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Der Beitrag des Bundesumweltministeriums zum Kommunalen Klimaschutz

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Klimaschutz und Energiewende in Deutschland

Zusammenfassung

Für den Kommunalen Klimaschutz hält das Bundesumweltministerium seit 2008 ein umfangreiches Portfolio von Fördermaßnahmen bereit. Differenziert nach strategischen und investiven Maßnahmen geht es darum, den Klimaschutz vor Ort voranzubringen. Wesentliche Grundlage dieser Förderung bildet die Kommunalrichtlinie im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI).

Ausgangspunkt ist ein Konzept, bei dem Kommunen unabhängig von ihrer Vorerfahrung im Klimaschutz in der Breite von den Fördermöglichkeiten profitieren können. Dabei sollen zudem innovative Ansätze „bottom up“ Verbreitung finden sowie pionierhafte Projektideen von anderen Kommunen aufgegriffen und repliziert werden. Diese Dynamik hat sich als ein wesentlicher Erfolgsfaktor für den kommunalen Klimaschutz in Deutschland erwiesen.

Diese Ausarbeitung stellt die Grundlagen, Ziele und Instrumente des kommunalen Klimaschutzes im Rahmen der NKI dar und ordnet die Förderkonzeption des Bundesumweltministeriums ein in die klimapolitische Gesamtstrategie der Bundesregierung.

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Notes

  1. 1.

    Die Webseite der Umweltministerkonferenz: https://www.umweltministerkonferenz.de/Startseite.html.

  2. 2.

    Beispielsweise die Hybridbusse-Richtlinie, die Kleinserien-Richtlinie, die Mini-KWK-Richtlinie.

  3. 3.

    Beispielsweise die Richtlinie für Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

  4. 4.

    Auf diese Programme wird in diesem Beitrag nicht weiter eingegangen. Weitere Informationen sind unter www.klimaschutz.de verfügbar.

  5. 5.

    Brutto über die Wirkungsdauer.

  6. 6.

    Netto über die Wirkungsdauer.

  7. 7.

    Brutto über die Wirkungsdauer.

  8. 8.

    Dazu zählen ferner Masterplan-Manager*innen im Rahmen des Förderprogramms Masterplan 100 Prozent Klimaschutz sowie Personal für die Umsetzung von Energiesparmodellen in Bildungseinrichtungen sowie Einrichtungen der Jugendhilfe.

  9. 9.

    Der Bundesverband Klimaschutz (BVKS) ist ein Zusammenschluss von Klimaschutzmanager*innen: https://www.bundesverband-klimaschutz.de/.

  10. 10.

    Antragsberechtigt im Rahmen der Kommunalrichtlinie sind derzeit Kommunen (Städte, Gemeinden und Landkreise) und Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind; Kitas, Schulen, Jugendwerkstätten sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe; Hochschulen; Religionsgemeinschaften und deren Stiftungen; Betriebe, Unternehmen und Organisationen mit mind. 25 Prozent kommunaler Beteiligung; Sportvereine mit Gemeinnützigkeitsstatus; kulturelle Einrichtungen und Werkstätten für behinderte Menschen; fachkundige, externe Dienstleister; Netzwerkmanagerinnen und Netzwerkmanager; Unternehmen mit kommunalem Entsorgungsauftrag; öffentlich-rechtlich organisierte Wasserwirtschaftsverbände; Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs.

  11. 11.

    Hierzu zählen beispielsweise Kitas, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Jugendwerkstätten sowie Sportstätten.

  12. 12.

    Ohne Vorhaben im Bereich Mobilität.

  13. 13.

    Gegenüber dem Jahr 2020 sollen im Jahr 2030 die THG-Emissionen im Abfallbereich um weitere 5 Mio. t/a gesenkt werden. Das THG-Minderungsziel der aktuell bis zum 31.12.2022 gültigen KRL beträgt 100.000 t/a (brutto) pro Förderjahr, d. h. 400.000 t/a nach vier Förderjahren.

  14. 14.

    Stand August 2020.

  15. 15.

    Klimaschutzmanagement, Masterplanmanagement oder Energiesparmodell an Schulen, Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe.

