Leistungen der Unterstützungskasse

Zusammenfassung

Ein Leistungsplan ist eine Regelung, in der festgelegt wird, welcher Personenkreis unter welchen Voraussetzungen welche Versorgungsleistungen erhält. Die Leistungen einer Ukasse müssen grundsätzlich schriftlich erteilt werden – auch bei Einzelzusagen. Die Schriftlichkeit ist Voraussetzung, um einen Arbeitnehmer als Leistungsanwärter definieren zu können. Fehlt die Schriftform, ist ein solcher Arbeitnehmer kein Leistungsanwärter im Sinne von § 4 d EStG und kann somit nicht in die Berechnung des Dotierungsrahmens bzw. des zulässigen Kassenvermögens einbezogen werden.