Des Kanzlers Macht: Zum Regierungsstil Gerhard Schröders

Zusammenfassung

„Der Bundeskanzler ist der Liebling des Grundgesetzes“ und „in der Absage an jede Präsidialdemokratie schufen die Väter des Grundgesetzes die Kanzlerdemokratie“ (Rapp 1959: 38 und 39). Die Verfassung kennt den Begriff bekanntlich nicht, sie ist aber der „Taufstein der Kanzlerdemokratie, des demokratischen Kanzlerregimes“ (Rapp 1959: 49), oder wie es Hennis (1999: 106f.) formulierte, vom Kanzler wird die Kunst und Technik politischer Führung von Verfassung wegen verlangt. Jeder Kanzler ist ein politischer Führer sui generis. Nur bedingt kann man sich auf diese Aufgabe vorbereiten (Elcock 2001: 193). Für die deutschen Kanzler ist festzustellen, dass nur Politiker mit Regiemngserfahmng (zumindest auf Länderebene) es in dieses Amt geschafft haben (König 2001: 19). Darin kann einer der Vorzüge des föderalistischen Regiemngssystems gesehen werden. Gleichwohl müssen Persönlichkeit und Amt erst zusammenfinden. Von daher ist es normal und zu erwarten, dass sich beim Kanzlerwechsel auch die Art und Weise des Regierens ändert, sich ein im Vergleich zu seinen Vorgängem anderer Regiemngsstil entwickelt (Elgie 1995: 9). Die Rolle des Kanzlers in ihrer dynamischen Beziehung zur Öffentlichkeit und den Institutionen des Regierungssystems soll im Folgenden in programmatischer, organisatorischer und personeller Hinsicht erörtert werden. Die individuelle Handschrift des Kanzlers im Regiemngsgeschäft versorgt uns mit Informationen über die Voraussetzungen effektiven Regierens (Hargrove 2001: 68).