verbindungen zwischen Aluminium und Stahl in Röntgenbildverstärkern, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 51–52.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/5/EU) Delegierte Richtlinie 2014/5/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten auf Leiterplatten, in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und in Beschichtungen von Leiterplatten, in Loten zur Verbindung von Drähten und Kabeln, in Loten zur Verbindung von Wandlern und Sensoren, die dauerhaft bei einer Temperatur von unter −20 °C unter normalen Betriebs- und Lagerbedingungen verwendet werden, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 53–54.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/6/EU) Delegierte Richtlinie 2014/6/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Oberflächenbeschichtungen von Einsteckpressverbindern, die nichtmagnetische Verbinder erfordern und dauerhaft bei einer Temperatur von unter −20 °C unter normalen Betriebs- und Lagerbedingungen verwendet werden, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 55–56.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/7/EU) Delegierte Richtlinie 2014/7/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten, in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und von Leiterplatten, in Verbindungen von elektrischen Kabeln, in Abschirmungen und ummantelten Steckverbindern zur Verwendung a) in Magnetfeldern innerhalb eines Radius von 1 m um das Isozentrum des Magneten von medizinischen Geräten für die Magnetresonanztomografie, einschließlich der für den Einsatz innerhalb dieses Bereichs konzipierten Patientenmonitore, oder b) in Magnetfeldern mit höchstens 1 m Abstand von den Außenflächen von Zyklotron-Magneten oder von Magneten für den Strahlentransport und die Strahlenlenkung in der Partikeltherapie, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 57–58.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/8/EU) Delegierte Richtlinie 2014/8/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten zur Befestigung digitaler Cadmiumtellurid- und Cadmiumzinktellurid-Arraydetektoren auf Leiterplatten, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 59–60.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/9/EU) Delegierte Richtlinie 2014/9/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei und Cadmium in metallischen Bindungen zur Herstellung von supraleitenden magnetischen Kreisen in MRI-Detektoren, SQUID-Detektoren, NMR-Detektoren (Kernspinresonanz) oder FTMS-Detektoren (Fourier-Transform-Massenspektrometer), Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 61–62.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/10/EU) Delegierte Richtlinie 2014/10/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Legierungen als Supraleiter und Wärmeleiter zur Verwendung in Kühlköpfen von Kryokühlern und/oder in kryogen gekühlten Kältesonden und/oder in kryogen gekühlten Potenzialausgleichssystemen, in medizinischen Geräten (Kategorie 8) und/oder in Überwachungs- und Kontrollinstrumenten in der Industrie, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 63–64.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/11/EU) Delegierte Richtlinie 2014/11/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für sechswertiges Chrom in Alkali-Dispensern zur Verwendung bei der Herstellung von Fotokathoden in Röntgenbildverstärkern bis zum 31. Dezember 2019 und in Ersatzteilen für vor dem 1. Januar 2020 in der EU in den Verkehr gebrachte Röntgenanlagen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 65–66.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/12/EU) Delegierte Richtlinie 2014/12/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten auf Leiterplatten von Detektoren und Datenerfassungseinheiten für in Magnetresonanztomografen integrierte Positronenemissionstomografen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 67–68.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/13/EU) Delegierte Richtlinie 2014/13/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten auf bestückten Leiterplatten zur Verwendung in mobilen Medizinprodukten der Klassen IIa und IIb der Richtlinie 93/42/EWG mit Ausnahme von tragbaren Notfalldefibrillatoren, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 69–70.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/14/EU) Delegierte Richtlinie 2014/14/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von 3,5 mg Quecksilber je Lampe in einseitig gesockelten Kompaktleuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke < 30 W mit einer Lebensdauer von 20.000 h oder mehr, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 71–72.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/15/EU) Delegierte Richtlinie 2014/15/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei, Cadmium und sechswertiges Chrom in wiederverwendeten Ersatzteilen, die aus vor dem 22. Juli 2014 in den Verkehr gebrachten medizinischen Geräten ausgebaut werden und in vor dem 22. Juli 2021 in den Verkehr gebrachten Geräten der Kategorie 8 verwendet werden, sofern die Wiederverwendung in einem überprüfbaren geschlossenen zwischenbetrieblichen System erfolgt und den Verbrauchern mitgeteilt wird, dass Teile wiederverwendet wurden, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 73–74.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/16/EU) Delegierte Richtlinie 2014/16/EU der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Aktivator im Leuchtstoffpulver von Gasentladungslampen, die als Bariumsilikat-Leuchtstoffe (BaSi2O5:Pb) enthaltende Lampen zur extrakorporalen Photopherese verwendet werden, Amtsblatt der Europäischen Union, L 4, Jahrgang 57, 9. Januar 2014, S. 75–76.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/69/EU) Delegierte Richtlinie 2014/69/EU der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in dielektrischer Keramik in Kondensatoren für eine Nennspannung von weniger als 125 V AC oder 250 V DC für industrielle Überwachungs- und Kontrollinstrumente, Amtsblatt der Europäischen Union, L 148, Jahrgang 57, 20. Mai 2014, S. 72–73.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/70/EU) Delegierte Richtlinie 2014/70/EU der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Mikrokanalplatten (MCP), Amtsblatt der Europäischen Union, L 148, Jahrgang 57, 13. März 2014, S. 74–75.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/71/EU) Delegierte Richtlinie 2014/71/EU der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten in einer Schnittstelle von großflächigen Stacked-Die-Elementen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 148, Jahrgang 57, 20. Mai 2014, S. 76–77.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/72/EU) Delegierte Richtlinie 2014/72/EU der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten und Anschlussbeschichtungen von elektrischen und elektronischen Bauteilen und Beschichtungen von Leiterplatten zur Verwendung in Zündungsmodulen und anderen elektrischen und elektronischen Motorsteuerungssystemen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 148, Jahrgang 57, 20. Mai 2014, S. 78–79.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/73/EU) Delegierte Richtlinie 2014/73/EU der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in platinierten Platinelektroden zur Verwendung für Leitfähigkeitsmessungen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 148, Jahrgang 57, 20. Mai 2014, S. 80–81.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/74/EU) Delegierte Richtlinie 2014/74/EU der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei zur Verwendung in Einpresssteckverbindern mit flexibler Zone (andere als solche des Typs „C-Press“) für industrielle Überwachungs- und Kontrollinstrumente, Amtsblatt der Europäischen Union, L 148, Jahrgang 57, 20. Mai 2014, S. 82–83.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/75/EU) Delegierte Richtlinie 2014/75/EU der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Quecksilber in Kaltkathoden-Fluoreszenz-Lampen (CCF-Lampen) für hintergrundbeleuchtete Flüssigkristallanzeigen mit nicht mehr als 5 mg je Lampe zur Verwendung in vor dem 22. Juli 2017 in Verkehr gebrachten industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten, Amtsblatt der Europäischen Union, L 148, Jahrgang 57, 20. Mai 2014, S. 84–85.

