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Zur Indexierung des Rundfunkbeitrags in der digitalen Transformation

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Die digitale Transformation der Medien

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Zusammenfassung

Seit dem Frühjahr 2016 ist die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland erneut zum Thema kontroversieller Debatten geworden. Zu diesem Zeitpunkt wurden steigende Rundfunkbeiträge für die Beitragsperiode 2021 bis 2024 prognostiziert. Das Kapitel nimmt die entsprechenden Entwicklungen und Debatten zum Anlass, sich mit der Finanzierung von ARD und ZDF auf der Organisations- und Institutionenebene auseinanderzusetzen. Dabei werden aktuelle, mit der digitalen Transformation und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten verbundene Entwicklungen seit Einführung der Haushaltsabgabe beleuchtet. Der mit der Festsetzung der Beitragshöhe verbundenen Policy-Prozess wird auf seine Zukunftsfähigkeit geprüft, und die Einführung einer Indexierung des Rundfunkbeitrags, vorerst gescheitert im November 2019, werden diskutiert.

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Notes

  1. 1.

    So werden im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) in der Fassung des 15. RÄStV (§ 5) Hotel- und Gästezimmer von der Staffelung für Betriebsstätten ausgeklammert. Für jedes sich in einer Betriebsstätte befindliche Hotel- und Gästezimmer wird ab der zweiten Raumeinheit ein Drittel des Rundfunkbeitrags fällig.

  2. 2.

    Denkbar, wenn auch äußerst unwahrscheinlich, wäre auch, dass 15 Länder einen Staatsvertrag schließen und das 16. Land ein eigenes Gesetz verabschiedet.

  3. 3.

    Die Gebührenerhöhung auf 17,98 € erfolgte zum 1. Januar 2009. Zuvor lag die Gebühr bei 17,03 €. Nach einer Absenkung auf 17,50 € im Jahr 2015 beträgt die Gebühr bzw. der Beitrag seit dem 1. August 2021 18,36 €. Die Staffelungen sind im RBStV festgelegt.

  4. 4.

    Zum 31. Dezember 2017 betrug die Zahl der Beitragskonten im privaten und nicht privaten Bereich 45.009.589, einschließlich 39.138.750 Wohnungen (bzw. Haushalte) (Statista, 2019).

  5. 5.

    Verfügt wurde dies im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (RFinStV) in § 8.

  6. 6.

    Es war davon auszugehen, dass die Höhe des Rundfunkbeitrags wieder steigen würde.

  7. 7.

    Vom Jahresdurchschnitt der Erträge aus Rundfunkbeiträgen entfallen 5.591,2 Mio. € auf die ARD (71,72 %), 1.978,3 Mio. € auf das ZDF (25,37 %) und 226,8 Mio. € auf Deutschlandradio (2,91 %). Zusätzlich erzielen die Anstalten Erträge aus Werbung Sponsoring und weitere Finanzerträge in Höhe von 443,1 Mio. € (Jahresdurchschnitt, KEF, 2018: 190, 203, 217). Bei den weiteren Finanzerträgen handelt es sich größtenteils um zweckgebundene angesparte Mittel für die Altersversorgung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

  8. 8.

    Zum europäischen Vergleich von Finanzierungsdaten siehe auch Saurwein et al., 2019).

  9. 9.

    Media Governance meint hier, dass eine steigende Anzahl von Interessenvertretern, einschließlich (zivil)gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen, an Policy-Prozessen partizipiert.

  10. 10.

    Pousttchi (2017) differenziert drei Dimensionen der digitalen Transformation und geht neben Leistungserstellung und Leistungsangebot auf die Kundeninteraktion, bzw. die Interaktion mit Nutzern der Angebote öffentlich-rechtlicher Medienanstalten, ein. Zur Nutzerinteraktion bei funk siehe Stark und Steiner (2018, S. 88). Zum Zusammenhang zwischen Einbindung des Publikums bei Programmentscheidungen und Wertschätzung des öffentlich-rechtlichen Angebots bzw. Zahlungsbereitschaft siehe Herzog und Beck (2016) sowie Handke und Herzog (2019).

