Zusammenfassung
Die skandinavischen politischen Systeme werden insgesamt nicht nur als relativ ähnlich angesehen1, sondern Dänemark und Norwegen weisen auch gemeinsame Traditionen auf, die zu gleichartigen politischen Institutionen und Prozessen geführt haben.2 Folglich ist der Vergleich des Koalitionshandelns in Dänemark und Norwegen im Bereich des most similar systems design angesiedelt. Beide Länder gestatten einen Einblick in das Regierungs- und Koalitionsverhalten unter den Bedingungen von Minderheitsregierungen.3 Wenngleich diese in der deutschen Politikwissenschaft überwiegend als Ausnahme betrachtet werden, die nur in Krisensituationen kurzfristig akzeptabel ist, zeigt sich im internationalen Vergleich, dass Minderheitsregierungen eine etablierte Regierungsform in Westeuropa darstellen.4
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Literatur
Besonders populär wurde die Ähnlichkeit anhand des Parteiensystems dargelegt: Sten Berglund/Ulf Lindström, The Scandinavian Party System(s), Lund 1978. Aber auch in allgemeinen Abhandlungen über die politischen Systeme der skandinavischen Staaten wird auf die Ähnlichkeit dieser Länder hingewiesen: Olof Petersson, The Government and Politics of the Nordic Countries, Stockholm 1994; David Arter, Scandinavian Politics Today, Manchester 1999.
Norwegen war von 1536 bis 1814 Teil der dänischen Monarchie. Auch danach bestanden enge Verbindungen zwischen beiden Ländern, und bis heute sind starke Diffusionsprozesse zwischen allen skandinavischen Ländern zu beachten, die sich nicht nur durch formale Verbindungen wie den Nordischen Rat, sondern auch durch wirtschaftliche, soziale, politische und kulturelle Zusammenarbeit manifestieren. Darüber hinaus ähneln sich die norwegische, dänische (und schwedische) Sprache, so dass auch hierdurch eine gemeinsame Öffentlichkeit besteht. Durch die engen historischen Verbindungen zwischen Dänemark und Norwegen haben beide Länder sehr ähnliche Verwaltungstraditionen, die sich gegenüber den anderen skandinavischen Ländern (bis auf Island) absetzen. Vgl. zu diesem letzten Aspekt: Olof Petersson,a.a.O., S. 127–131.
Arbeiten, die unterschiedliche Aspekte von Koalitionen in Dänemark und Norwegen in vergleichender Perspektive betrachten, sind z. B.: Perth Pesonen/Alastair H. Thomas, Coalition Formation in Scandinavia, in: Vernon Bogdanor (Hrsg.), Coalition Government in Western Europe, London 1983, S. 59–96; Bo Särlvik, Coalition Politics and Policy Output in Scandinavia. Sweden, Denmark and Norway, in: ebenda, S. 97–152; John Fitzmaurice, Coalitional Theory and Practice in Scandinavia, in: Geoffrey Pridham (Hrsg.), Coalitional Behaviour in Theory and Practice: An Inductive Model for Western Europe, Cambridge 1986. Neuere empirische Arbeiten, die auch als Grundlage der vorliegenden Arbeit dienen, sind zu finden in: Wolfgang C. Müller/Kaare Strom (Hrsg.), Koalitionsregierungen in Westeuropa. Bildung, Arbeitsweise, Beendigung, Wien 1997.
Circa ein Drittel aller Regierungen nach dem II. Weltkrieg in zwölf westeuropäischen Ländern waren Minderheitsregierungen, wobei der Anteil in Skandinavien besonders hoch ist. Die meisten Minderheitsregierungen finden sich in Dänemark, Schweden und Norwegen; nur Finnland und Island stellen in dieser Hinsicht eine Ausnahme in Skandinavien dar. Unter methodologischen Gesichtspunkten des „most similar system design“ wäre also ein Vergleich zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden angeraten. Als Übersicht und theoretische Aufarbeitung vgl.: Michael Laver/Norman Schofield, Multiparty Government: The Politics of Coalitions in Europe, Oxford 1990; Kaare Str¢m, Minority Government and Majority Rule, Cambridge 1990; Gregory Luebbert, Comparative Democracy: Policy Making and Governing Coalitions in Europe and Israel, New York 1986.
In diesem Zusammenhang sollte auch noch kurz ein methodologischer Aspekt angemerkt werden. Die vergleichende Methode entwickelt natürlich nur bei einer gewissen Anzahl von Fällen ihr analytisches Potential. Der Paarvergleich zählt dabei sicherlich zu der schwächsten Form der vergleichenden Methode. Darüber hinaus sollte die Fallauswahl durch bewusste analytische Kriterien getätigt werden. In der vorliegenden Abhandlung konnte allerdings aus forschungspragmatischen Gründen lediglich ein Vergleich zwischen Dänemark und Norwegen durchgeführt werden, so dass in dieser Hinsicht nur mit Vorbehalt von einer Anwendung der vergleichenden Methode gesprochen werden kann.