  • (Delegierte Richtlinie 2014/76/EU) Delegierte Richtlinie 2014/76/EU der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Quecksilber in handgefertigten Leuchtstoffentladungsröhren zur Verwendung in Anzeigen, Dekorations-, Architektur- und Spezialbeleuchtungen und in Lichtkunstwerken, Amtsblatt der Europäischen Union, L 148, Jahrgang 57, 20. Mai 2014, S. 86–87.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2015/573) Delegierte Richtlinie (EU) 2015/573 der Kommission vom 30. Januar 2015 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Polyvinylchlorid-Sensoren in medizinischen In-vitro-Diagnostika, Amtsblatt der Europäischen Union, L 94, Jahrgang 58, 10. April 2015, S. 4–5.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2015/574) Delegierte Richtlinie (EU) 2015/574 der Kommission vom 30. Januar 2015 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Quecksilber in intravaskulären Ultraschallbildgebungssystemen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 94, Jahrgang 58, 10. April 2015, S. 6–7.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2015/863) Delegierte Richtlinie (EU) 2015/863 der Kommission vom 31. März 2015 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 168, Jahrgang x, 58. Juni 2015, S. 10–12.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2016/585) Richtlinie (EU) 2016/585 der Kommission vom 12. Februar 2016 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – von Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich einer Ausnahmeregelung für Blei, Cadmium, sechswertiges Chrom und polybromierte Diphenylether (PBDE) in Ersatzteilen, die aus medizinischen Geräten oder Elektronenmikroskopen ausgebaut und für die Reparatur oder Wiederinstandsetzung von derartigen Geräten oder Mikroskopen verwendet werden, Amtsblatt der Europäischen Union, L 101, Jahrgang 59, 16. April 2016, S. 12–13.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2016/1028) Delegierte Richtlinie (EU) 2016/1028 der Kommission vom 19. April 2016 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten elektrischer Verbindungen mit Sensoren zur Temperaturmessung in bestimmten Geräten, Amtsblatt der Europäischen Union, L 168, Jahrgang 59, 25. Juni 2016, S. 13–14.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2016/1029) Delegierte Richtlinie (EU) 2016/1029 der Kommission vom 19. April 2016 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium-Anoden in Hersch-Zellen für bestimmte Sauerstoffsensoren, die in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten verwendet werden, Amtsblatt der Europäischen Union, L 168, Jahrgang 59, 25. Juni 2016, S. 15–16.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1009) Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1009 der Kommission vom 13. März 2017 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Blei in Filterglas und Glas für Reflexionsstandards, Amtsblatt der Europäischen Union, L 153, Jahrgang 60, 16. Juni 2017, S. 21–22.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1010) Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1010 der Kommission vom 13. März 2017 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagerschalen und -buchsen für bestimmte Kältemittel enthaltende Kompressoren, Amtsblatt der Europäischen Union, L 153, Jahrgang 60, 16. Juni 2017, S. 23–24.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1011) Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1011 der Kommission vom 15. März 2017 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Weißglas für optische Anwendungen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 153, Jahrgang 60, 16. Juni 2017, S. 25–26.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1975) Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1975 der Kommission vom 7. August 2017 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium in farbkonvertierenden Leuchtdioden (LED) zur Verwendung in Display-Systemen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 281, Jahrgang 60, 31. Oktober 2017, S. 29–31.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2018/736) Delegierte Richtlinie (EU) 2018/736 der Kommission vom 27. Februar 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für bestimmte Blei enthaltende elektrische und elektronische Bauteile in Glas oder Keramikwerkstoffen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 123, Jahrgang 61, 18. Mai 2018, S. 94–96.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2018/737) Delegierte Richtlinie (EU) 2018/737 der Kommission vom 27. Februar 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten für discoidale und Planar-Array-Vielschicht- Keramikkondensatoren mit metallisierten Löchern, Amtsblatt der Europäischen Union, L 123, Jahrgang 61, 18. Mai 2018, S. 97–99.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2018/738) Delegierte Richtlinie (EU) 2018/738 der Kommission vom 27. Februar 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Trimmpotenziometern auf Cermet-Basis, Amtsblatt der Europäischen Union, L 123, Jahrgang 61, 18. Mai 2018, S. 100–102.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2018/739) Delegierte Richtlinie (EU) 2018/739 der Kommission vom 1. März 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Legierungselement in Stahl, Amtsblatt der Europäischen Union, L 123, Jahrgang 61, 18. Mai 2018, S. 103–105.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2018/740) Delegierte Richtlinie (EU) 2018/740 der Kommission vom 1. März 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Legierungselement in Aluminium, Amtsblatt der Europäischen Union, L 123, Jahrgang 61, 18. Mai 2018, S. 106–108.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2018/741) Delegierte Richtlinie (EU) 2018/741 der Kommission vom 1. März 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Legierungselement in Kupfer, Amtsblatt der Europäischen Union, L 123, Jahrgang 61, 18. Mai 2018, S. 109–111.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2018/742) Delegierte Richtlinie (EU) 2018/742 der Kommission vom 1. März 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in hochschmelzenden Loten, Amtsblatt der Europäischen Union, L 123, Jahrgang 61, 18. Mai 2018, S. 112–114.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/169) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/169 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in dielektrischer Keramik in bestimmten Kondensatoren, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Jahrgang 62, 5. Februar 2019, S. 5–7.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/170) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/170 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in PZT-basierten dielektrischen Keramikwerkstoffen für bestimmte Kondensatoren, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Jahrgang 62, 5. Februar 2019, S. 8–10.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/171) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/171 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Band 62, 5. Februar 2019, S. 11–13.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/172) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/172 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten zum Herstellen einer stabilen elektrischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip und dem Schaltungsträger in integrierten Flip-Chip-Baugruppen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Band 62, 5. Februar 2019, S. 14–16.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/173) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/173 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei und Cadmium in Druckfarben zum Aufbringen von Emails auf Glas wie Borosilicatglas und Kalk-Natron-Glas, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Jahrgang 62, 5. Februar 2019, S. 17–19.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/174) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/174 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für gebundenes Blei in Kristallglas gemäß der Richtlinie 69/493/EWG, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Jahrgang 62, 5. Februar 2019, S. 20–22.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/175) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/175 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Bleioxid in Glasfritten zur Befestigung von Glasscheiben für bestimmte Laserröhren, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Jahrgang 62, 5. Februar 2019, S. 23–25.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/176) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/176 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in der Beschichtung bestimmter Dioden, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Jahrgang 62, 5. Februar 2019, S. 26–28.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/177) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/177 der Kommission vom 16. November 2018 vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Aktivator im Leuchtstoffpulver von Gasentladungslampen mit Leuchtstoffen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Jahrgang 62, 5. Februar 2019, S. 29–31.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/178) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/178 der Kommission vom 16. November 2018 vom 16. November 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagern und Lagerbuchsen für gewisse nicht für den Straßenverkehr bestimmte gewerblich genutzte Maschinen und Geräte, Amtsblatt der Europäischen Union, L 33, Jahrgang 62, 5. Februar 2019, S. 32–34.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/1845) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/1845 der Kommission vom 8. August 2019 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) in bestimmten in Motorsystemen verwendeten Gummibauteilen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 283, Jahrgang 62, 5. November 2019, S. 38–40.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2019/1846) Delegierte Richtlinie (EU) 2019/1846 der Kommission vom 8. August 2019 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten zur Verwendung in bestimmten Verbrennungsmotoren, Amtsblatt der Europäischen Union, L 283, Jahrgang 62, 5. November 2019, S. 41–43.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2020/360) Delegierte Richtlinie (EU) 2020/360 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in platinierten Platinelektroden zur Verwendung für Leitfähigkeitsmessungen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 67, Jahrgang 63, 5. März 2020, S. 109–111.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2020/361) Delegierte Richtlinie (EU) 2020/361 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für sechswertiges Chrom als Korrosionsschutzmittel des Kohlenstoffstahl-Kühlsystems in Absorptionskältemaschinen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 67, Jahrgang 63, 5. März 2020, S. 112–115.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2020/364) Delegierte Richtlinie (EU) 2020/364 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium in bestimmten strahlungstoleranten Bildaufnahmeröhren, Amtsblatt der Europäischen Union, L 67, Jahrgang 63, 5. März 2020, S. 122–124.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2020/365) Delegierte Richtlinie (EU) 2020/365 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten und Anschlussbeschichtungen zur Verwendung in bestimmten handgeführten Verbrennungsmotoren, Amtsblatt der Europäischen Union, L 67, Jahrgang 63, 5. März 2020, S. 125–128.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2020/366) Delegierte Richtlinie (EU) 2020/366 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als thermischer Stabilisator in Polyvinylchlorid, das in bestimmten medizinischen In-vitro-Diagnostika für die Analyse von Blut, anderen Körperflüssigkeiten und Körpergasen verwendet wird, Amtsblatt der Europäischen Union, L 67, Jahrgang 63, 5. März 2020, S. 129–131.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2021/647) Delegierte Richtlinie (EU) 2021/647 der Kommission vom 15. Januar 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von bestimmten Blei- und sechswertigen Chromverbindungen in elektrischen und elektronischen Zündmitteln für Sprengstoffe für den zivilen (gewerblichen) Gebrauch, Amtsblatt der Europäischen Union, L 133, Jahrgang 64, 20. April 2021, S. 54–56.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/274) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/274 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in CCFL- (cold cathode fluorescent lamps) und EEFL-Lampen (external electrode fluorescent lamps) für besondere Verwendungszwecke, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 25–28.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/275) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/275 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in anderen Hochdrucknatrium(dampf)lampen für allgemeine Beleuchtungszwecke, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 29–31.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/276) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/276 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in einseitig gesockelten (Kompakt-)Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 32–34.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/277) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/277 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in einseitig gesockelten (Kompakt-)Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke < 30 W mit einer Lebensdauer von 20.000 h oder mehr, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 35–37.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/279) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/279 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in anderen Entladungslampen für besondere Verwendungszwecke, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 41–43.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/280) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/280 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in anderen Niederdruckentladungslampen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 44–46.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/282) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/282 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in nicht linearen Tri-Phosphor-Lampen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 51–53.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/283) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/283 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in Hochdrucknatrium(dampf)lampen mit verbessertem Farbwiedergabeindex für allgemeine Beleuchtungszwecke, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 54–56.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/284) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/284 der Kommission vom 16. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in beidseitig gesockelten linearen Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 57–59.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/287) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/287 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Quecksilber in Leuchtstofflampen für andere allgemeine Beleuchtungszwecke und für besondere Verwendungszwecke, Amtsblatt der Europäischen Union, L 43, Jahrgang 65, 24. Februar 2022, S. 64–67.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/1631) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/1631 der Kommission vom 12. Mai 2022 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Blei in Bismut-Strontium-Calcium-Kupferoxid-Supraleiterkabeln und -drähten und Blei in deren elektrischen Verbindungen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 245, Jahrgang 65, 22. September 2022, S. 45–47.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2022/1632) Delegierte Richtlinie (EU) 2022/1632 der Kommission vom 12. Mai 2022 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in bestimmten Magnetresonanztomografen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 245, Jahrgang 65, 22. September 2022, S. 48–51.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2023/171) Delegierte Richtlinie (EU) 2023/171 der Kommission vom 28. Oktober 2022 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für sechswertiges Chrom als Korrosionsschutzmittel in Gasabsorptionswärmepumpen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 24, Jahrgang 65, 26. Januar 2023, S. 33–36.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2023/1437) Delegierte Richtlinie (EU) 2023/1437 der Kommission vom 4. Mai 2023 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in Schmelzdruckwandlern für Kapillarrheometer unter bestimmten Bedingungen, Amtsblatt der Europäischen Union, L 176, Jahrgang 66, 11. Juli 2023, S. 14–16.