  11. 11.

    Mit dem Start von funk wurden die TV-Digitalkanäle EinsPlus (ARD) und ZDFkultur (ZDF) sowie deren dazugehörige Webseiten eingestellt.

  12. 12.

    Zur Quantifizierung der Wirschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen wird das Indexgestützte Integrierte Prüf- und Berechnungsverfahren (IIVF) herangezogen. Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten haben dieses Verfahren gemeinsam mit der KEF entwickelt (ARD, 2017b, S. 5).

  13. 13.

    In § 5 Absatz (2) des RFinStV heißt es ferner: „Vor der abschließenden Meinungsbildung in der KEF ist den Rundfunkanstalten Gelegenheit zu einer Stellungnahme und Erörterung zu geben. Zu diesem Zweck wird der ARD, dem ZDF und dem Deutschlandradio der Berichtsentwurf durch die KEF übersandt. Gleiches gilt für die Rundfunkkommission der Länder. Die Stellungnahmen der Rundfunkanstalten sind von der KEF in den endgültigen Bericht einzubeziehen.“

  14. 14.

    Nachdem die Ministerpräsidenten – angestoßen von Steinbrück, Milbradt und Stoiber – im Jahr 2004 die KEF-Empfehlung nach unten korrigiert hatten, wurden im 12. Rundfunkurteil, verkündet am 11. September 2007 (1 BvR 2270/05), die Hürden für diese Möglichkeit der Instrumentalisierung, nämlich aus medienpolitischen Gründen von der KEF-Gebührenempfehlung abzuweichen, erhöht (Potschka, 2012, S. 217–218).

  15. 15.

    Siehe z. B. Schäfer (2010) zur Causa Brender.

  16. 16.

    Die Indexierung des Rundfunkbeitrags ist ein Teilaspekt dieses größeren Themenfeldes.

  17. 17.

    Federführendes Land im Bereich Medienpolitik ist Rheinland-Pfalz. Traditionell werden dort die Rundfunkangelegenheiten der Länder koordiniert. Die wichtigsten Medienstandorte sind Nordrhein-Westfalen, Bayern und Berlin. Darüber hinaus haben in den letzten Jahren vor allem Sachsen und Hamburg eigene medienpolitische Positionen in die Rundfunkkommission der Länder eingebracht.

  18. 18.

    Cornils (in Hartung, 2019b) spricht von einer „zeitlichen Streckung der Bedarfsermittlungsintervalle (turnusmäßig alle sechs oder acht Jahre).“

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  1. Leuphana Universität Lüneburg, Graduate School, Lüneburg, Deutschland

    Christian Herzog

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  1. Christian Herzog
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Correspondence to Christian Herzog .

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Editors and Affiliations

  1. Average 2042 GmbH, Wien, Österreich

    Niko Alm

  2. Institut für Ökomedizin/Ecomedicine, Paracelsus Medizinische Privatuniversität, Salzburg, Österreich

    Paul Clemens Murschetz

  3. School of Communication and Arts, The University of Queensland, Brisbane, Australia

    Franzisca Weder

  4. University of Digital Science/Hochschule der Medien, Potsdam/Stuttgart, Deutschland

    Mike Friedrichsen

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Herzog, C. (2022). Zur Indexierung des Rundfunkbeitrags in der digitalen Transformation. In: Alm, N., Murschetz, P.C., Weder, F., Friedrichsen, M. (eds) Die digitale Transformation der Medien. Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-36276-8_13

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-36276-8_13

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  • Publisher Name: Springer Gabler, Wiesbaden

  • Print ISBN: 978-3-658-36275-1

  • Online ISBN: 978-3-658-36276-8

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