  16. 16.

    Das Handbuch ist hier abrufbar: https://www.klimaschutz.de/sites/default/files/handbuch_methodischer_grundfragen_bf_cps_final.pdf.

  17. 17.

    Weitere Informationen zum Beratungsangebot des SK:KK sind hier zu finden: https://www.klimaschutz.de/service/das-beratungsangebot-des-skkk.

  18. 18.

    Weitere Informationen zum Klimaschutz-Planer: https://www.klimaschutz-planer.de/.

  19. 19.

    Zum Leitfaden „Klimaschutzmanagement verstetigen“: https://www.ifeu.de/wp-content/uploads/Leitfaden_KSM_Klima-KomPakt_barrierefrei-web.pdf.

  20. 20.

    Im Rahmen des Vorhabens ist ein Kommunikationsleitfaden für Landkreise im Klimaschutz entstanden https://land-kreis-gemeinde.de/sites/vorlage.adelphi.de/files/documents/lif_leitfaden_klimaschutzkommunikation.pdf sowie diese Broschüre: https://land-kreis-gemeinde.de/sites/vorlage.adelphi.de/files/documents/klimaschutzbroschuere_fuer_landkreise.pdf.

  21. 21.

    Die Unterlagen für die Klimawirkungsprüfung (KWP) sind hier abrufbar: http://www.xn%2D%2Dkp-fka.de/angebot.

  22. 22.

    Der Leitfaden „Nachhaltige kommunale Finanzen“ ist hier abrufbar: https://kommunales-divestment.de/sites/kommunales-divestment.de/files/documents/divestment_leitfaden_web.pdf.

  23. 23.

    Weitere Informationen zur Europäischen Klimaschutzinitiative (EUKI): https://www.euki.de/.

  24. 24.

    Weitere Informationen zur Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI): https://www.international-climate-initiative.com/de?iki_cookie_check=1.

  25. 25.

    In einigen Bundesländern, bspw. in Brandenburg, Thüringen und im Saarland, sind rentierliche Maßnahmen in den Bereichen Energieeinsparung, Energieeffizienz und erneuerbare Energien auch für finanzschwache Kommunen explizit gestattet. Dies regeln entsprechende Runderlasse der Landesinnenministerien. Konkret wird die Aufnahme von Krediten verwaltungsrechtlich ermöglicht.

Abbreviations

BEHG:

Brennstoffemissionshandelsgesetz

BMU:

Bundesumweltministerium

BLAG KliNa:

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Klima, Energie, Mobilität, Nachhaltigkeit

CO2:

Kohlenstoffdioxid

DLT:

Deutscher Landkreistag

Difu:

Deutsches Institut für Urbanistik

DST:

Deutscher Städtetag

DStGB:

Deutscher Städte- und Gemeindebund

EEG:

Erneuerbare-Energien-Gesetz

EEWärmeG:

Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

EKF:

Energie- und Klimafonds

EnEG:

Energieeinsparungsgesetzes

EnEV:

Energieeinsparverordnung

EU:

Europäische Union

EUKI:

Europäische Klimaschutzinitiative

GEG:

Gebäudeenergiegesetz

IKI:

Internationale Klimaschutzinitiative

KfW:

Kreditanstalt für Wiederaufbau

LED:

Licht emittierende Diode

LULUCF:

Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft

KRL:

Kommunalrichtlinie

KSG:

Klimaschutzgesetz

KSM:

Klimaschutzmanagement/Klimaschutzmanager*innen

NKI:

Nationale Klimaschutzinitiative

ÖPNV:

Öffentlicher Personennahverkehr

PtJ:

Projektträger Jülich

SK:KK:

Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz

THG:

Treibhausgase

UMK:

Umweltministerkonferenz

VKU:

Verband kommunaler Unternehmen

Literatur

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Goeke, B. (2021). Der Beitrag des Bundesumweltministeriums zum Kommunalen Klimaschutz. In: Sahling, U. (eds) Klimaschutz und Energiewende in Deutschland. Springer Spektrum, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-62081-6_2-1

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