  • (Delegierte Richtlinie (EU) 2023/1526) Delegierte Richtlinie (EU) 2023/1526 der Kommission vom 16. Mai 2023 zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als thermischer Stabilisator in Polyvinylchlorid, das als Grundwerkstoff für Sensoren dient, die in medizinischen In-vitro-Diagnostika verwendet werden, Amtsblatt der Europäischen Union, L 185, Jahrgang 66, 24. Juli 2023, S. 26–S. 29.

1.1.3 EU Delegierte Verordnungen

  • (Delegierte Verordnung (EU) 2020/2174) Delegierte Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission vom 19. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 433, Jahrgang 63, vom 22. Dezember 2020, S. 11–19.

1.1.4 EU Durchführungsbeschlüsse

  • (Durchführungsbeschluss 2011/631/EU) Durchführungsbeschluss 2011/631/EU der Kommission vom 21. September 2011 zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6502), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 247, Jahrgang 54, 24. September 2011, S. 47–53.

  • (Durchführungsbeschluss 2011/632/EU) Durchführungsbeschluss 2011/632/EU der Kommission vom 21. September 2011 zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbrennung von Abfällen, bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6504, Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 247, Jahrgang 54, 24. September 2011, S. 54–58.

  • (Durchführungsbeschluss 2012/119/EU) Durchführungsbeschluss 2012/119/EU der Kommission vom 10. Februar2012 mit Leitlinien für die Erhebung von Daten sowie für die Ausarbeitung der BVT-Merkblätter und die entsprechenden Qualitätssicherungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2012) 613) Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 63, Jahrgang 55, 2. März 2012, S. 1–39.

  • (Durchführungsbeschluss 2012/249/EU) Durchführungsbeschluss 2012/249/EU der Kommission vom 7. Mai 2012 zur Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen zum Zwecke der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 2948), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 123, Jahrgang 55, 9. Mai 2012, S. 44–47.

  • Durchführungsbeschluss (EU) 2020/659 der Kommission vom 15. Mai 2020 über die harmonisierte Norm für die technische Dokumentation zur Beurteilung von Werkstoffen, Bauteilen und Elektro- und Elektronikgeräten zur Unterstützung der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, Amtsblatt der Europäischen Union, L 155, Jahrgang 63, 18. Mai 2020, S. 12–15.

1.1.5 EU Empfehlungen

  • (Empfehlung 2003/47/EG) Europäische Kommission (2003): Empfehlung der Kommission vom 15. Januar 2003 über Leitlinien zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Erstellung eines nationalen Emissionsverminderungsplans gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 9), Amtsblatt der Europäischen Union, L 16, Jahrgang 46, 22. Januar 2003, S. 59–67.