Gtsta Esping-Andersen, The Three Worlds of Welfare Capitalism, Princeton 1990, fasst beide Länder in die Kategorie des sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaatsregimes. Darüber hinaus sind etwa 70 Prozent der Erwerbstätigen im Dienstleistungssektor beschäftigt.
In den 90er Jahren beträgt der Anteil der Wechselwähler in Norwegen ca. 13 und in Dänemark 11,5 Prozent. Vgl. DavidArter,a.a.O., S. 125–127.
Wolfgang C. Millie r/Kaare Strom, Koalitionsregierungen in Westeuropa — eine Einleitung, in: dies. (Hrsg.), a.a.O., S. 9–45.
Die Anzahl der Regierungen wird in dieser Abhandlung in der Form ermittelt, dass (a) eine Wahl stattgefunden hat, dass (b) die Parteienkomposition einer Regierung verändert wurde oder dass (c) der Ministerpräsident wechselte. Diese Auffassung von Regierungswechsel wird in der Literatur nicht durchgängig benutzt. Landläufig wird in Skandinavien nicht von einem Regierungswechsel gesprochen, wenn die amtierende Regierung die Amtsgeschäfte nach einer Wahl fortführt. Diese Auffassung basiert auf der Praxis des negativen Parlamentarismus, die darin besteht, dass einer Regierung nach einer Wahl das Vertrauen abgesprochen werden muss, um sie durch eine andere zu ersetzen. Findet sich eine solche (aktive) Mehrheit nicht, führt die amtierende Regierung die Geschäfte einfach weiter. Wenngleich damit auf die Kriterien von Müller/Strom, a.a.O., Bezug genommen wird, besteht eine Abweichung gegenüber Erik Datngaard, Dänemark: Das Leben und Sterben von Koalitionsregierungen, in: Wolfgang C. Müller/Kaare Strom (Hrsg.), a.a.O., S. 307 und Peter Nannestad, Das politische System Dänemarks, in: Wolfgang lsmayr (Hrsg.), Die politischen Systeme Westeuropas, Opladen 1999, S. 55–91, die nicht von einer neuen Regierung sprechen, wenn die amtierende Regierung die Amtsgeschäfte nach einer Wahl weiterführt.
Zum linken Block gehören in Norwegen und Dänemark auch die linkssozialistischen Parteien, die jedoch niemals an einer formalen Koalition mit den sozialdemokratischen Parteien, zu denen man die Norwegische Arbeiterpartei zählen kann, beteiligt waren.
Kaare Strom/Jorn Leipart, Policy, Institutions and Coalition Avoidance: Norwegian Governments, 1945–1990, in: American Political Science Review, 87. Jg. (1993), H. 4, S. 870 ff. Vgl. auch: Hahne Marthe Narud/Kaare Strom, Norwegen: Eine fragile Koalitionsordnung, in:Wolfgang C. Mailer/ Kaare Strom (Hrsg.), a.a.O., S. 216–217.
Die Anzahl der Tage bezieht sich auf die Periode bis zum Jahr 2000.
Zur spieltheoretischen Analyse von Koalitionsregierungen und zur begrifflichen Bestimmung vgl. William H. Riker, The Theory of Political Coalitions, New Haven 1962; Lawrence C. Dodd, Coalitions in Parliamentary Government, Princeton 1976; Michael Leiser-son, Coalition Government in Japan, in: Sven Groenning.r/E.W. Kelley/Michael Leiserson (Hrsg.), The Study of Coalition Behavior: Theoretical Perspectives and Cases from Four Continents, New York 1970, S. 80–102.
Es spielt für die Stärke einer Minderheitsregierung auch eine Rolle, ob sie die parlamentarische Mehrheit aus Oppositionsparteien des eigenen Blocks erlangen kann, oder ob sie sich bemühen muss, blockübergreifende Mehrheiten zu gewinnen.
Über den Einfluss der EU-Debatte auf die Wahl von 1993 vgl. Detlef Jahn, Die Wahl zum Norwegischen Storting 1993: Ein deutliches Ja zu einem Nein, in: Winfried Steffani/Uwe Thaysen (Hrsg.), Demokratie in Europa: Zur Rolle der Parlamente, Opladen 1995, S. 265 ff.
In dieser Interpretation der Blockpolitik wird die RL als dem linken Block zugehörig beschrieben, was empirisch wohl vertretbar, ansonsten jedoch diskussionswürdig ist.
Es ist natürlich unbestritten, dass der reine Anteil an Ministerämtern ohne eine Gewichtung des Aufgabenbereichs des Ministeriums nur ein sehr grober Indikator für die Stärke einer Partei in einer Koalition ist. Dennoch kann er als Indikator für vorsichtige Einschätzungen des Einflusses einzelner Parteien in Koalitionen dienen.
In Norwegen wird die Koalitionspolitik in informellen Regierungskonferenzen festgelegt, auf denen zudem eventuelle Konflikte ausgetragen werden.
J. Grt nnegaard Christensen, In Search of Unity: Cabinet Committees in Denmark, in: Thomas T Macki/Brian W. Hogwood (Hrsg.), Unlocking the Cabinet. Cabinet Structures in Comparative Perspective, London 1985, S. 131; zitiert von Erik Damgaard, a.a.O., S. 309.
