Koalitionsregierungen

Auszug

Die Koalitionsforschung zählt zu den Kernbereichen der vergleichenden Regierungslehre. Eine Zusammenstellung der nationalen Regierungen in Europa zeigt, dass Koalitionsregierungen in den Mitgliedstaaten der EU die am weitesten verbreitete Regierungsform sind — daran hat sich auch nach dem Beitritt von zwölf neuen Staaten zur EU im Gros Ben und Ganzen nichts geändert. Einer internationalen Vergleichsstudie in 17 europäischen Demokratien zufolge bestanden zwischen 1945 und 1999 nur 13 Prozent aller Regierungen aus einer einzigen Partei, während rund 63 Prozent formale Koalitionsregierungen waren und in 23 Prozent der erhobenen Fälle Minderheitsregierungen zustande kamen (vgl. Saalfeld 2007: 180). Sowohl in den alten Mitgliedstaaten als auch in den mittel- und südosteuropäischen Ländern dominieren parlamentarische Regierungssysteme, in denen Parteien die wesentlichen kollektiven Akteure sind und in denen aufgrund der Fragmentierung der Parteiensysteme eine Partei zumeist nicht alleine die Mehrheit an Mandaten erringen kann. Jedoch gibt es, was die Funktionsweise und die Stabilität von Regierungen betrifft, auffallende Unterschiede zwischen den alten und den neuen Mitgliedstaaten. Mehr als in vielen der alten Mitgliedstaaten der EU häufen sich bei den Neumitgliedern Regierungs- und Koalitionskrisen, was nicht zuletzt auf die auch 15 Jahre nach den Systemwechseln höchst dynamische Entwicklung der osteuropäischen Parteiensysteme und die damit einhergehende geringere Stabilität der Fraktionen in den nationalen Parlamenten zurückzuführen ist (vgl. Shabad/Slomczynski 2004). Aufgrund des ständigen Wandels der Parteienlandschaft ist es ein recht anspruchsvolles Unterfangen, empirische Befunde für Koalitionsregierungen in Mittelost- und Südosteuropa aufzubereiten — dies gilt erst recht, wenn man die neuen EUStaaten systematisch in eine den westeuropäischen Raum überschreitende Analyse von Koalitionsregierungen einzuordnen versucht (vgl. Grotz 2007: 111f.; Kropp et al. 2002; Pridham 2002).