1.1.6 EU Entscheidungen

  • (Entscheidung 2000/738/EG) Entscheidung 2000/738/EG der Kommission vom 17. November 2000 über einen Fragebogen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3318), aufgehoben durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1885 der Kommission vom 6. November 2019 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über die Ablagerung von Siedlungsabfällen auf Deponien gemäß der Richtlinie 1999/31/EG des Rates sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2000/738/EG der Kommission (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 7874), Amtsblatt der Europäischen Union, L 298, Jahrgang 43, 25. November 2000, S. 24–26.

  • (Entscheidung 2003/33/EG) Entscheidung 2003/33/EG des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG, Amtsblatt der Europäischen Union, L 11, Jahrgang 46, 16. Januar 2003, S. 27–49.

  • (Entscheidung 2004/249/EC) Entscheidung 2004/249/EC der Kommission vom 11. März 2004 über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte, Text von Bedeutung für den EWR, bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 714 (2004/249/EC), Amtsblatt der Europäischen Union, L 78, Jahrgang 47, 16. März 2004, S. 56–59.

  • (Entscheidung 2005/369/EC) Entscheidung 2005/369/EC der Kommission vom 3. Mai 2005 über Bestimmungen zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und zur Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1355) (2005/369/EC), Amtsblatt der Europäischen Union, L 119, Jahrgang 48, 11. Mai 2005, S. 13–16.

  • (Entscheidungen 2005/618/EG) Entscheidung 2005/618/EG der Kommission vom 18. August 2005 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Festlegung von Konzentrationshöchstwerten für bestimmte gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3143), aufgehoben durch die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung) Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 214, Jahrgang 48, 18. August 2005, S. 65.

  • (Entscheidung 2005/717/EG) Entscheidung 2005/717/EG der Kommission vom 13. Oktober 2005 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3754) (Text von Bedeutung für den EWR), aufgehoben durch die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung) Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 271 Jahrgang 48, 13. Oktober 2005, S. 48–50.

  • (Entscheidung 2005/747/EG) Europäische Kommission (2005): Entscheidung 2005/747/EG der Kommission vom 21. Oktober 2005 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4054), Text von Bedeutung für den EWR, aufgehoben durch Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 280, Jahrgang 48, 25. Oktober 2005, S. 18–19.

  • (Entscheidung 2006/310/EG) Entscheidung 2006/310/EG der Kommission vom 21. April 2006 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1622), Text von Bedeutung für den EWR, aufgehoben durch die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung) Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 115, Jahrgang 49, 28. April 2006, S. 38–39.

  • (Entscheidung 2006/690/EG) Entscheidung 2006/690/EG der Kommission vom 12. Oktober 2006 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei in Kristallglas zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt, bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4789, Text von Bedeutung für den EWR, aufgehoben durch die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 283, Jahrgang 49, 14. Oktober 2006, S. 47.

  • (Entscheidung 2006/691/EG) Entscheidung 2006/691/EG der Kommission vom 12. Oktober 2006 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei und Cadmium zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4790) (Text von Bedeutung für den EWR), aufgehoben durch die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung) Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 283, Jahrgang 49, 14. Oktober 2006, S. 48–49.

  • (Entscheidung 2006/692/EG) Entscheidung 2006/692/EG der Kommission vom 12. Oktober 2006 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von sechswertigem Chrom zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4791) (Text von Bedeutung für den EWR), aufgehoben durch die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung) Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 283, Jahrgang 49, 14. Oktober 2006, S. 50–51.

  • (Entscheidung 2008/385/EG) Europäische Kommission (2008): Entscheidung der Kommission vom 24. Januar 2008 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei und Cadmium zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 268), Text von Bedeutung für den EWR, aufgehoben durch die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 136, Jahrgang 51, 24. Mai 2008, S. 9–10.

  • (Entscheidung 2008/763/EG) Entscheidung 2008/763/EG der Kommission vom 29. September 2008 zur Aufstellung – gemäß Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates – einer gemeinsamen Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und -akkumulatoren an Endnutzer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5339), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 262, Jahrgang 51, 1. Oktober 2008, S. 39.

  • (2009/428/EG) Europäische Kommission (2009): Entscheidung der Kommission vom 4. Juni 2009 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Ausnahme für eine Verwendung von Blei als Verunreinigung in RIG-Faraday-Rotatoren, die in faseroptischen Kommunikationssystemen verwendet werden, zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 4165), Text von Bedeutung für den EWR, aufgehoben durch die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 139, Jahrgang 52, 05 Juni 2009,S. 32–33.

  • (Entscheidung 2009/603/EG) Entscheidung 2009/603/EG der Kommission vom 5. August 2009 zur Festlegung von Anforderungen für die Registrierung der Hersteller von Batterien und Akkumulatoren gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 6054, außerkraftgesetzt durch Richtlinie2013/56/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 zur Änderung der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren hinsichtlich des Inverkehrbringens von Cadmium enthaltenden Gerätebatterien und -akkumulatoren, die zur Verwendung in schnurlosen Elektrowerkzeugen bestimmt sind, und von Knopfzellen mit geringem Quecksilbergehalt sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2009/603/EG der Kommission Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 206, Jahrgang 52, 8. August 2009, S. 13–15.

  • (Entscheidung 2009/851/EG) Entscheidung 2009/851/EG der Kommission vom 25. November 2009 zur Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren, Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9105, Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 312, Jahrgang 52, 12. November 2009, S. 56–58.

1.1.7 EU Richtlinien

  • (Richtlinie 75/439/EWG) Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über die Altölbeseitigung, aufgehoben durch die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 194, Jahrgang 18, 25. Juli 1975, S. 31–33.

  • (Richtlinie 75/442/EWG) Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle, aufgehoben durch die Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 194, Jahrgang 18, 25. Juli 1975, S. 39–41.

  • (Richtlinie 78/176/EEC) Richtlinie 78/176/EEC des Rates vom 20 Februar 1978 über Abfälle aus der Titandioxid-Produktion, aufgehoben durch die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), Amtsblatt der Europäischen Union, L 21, Jahrgang 42, 25. Februar 1978, S. 19–24.

  • (Richtlinie 82/883/EEC) Richtlinie 82/883/EEC des Rates vom 3 Dezember 1982 über die Einzelheiten der Überwachung und Kontrolle der durch die Ableitungen aus der Titandioxidproduktion betroffenen Umweltmedien, aufgehoben durch die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), Amtsblatt der Europäischen Union, L 378, Jahrgang 25, 31. Dezember 1982, S. 1–14.

  • (Richtlinie 84/360/EWG) Richtlinie 84/360/EWG des Rates vom 28. Juni 1984 zur Bekämpfung der Luftverunreinigung durch Industrieanlagen, aufgehoben durch die Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008, Amtsblatt Nr. L 188 vom 16 Juli 1984, S. 20–25.

  • (Richtlinie 84/631/EWG) Richtlinie 84/631/EWG des Rates vom 6. Dezember 1984 über die Überwachung und Kontrolle – in der Gemeinschaft – der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle, aufgehoben durch die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993, Amtsblatt der Europäischen Union, L 326, Jahrgang 27, 13. Dezember 1984, S. 31–34.

  • (Richtlinie 87/101/EWG) Richtlinie 87/101/EWG des Rates vom 22. Dezember 1986 zur Änderung der Richtlinie 75/439/EWG über die Altölbeseitigung, stillschweigend aufgehoben durch die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 42, Jahrgang 30, 12. Februar 1987, S. 43–47.