Sabine Kropp/Roland Sturm, Koalitionen und Koalitionsvereinbarungen, Opladen 1998; Josef Anton Völk, Regierungskoalitionen auf der Bundesebene: Dokumentationen und Analysen des Koalitionswesens von 1949 bis 1987, Regensburg 1989.
Als Überblick vgl. Detlef Jahn, Die politischen Systeme Skandinaviens, in: ders./Nikolaus Werz (Hrsg.), Die politischen Systeme und Beziehungen im Ostseeraum, (in Vorbereitung).
Francis Castles, The Social Democratic Image of Society: A Study of the Achievements and Origins of Scandinavian Social Democracy in a Comparative Perspective, London 1978.
Emil Kirchner (Hrsg.), Liberal Parties in Western Europe, Cambridge 1988.
Peter Nannestad, a.a.O., S. 78–82. Ausführlicher vgl. auch: Alastair H. Thomas, Liberalism in Denmark: Agrarian, Radical and Still Influential, in: Emil J. Kirchner (Hrsg.), a.a.O, S. 279 ff.
Der starke Einfluss von anderen Konfliktstrukturen als der Links-Rechts-Achse zeigt sich in besonderen Maße im lang anhaltenden Konflikt über die europäische Integration, vgl. Detlef Jahn, Der Einfluß der Cleavage-Strukturen auf die Standpunkte der skandinavischen Parteien über den Beitritt zur Europäischen Union, in: PVS, 40. Jg. (1999), H. 4, S. 565 ff.
Stein Rokkan, Geography, Religion and Social Class: Crosscutting Cleavages in Norwegian Politics, in: Seymour M. Lipset/Stein Rokkan (Hrsg.), Party Systems and Voter Alignments: Cross-national Perspectives, New York 1967, S. 367 ff.
Lauri Karvonen, Christian Parties in Scandinavia: Victory over the Windmills?, in: David Hanley (Hrsg.), Christian Democracy in Europe: A Comparative Perspective, London 1994, S. 121–141.
Die programmatischen Standorte resultieren aus einer Expertenbefragung von Sozialwissenschaftlern in den entsprechenden Ländern, die Ende der 80er Jahre durchgeführt wurde. Die Links-Rechts-Achse ergibt sich durch den gemittelten Wert der Einschätzung, ob eine Partei eher für den Ausbau öffentlicher Dienstleistungen bzw. für den öffentlichen Besitz von Schlüsselbetrieben eintritt (linke Position). Die rechte Position bezieht sich auf die Präferenz von Steuerkürzungen und gegen den öffentlichen Besitz. Vgl. Michael Laver/Ben W. Hunt, Policy and Party Competition, New York 1992.
Die Bestimmung des Gewichts der unterschiedlichen Konfliktstrukturen basiert auf einem gewichteten Bedeutungsindex (saliency score), der sich aus den Parteienpositionen, die anhand der Experteneinschätzung ermittelt wurden, ergeben. Neben den dargestellten Cleavages ist in Dänemark noch der Konflikt um die Außenpolitik relevant, der aber auch stark mit dem Links-Rechts-Konflikt korreliert. Vgl. Michael Laver/Ben W. Hunt, a.a.O., S. 177.
Die unterschiedlichen Konfliktdimensionen werden zusammenfassend analysiert in: Detlef JahnlAnn-Sofie Storsved, Legitimicy Through Referendum? The Nearly Successful Domino-Strategy of the EU-Referendums in Austria, Finland, Sweden and Norway, in: West European Politics, 18. Jg. (1995), H. 3, S. 18–37. Für eine ausführliche Analyse vgl. auch Anders Todal Jensen/Mikael GilljamlPertti Pesonen (Hrsg.), To Join or Not to Join. Three Nordic Referendums on Membership in the European Union, Oslo 1998.
Diese Praxis führt auch dazu, dass die offiziellen Angaben über die Anzahl der Regierungen mit der hier von Wolfgang C. Müller und Kaare Strom übemommenen nicht übereinstimmen. 33 Zur Illustration von Arbeitweise und Zustandekommen der Minderheitsregierungen in Dänemark 1973, 1975, 1982 und 1988 vgl. Jotgen. Elklit, Party Behaviour and the Formation of Minority Coalition Governments: Danish Experiences from the 1970s and 1980s, in: Wolfgang C. Müller/Kaare Strom (Hrsg.), Policy, Office, or Votes? How Political Parties in Western Europe Make Hard Decisions, Cambridge 1999, S. 63 ff.
Über die Zukunft des norwegischen Minderheitsparlamentarismus spekuliert auch der norwegische Politologe Henry Valera, Norway: The Storting Election of September 1997, in: Electoral Studies, 17. Jg. 1998, H. 4, S. 555 ff.
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Jahn, D. (2002). Koalitionen in Dänemark und Norwegen: Minderheitsregierungen als Normalfall. In: Kropp, S., Schüttemeyer, S.S., Sturm, R. (eds) Koalitionen in West- und Osteuropa. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-10487-2_9
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