Das politische Leistungsprofil der Demokratien

Zusammenfassung 00E4

Die Frage, wie hoch das politische Leistungsprofil der Demokratie sei, wird in Wissenschaft und Politik heutzutage meist entweder mit uneingeschränktem Lob dieser Staatsverfassung oder der — vom ehemaligen britischen Premier geprägten und nach ihm benannten — Churchill-These beantwortet. Die Churchill-These lautet: „Democracy is the worst form of government except all those other forms that have been tried from time to time“¹. Frei übersetzt: die Demokratie ist eine ziemlich schlechte Staatsverfassung, doch besser als alles andere, was bislang an Regimen ausprobiert wurde. Das uneingeschränkte Lob der Demokratie ist, wie ich im folgenden zeigen möchte, maßlos übertrieben. Aber auch die wirklichkeitsnähere Churchill-These ist zu einfach, taucht die Demokratie mitunter in zu vorteilhaftes Licht und läßt außer acht, daß die politische Leistungskraft von Demokratietyp zu Demokratietyp unterschiedlich ist. Dies lehrt die Auswertung der Fachliteratur zur Demokratietheorie, der Vergleich der Demokratien, ferner der Demokratie-Diktatur-Vergleich sowie die eigenständige Analyse von Aggregatdaten zur „politischen Produktivität“² demokratischer und nichtdemokratischer Systeme bis Mitte der 90er Jahre³.