  • (Richtlinie 88/609/EWG) Richtlinie 88/609/EWG des Rates vom 24. November 1988 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft, aufgehoben durch die Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 Amtsblatt der Europäischen Union, L 336, Jahrgang 31, 7. Dezember 1988, S. 1–13.

  • (Richtlinie 89/429/EWG) Richtlinie 89/429/EWG des Rates vom 21. Juni 1989 über die Verringerung der Luftverunreinigung durch bestehende Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll, Amtsblatt der Europäischen Union, L 203, Jahrgang 32, 15. Juli 1989, S. 50–54.

  • (Richtlinie 91/157/EWG) Richtlinie 91/157/EWG des Rates vom 18. März 1991 über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren(91/157/EWG), aufgehoben durch die Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006, Amtsblatt der Europäischen Union, L 78, Jahrgang 34, 26. März 1991, S. 38–41.

  • (Richtlinie 92/112/EEC) Richtlinie des Rates 92/112/EEC vom 15 Dezember 1992 über die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie, aufgehoben durch die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), Amtsblatt der Europäischen Union, L 409, Jahrgang 35, 31. Dezember 1992, S. 11–16.

  • (Richtlinie 94/62/EG) Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle, zuletzt geändert durch die RICHTLINIE (EU) 2018/852 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES Text von Bedeutung für den EWR vom 30. Mai 2018, Amtsblatt der Europäischen Union, L 365, Jahrgang 37, 31. Dezember 1994, S. 10–23.

  • (Richtlinie 94/66/EG) Richtlinie 94/66/EG des Rates vom 15. Dezember 1994 zur Änderung der Richtlinie88/609/EWG zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft, aufgehoben durch die Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 Amtsblatt Nr. L 337 vom 24 Dezember 1994, S. 83–85.

  • (Richtlinie 94/67/EG) Richtlinie 94/67/EG des Rates vom 16. Dezember 1994 über die Verbrennung gefährlicher Abfälle, Amtsblatt der Europäischen Union, L 365, Jahrgang 37, 31. Dezember 1994, S. 34–45.

  • (Richtlinie 96/61/EG) Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, aufgehoben durch die Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008, Amtsblatt Nr. L 257, 10 Oktober 1996, S. 26.

  • (Richtlinie 98/101/EG) Richtlinie 98/101/EG der Kommission vom 22. Dezember 1998 zur Anpassung der Richtlinie 91/157/EWG des Rates über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR), aufgehoben durch die Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 01, Jahrgang 42, 5. Januar 1999, S. 1–2.

  • (Richtlinie 1999/13/EC) Richtlinie des Rates 1999/13/EC vom 11 März 1999 über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, aufgehoben durch die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), Amtsblatt der Europäischen Union, L 85, Jahrgang 42, 29. März 1999, S. 1–22.

  • (Richtlinie 1999/31/EG) Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien, zuletzt geändert durch die Richtlinie (EU) 2018/850 des europäischen Parlaments und des Rates, Text von Bedeutung für den EWR, vom 30. Mai 2018, Amtsblatt der Europäischen Union, L 182, Jahrgang 42, 16. Juli 1999, S. 1–19.

  • (Richtlinie 2000/53/EG) Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge – Erklärung der Kommission, zuletzt geändert durch die deligierte Richtlinie (EU) 2023/544 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 2022, Amtsblatt der Europäischen Union, L 269, Jahrgang 43, 21. Oktober 2000, S. 34–43.

  • (Richtlinie 2000/76/EG) Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen, aufgehoben durch die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), Amtsblatt der Europäischen Union, L 332, Jahrgang 43, 28. Dezember 2000, S. 91–111.

  • (Richtlinie 2001/80/EG) Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft, aufgehoben durch die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), Amtsblatt der Europäischen Union, L 309, Jahrgang 44, 27. November 2001, S. 1–21.

  • (Richtlinie 2002/95/EG) Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten, Amtsblatt der Europäischen Union, L 37, Jahrgang 46, 13. Februar 2003, S. 19–23.

  • (Richtlinie 2002/96/EG) Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte – Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission zu Artikel 9, aufgehoben durch die Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Neufassung) Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 37, Jahrgang 46, 13. Februar 2003, S. 24–38.

  • (Richtlinie 2004/12/EG) Richtlinie 2004/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle – Erklärung des Rates, der Kommission und des Europäischen Parlaments, Amtsblatt der Europäischen Union, L 47, Jahrgang 47, 18. Februar 2004, S. 26–31.

  • (Richtlinie 2005/32/EG) Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG des Rates sowie der Richtlinien 96/57/EG und 2000/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, aufgehoben durch die Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009, Amtsblatt der Europäischen Union, L 191, Jahrgang 48, 22. Juli 2005, S. 29–58.

  • (Richtlinie 2005/64/EG) Richtlinie 2005/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/1/EG DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 7. Januar 2009, Amtsblatt der Europäischen Union, L 310, Jahrgang 48, 25 November 2005, S. 10–27.

  • (Richtlinie 2006/12/EG) Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR), aufgehoben durch die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L114, Jahrgang 49, 27.4.2006, S. 9–21.

  • (Richtlinie 2006/66/EG) Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (Text von Bedeutung für den EWR), zuletzt geändert durch die Richtlinie (EU) 2018/849 des Europäischen Parlaments und des Rates, Text von Bedeutung für den EWR vom 30. Mai 2018, Amtsblatt der Europäischen Union, L 266, Jahrgang 49, 26. September 2006, S. 1–14.

  • (Richtlinie 2008/1/EG) Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR), aufgehoben durch die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), Amtsblatt der Europäischen Union, L 24, Jahrgang 51, 29. Januar 2008, S. 8–29.

  • (Richtlinie 2008/12/EG) Richtlinie 2008/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.März 2008 zur Änderung der Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse, Amtsblatt der Europäischen Union, L 76, Jahrgang 51, 19. März 2008, S. 39–40.

  • (Richtlinie 2008/98/EG) Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (Text von Bedeutung für den EWR), das zuletzt durch die RICHTLINIE (EU) 2018/851 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES Text von Bedeutung für den EWR vom 30. Mai 2018 geändert wurde, Amtsblatt der Europäischen Union, L 312, Jahrgang 51, 22. November 2008, S. 3–30.

  • (Richtlinie 2008/103/EG) Richtlinie 2008/103/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom19. November 2008 zur Änderung der Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren im Hinblick auf das Inverkehrbringen von Batterien und Akkumulatoren (Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 327, Jahrgang 51, 5. Dezember 2008, S. 7–8.

  • (Richtlinie 2009/1/EG) Richtlinie 2009/1/EG der Kommission vom 7. Januar 2009 zur Anpassung der Richtlinie 2005/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 9, Jahrgang 52, 14. Januar 2009, S. 31–32.

  • (Richtlinie 2009/125/EG) Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (Neufassung), Text von Bedeutung für den EWR, zuletzt geändert durch Richtlinie 2012/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, Text mit Bedeutung für den EWR vom 25. Oktober 2012, Amtsblatt der Europäischen Union, L 285, Jahrgang 52, 31. Oktober 2009, S. 10–35.

  • (Richtlinie 2010/75/EU) Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidun und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 334, Jahrgang 53, 17. Dezember 2010, S. 17–119.

  • (Richtlinie 2011/65/EU) Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Neufassung), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 174, Jahrgang 54, 1. Juli 2011, S. 88–110.

  • (Richtlinie 2012/19/EU) Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Neufassung) Text von Bedeutung für den EWR, das zuletzt durch Richtlinie (EU) 2018/849 des Europäischen Parlaments und des Rates, Text von Bedeutung für den EWR vom 30. Mai 2018, geändert worden ist, Amtsblatt der Europäischen Union, L 197, Jahrgang 55, 24. Juli 2012, S. 38–71.

  • (Richtlinie (EU) 2015/720) Richtlinie (EU) 2015/720 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG im Hinblick auf die Verringerung des Verbrauchs von leichten Kunststofftragetaschen (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 115, Jahrgang 58, 6. Mai 2015, S. 11–15.

  • (Richtlinie (EU) 2017/2102) Richtlinie (EU) 2017/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2017 zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten, Amtsblatt der Europäischen Union, L 305, Jahrgang 60, 21. November 2017, S. 8–11. (Richtlinie 2003/108/EG) Richtlinie 2003/108/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Dezember 2003 zur Änderung der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte aufgehoben durch die Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte, Amtsblatt der Europäischen Union, L 345, Jahrgang 46, 31. Dezember 2003, S. 106–107.

  • (Richtlinie (EU) 2018/849) Richtlinie (EU) 2018/849 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge, der Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren sowie der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte, Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 150, Jahrgang 46, 14. Juni 2018, S. 93–99.

  • (Richtlinie (EU) 2018/850) Richtlinie (EU) 2018/850 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 150, Jahrgang. Juni 2018, S. 100–108.

  • (Richtlinie (EU) 2018/851) Richtlinie (EU) 2018/851 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 150, Jahrgang 46, 14. Juni 2018, S. 109–140.

  • (Richtlinie (EU) 2018/852) Richtlinie (EU) 2018/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 150, Jahrgang 61, 14 Juni 2018, S. 141–154.

  • (Richtlinie (EU) 2019/904) Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 155, Jahrgang 62, 12. Juni 2019, S. 1–19.

1.1.8 EU Verordnungen

  • (Verordnung (EWG) Nr. 259/93) Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft, aufgehoben durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006, L 30, 6. Februar 1993, S. 1–28.

  • (Verordnung (EG) Nr. 1420/1999) Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates vom 29. April 1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder, zuletzt geändert durch die Konsolidierung des Textes am 11. Februar 2005, Amtsblatt der Europäischen Unionen, L 166, Jahrgang 42, vom 1. Juli 1999, S. 6–28.

  • (Verordnung (EG) Nr. 1547/1999) Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 der Kommission vom 12. Juli 1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluss C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR), aufgehoben durch die Verordnung (EG) Nr. 801/2007 der Kommission vom 6. Juli 2007, Amtsblatt der Europäischen Union, L 184, Jahrgang 42, vom 17. Juli 1999, S. 1–33.

  • (Verordnung (EG) Nr. 178/2002) Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 202/2008 der Kommission vom 4. März 2008, Amtsblatt der Europäischen Union, L 31, Jahrgang 45, 1. Februar 2002, S. 19–24.

  • (Verordnung (EG) Nr. 810/2003) Verordnung (EG) Nr. 810/2003 vom 12. Mai 2003 betreffend Übergangsmaßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verarbeitungsstandards für Material der Kategorie 3 und Gülle, die in Biogasanlagen verwendet werden, Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 117, Jahrgang 46, 13. Mai 2003, S. 12–13.

  • (Verordnung (EG) Nr. 12/2005) Verordnung (EG) Nr. 12/2005 der Kommission vom 06. Januar 2005 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 809/2003 und (EG) Nr. 810/2003 hinsichtlich der Verlängerung der Gültigkeit der Übergangsmaßnahmen für Kompostier- und Biogasanlagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates, Amtsblatt der Europäischen Union, L 5, Jahrgang 48, 7. Januar 2005, S. 3–4.

  • (Verordnung (EG) Nr. 208/2006) Verordnung (EG) Nr. 208/2006 der Kommission vom 7. Februar 2006 zur Änderung der Anhänge VI und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verarbeitungsstandards für Biogas- und Kompostieranlagen sowie der Bestimmungen über Gülle, Amtsblatt der Europäischen Union, L 36, Jahrgang 49, 8. Februar 2006, S. 25–31.

  • (Verordnung (EG) Nr. 809/2006) Verordnung (EG) Nr. 809/2006 der Kommission vom 7. Februar 2006 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 809/2003 und (EG) Nr. 810/2003 hinsichtlich der Verlängerung der Gültigkeit der Übergangsmaßnahmen für Kompostier- und Biogasanlagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates, Amtsblatt der Europäischen Union, L 36, Jahrgang 49, 8. Februar 2006, S. 32–33.

  • (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006) Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen, zuletzt geändert durch die Konsolidierung des Textes am 11. Januar 2021, Amtsblatt der Europäischen Union, L 190, Jahrgang 49, S. 1–98.

  • (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe REACH, zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR)Text von Bedeutung für den EWR, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) 2023/1464 der Kommission vom 14. Juli 2023, Amtsblatt der Europäischen Union, L 396, Jahrgang 49, 30. Dezember 2006, S. 1–851.

  • (Verordnung (EG) Nr. 1379/2007) Verordnung (EG) Nr. 1379/2007 der Kommission vom 26. November 2007 zur Änderung der Anhänge IA, IB, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen zur Berücksichtigung des technischen Fortschritts und der im Rahmen des Basler Übereinkommens vereinbarten Änderungen (Text von Bedeutung für den EWR), zuletzt geändert durch die Konsolidierung des Textes am 30. November 2007, Amtsblatt der Europäischen Union, L 309, Jahrgang 50, vom 27. November 2007, S. 7–20.

  • (Verordnung (EG) Nr. 1418/2007) Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission vom 29. November 2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (Text von Bedeutung für den EWR), zuletzt geändert durch die Konsolidierung des Textes am 2. April 2022, Amtsblatt der Europäischen Union, L 316, Jahrgang 50, vom 4. Dezember 2007, S. 6–52.

  • (Verordnung (EG) Nr. 669/2008) Verordnung (EG) Nr. 669/2008 der Kommission vom 15. Juli 2008 zur Ergänzung von Anhang IC der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 188, Jahrgang 51, vom 16. Juli 2008, S. 7–15.

  • (Verordnung (EG) Nr. 740/2008) Verordnung (EG) Nr. 740/2008 der Kommission vom 29. Juli 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 hinsichtlich der bei der Ausfuhr von Abfällen in bestimmte Staaten anzuwendenden Verfahren (Text von Bedeutung für den EWR), aufgehoben durch das Ende der Gültigkeit am 6. Februar 2009, Amtsblatt der Europäischen Union, L 201, Jahrgang 51, vom 30. Juli 2008, S. 36–44.

  • (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (Text von Bedeutung für den EWR), zuletzt geändert durch die delegierte Verordnung (EU) 2023/1434 der Kommission vom 25. April 2023, Amtsblatt der Europäischen Union, L 353, Jahrgang 51, 31. Dezember 2008, S. 1–1355.

  • (Verordnung (EG) Nr. 308/2009) Verordnung (EG) Nr. 308/2009 der Kommission vom 15. April 2009 zur Änderung – zum Zweck der Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt – der Anhänge IIIA und VI der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 97, Jahrgang 52, vom 16. April 2009, S. 8–11.

  • (Verordnung (EG) Nr. 443/2009) Verordnung 2009/443/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts der Gemeinschaft zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen, Text von Bedeutung für den EWR, aufgehoben durch die Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 zur Festsetzung von CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 443/2009 und (EU) Nr. 510/2011 (Neufassung), Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 140, Jahrgang 52, 05. Juni 2009, S. 1–15.

  • (Verordnung (EG) Nr. 967/2009) Verordnung (EG) Nr. 967/2009 der Kommission vom 15. Oktober 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 271, Jahrgang 52, vom 16. Oktober 2009, S. 12–16.

  • (Verordnung (EU) Nr. 413/2010) Verordnung (EU) Nr. 413/2010 der Kommission vom 12. Mai 2010 zur Änderung der Anhänge III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen zwecks Berücksichtigung der mit Beschluss K (2008) 156 des OECD-Rates angenommenen Änderungen (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 119, Jahrgang 33, vom 13. Mai 2010, S. 1–2.

  • (Verordnung (EU) Nr. 837/2010) Verordnung (EU) Nr. 837/2010 der Kommission vom 23. September 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten Text von Bedeutung für den EWR, zuletzt geändert durch die Konsolidierung des Textes am 8. Oktober 2010, Amtsblatt der Europäischen Union, L 250, Jahrgang 53, vom 24. September 2010, S. 1–4.

  • (Verordnung (EU) 1103/2010) Verordnung (EU) 1103/2010 der Kommission vom 29. November 2010 zur Festlegung – gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates – von Vorschriften für die Angabe der Kapazität auf sekundären (wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 313, Jahrgang 53, 30. November 2010 S. 3–7.

  • (Verordnung (EU) Nr. 661/2011) Verordnung (EU) Nr. 661/2011 der Kommission vom 8. Juli 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 181, Jahrgang 54, vom 9. Juli 2011, S. 22–24.

  • (Verordnung (EU) Nr. 664/2011) Verordnung (EU) Nr. 664/2011 der Kommission vom 11. Juli 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen zwecks Aufnahme bestimmter Abfallgemische in Anhang IIIA der genannten Verordnung Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 182, Jahrgang 182, vom 12. Juni 2011, S. 2–4.

  • (Verordnung (EU) Nr. 135/2012) Verordnung (EU) Nr. 135/2012 DER KOMMISSION vom 16. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen zwecks Aufnahme bestimmter noch nicht eingestufter Abfälle in deren Anhang IIIB (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 46, Jahrgang 55, vom 17. Februar 2012, S. 30–32.

  • (Verordnung (EU) 493/2012) Verordnung (EU) 493/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 mit Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 151, Jahrgang 55, 12. Juni 2012, S. 9–21.

  • (Verordnung (EU) Nr. 674/2012) Verordnung (EU) Nr. 674/2012 der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr bestimmter Abfälle zum Zwecke der Verwertung in bestimmte Nicht-OECD-Staaten Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 196, Jahrgang 55, vom 24. Juli 2012, S. 12–51.

  • (Verordnung (EU) Nr. 57/2013) Verordnung (EU) Nr. 57/2013 der Kommission vom 23. Januar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 21, Jahrgang 56, vom 24. Januar 2013, S. 17–18.

  • (Verordnung (EU) Nr. 255/2013) Verordnung (EU) Nr. 255/2013 der Kommission vom 20. März 2013 zur Änderung – zum Zweck der Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt – der Anhänge IC, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L79, Jahrgang 56, vom 21. März 2013, S. 19–23.

  • (Verordnung (EU) Nr. 660/2014) Verordnung (EU) Nr. 660/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates am 1. Januar 2018, Amtsblatt der Europäischen Union, L 189, Jahrgang 57, vom 27. Juni 2014, S. 135–142.

  • (Verordnung (EU) Nr. 733/2014) Verordnung (EU) Nr. 733/2014 der Kommission vom 24. Juni 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr bestimmter Abfälle, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 197, Jahrgang 57, vom 4. Juli 2014, S. 10–63.

  • (Verordnung (EU) Nr. 1234/2014) Verordnung (EU) Nr. 1234/2014 der Kommission vom 18. November 2014 zur Änderung der Anhänge IIIB, V und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen Text von Bedeutung für den EWR, Amtsblatt der Europäischen Union, L 332, Jahrgang 57, vom 19. November 2014, S. 15–17.

  • (Verordnung (EU) 2015/2002) Verordnung (EU) 2015/2002 der Kommission vom 10. November 2015 zur Änderung der Anhänge IC und V der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 294, Jahrgang 58, vom 11. November 2015, S. 1–31.

  • (Verordnung (EU) 2021/1840) Verordnung (EU) 2021/1840 der Kommission vom 20. Oktober 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 373, Jahrgang 64, 21. Oktober 2021, S. 1–62.

  • (Verordnung (EU) 2022/520) Verordnung (EU) 2022/520 der Kommission vom 31. März 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 104, Jahrgang 65, vom 1. April 2022, S. 63–70.

  • (Verordnung (EU) 2023/1542) Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2023 über Batterien und Altbatterien, zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG und der Verordnung (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG (Text von Bedeutung für den EWR), Amtsblatt der Europäischen Union, L 191, Jahrgang 66, 28. Juli 2023, S. 1–117.

1.1.9 Deutsche Regelungen

  • (AbfKlärV 1982) Klärschlammverordnung (AbfKlärV) in der Fassung vom 25. Juni 1982, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 21, S. 734 ff.

  • (AbfKlärV 1992) Klärschlammverordnung (AbfKlärV) in der Fassung vom 15. April 1992, Bundesgesetzblatt Teil I 1992, S. 912 ff.

  • (AbfKlärV 2017) Klärschlammverordnung (AbfKlärV), Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost in der Fassung vom 27. September 2017, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 65 vom 02.10.2017, S. 3465 ff.

  • (AbfAblV 2001) Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen (AbfAblV) in der Fassung vom 20. Februar 2001, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 10 vom 27. Februar 2001, S. 305 ff.

  • (AltautoV 1997) Altautoverordnung, Verordnung über die Entsorgung von Altautos und die Anpassung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften in der Fassung vom 4. Juli 1997, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 46 vom 10.07.1997, S. 1666 ff.

  • (AltfahrzeugG 2002) Altfahrzeug-Gesetz (AltfahrzeugG), Gesetz über die Entsorgung von Altfahrzeugen in der Fassung vom 21. Juni 2002, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 41 vom 28.06.2002, S. 2199 ff.

  • (AltfahrzeugV 2002) Altfahrzeug-Verordnung (AltfahrzeugV), Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen in der Fassung vom 21. Juni 2002, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 41 vom 28.06.2002, S. 2214 ff.

  • (AltholzV 2002) Altholzverordnung (AltholzV), Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz in der Fassung vom 15. August 2002, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 59, S. 3302 ff.

  • (AltölV1987) Altölverordnung (AltölV) in der Fassung vom 27. Oktober 1987, Bundesgesetzblatt Teil I 1987, S. 2335 ff.

  • (AltölV2002) Altölverordnung (AltölV) in der Fassung vom 16. April 2002, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 26, S. 1360 ff.

  • (AVV 2001) Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV), Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis in der Fassung vom 10. Dezember 2001, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 65 vom 12.12.2001, S. 3379 ff.

  • (AVV 2020) Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 19. Juni 2020, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 29 vom 26.06.2020, S. 1328 ff.

  • (Basler Übereinkommen 1989) Basler Übereinkommen vom 22.03.1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung vom 30. September 1994, Bundesgesetzblatt II, Nr. 48, vom 14. Oktober 1994, S. 2703–2704.

  • (BattG 2009) Batteriegesetz (BattG), Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren in der Fassung vom 25. Juni 2009, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 36, S. 1582 ff.

  • (BattG 2020) Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes in der Fassung vom 3. November 2020, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 50, S. 2280 ff.

  • (BattV 2001) Batterieverordnung (BattV), Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren in der Fassung vom 2. Juli 2001, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 33, S. 1486 ff.

  • (BioAbfV 1998) Bioabfallverordnung (BioAbfV), Verordnung über die Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden in der Fassung vom 21. September 1998, Bundesgesetzblatt Teil I 1998, S. 2955 ff.

  • (BioAbfV 2013) Bioabfallverordnung (BioAbfV), Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden in der Fassung vom 8. April 2013, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 16, S. 658 ff.

  • (BiomasseV 2001) Biomasseverordnung (BiomasseV), Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse in der Fassung vom 21. Juni 2001, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 29, S. 1234 ff.

  • (DepV 2002) Deponieverordnung (DepV), Verordnung über Deponien und Langzeitlager in der Fassung vom 24. Juli 2002, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 52 vom 29.07.2002, S. 2807 ff.

  • (DepV 2009) Deponieverordnung (DepV), Verordnung über Deponien und Langzeitlager in der Fassung vom 27. April 2009, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 22 vom 29.04.2009, S. 900 ff.

  • (DepVerwV 2005) Deponieverwertungsverordnung (DepVerwV), Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage in der Fassung vom 25. Juli 2005, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 46 vom 28.07.2005, S. 2252 ff.

  • (EWKKennzV 2021) Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung (EWKKennzV), Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten in der Fassung vom 24. Juni 2021, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 36 vom 28.06.2021, S. 2023 ff.

  • (EWKVerbotsV 2021) Einwegkunststoffverbotsverordnung (EWKVerbotsV), Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 3 vom 26.01.2021, S. 95 ff.

  • (EAG-BehandV 2021) Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung (EAG-BehandV), Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten in der Fassung vom 21. Juni 2021, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 34 vom 25.06.2021, S. 1841 ff.

  • (ElektroG 2005) Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG 1), Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten in der Fassung vom 16. März 2005, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 17 vom 23.03.2005, S. 762 ff.

  • (ElektroG 2015) Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG 2), Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten in der Fassung vom 20. Oktober 2015, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 40 vom 23.10.2015, S. 1739 ff.

  • (ElektroG 2021) Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in der Fassung vom 20. Mai 2021 (ElektroG 3), Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 25 vom 27.05.2021, S. 1145 ff.

  • (ElektroStoffV 2013) Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV), Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten in der Fassung vom 19. April 2013, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 22 vom 08.05.2013 S. 1111 ff.

  • Gesetz zu dem Protokoll vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Konvention, LC72), BGBL. 1998 II, S. 1345–1371.

  • (GewAbfV 2002) Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV), Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen in der Fassung vom 19. Juni 2002, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 37 vom 21.04.2017, S. 1938 ff.

  • (GewAbfV 2017) Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV), Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen in der Fassung vom 18. April 2017, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 21 vom 21.04.2017, S. 896 ff.

  • (KrW-/AbfG 1994) Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG), Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in der Fassung vom 27. September 1994, Bundesgesetzblatt Teil I 1994, S. 2705 ff.

  • (KrWG 2012) Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), Gesetz zur Förderung der Kreislauf-wirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen in der Fassung vom 24. Februar 2012, Bundesgesetzblatt Nr. 10 vom 29.02.2012, S. 212 ff.

  • (KrWG 2020) Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union in der Fassung vom 23. Oktober 2020, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 48 vom 28.10.2020, S. 2232 ff.

  • (KrWG 2020) Kreislaufwirtschaftsgesetz – Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG) vom 24. Februar 2012, BGBl. Nr. 10 vom 29.02.2012, S. 212 ff. unter Einbeziehung von dem Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union vom 23. Oktober 2020, BGBl. I Nr. 48 vom 28.10.2020, S. 2232 ff.

  • (TA Abfall 1992) Zweite allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz Teil 1: Technische Anleitung zur Lagerung, chemisch/physikalischen, biologischen Behandlung, Verbrennung und Ablagerung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen (TA Abfall) in der Fassung vom 12. März 1991, Gemeinsames Ministerialblatt Teil I, Nr. 16 vom 23. Mai 1991, S. 469.

  • (TA Siedlungsabfall 1993) Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstigen Entsorgung von Siedlungsabfällen (TA Siedlungsabfall) in der Fassung vom 14. Mai 1993, Bundesanzeiger Nr. 99a vom 29. Mai 1993, S. 4967 ff.

  • (VO Ä abfallrechtlicher VO 2022) Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen in der Fassung vom 28. April 2022, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 15 vom 05.05.2022, S. 700 ff. sowie ber. Nr. 153 2023.

  • (VerpackG 2017) Verpackungsgesetz (VerpackG), Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen in der Fassung vom 5. Juli 2017, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 45 vom 12.07.2017, S. 2234 ff.

  • (VerpackV 1991) Verpackungsverordnung (VerpackV), Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen in der Fassung vom 12. Juni 1991, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 36 vom 20.06.1991, S. 1234 ff.

  • (VerpackV 1998) Verpackungsverordnung (VerpackV), Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen in der Fassung vom 21. August 1998, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 56 vom 27.08.1998, S. 2379 ff.

  • (1. VO zur VerpackV, 2000) Erste Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung in der Fassung vom 28. August 2000, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 40 vom 31.08.2000, S. 1344 ff.

  • (2. VO zur VerpackV, 2002) Zweite Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung in der Fassung vom 15. Mai 2002, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 30 vom 17.05.2002, S. 1572 ff.

  • (3. VO zur VerpackV, 2005) Dritte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung in der Fassung vom 24. Mai 2005, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 29 vom 27.05.2005, S. 1407 ff.

  • (4. VO zur VerpackV, 2005) Vierte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung in der Fassung vom 30. Dezember 2005, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 1 vom 06.01.2006, S. 2 ff.

  • (5. VO zur VerpackV, 2008) Fünfte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung in der Fassung vom 2. April 2008, Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 12 vom 04.04.2008, S. 531 ff.

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Hesse, K., Clausen, U. (2024). Entsorgung und Kreislaufwirtschaft. In: Furmans, K., Henke, M., Tempelmeier, H., ten Hompel, M., Schmidt, T. (eds) Handbuch Logistik. Springer Vieweg, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-54476-7_74-1

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