Skip to main content

Die chilenischen Erfahrungen bei der Strafverfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Pinochet-Diktatur

  • Chapter
  • First Online:
Spätverfolgung von NS-Unrecht
  • 635 Accesses

Zusammenfassung

Der Beitrag ist, nach einleitenden Bemerkungen, in seinem Hauptteil den chilenischen Erfahrungen beim Umgang mit Völkerrechtsverbrechen, die während der Diktatur Pinochets begangen worden sind, gewidmet. Es wird Bezug genommen auf die Wahrheitskommissionen, die Strafverfolgungen und die Urteile gegen den chilenischen Staat, wegen seiner Versäumnisse, den Opfern hinsichtlich der hinausgezögerten Ermittlung, Strafverfolgung und Wiedergutmachung Rechtsschutz zu gewähren. Im dritten Teil des Beitrags werden die chilenischen Erfahrungen bewertet. Der Beitrag schließt mit einigen Schlussfolgerungen ab.

Übers. v. Moritz Vormbaum.

This is a preview of subscription content, log in via an institution to check access.

Access this chapter

Subscribe and save

Springer+ Basic
$34.99 /Month
  • Get 10 units per month
  • Download Article/Chapter or eBook
  • 1 Unit = 1 Article or 1 Chapter
  • Cancel anytime
Subscribe now

Buy Now

Chapter
USD 29.95
Price excludes VAT (USA)
  • Available as PDF
  • Read on any device
  • Instant download
  • Own it forever
eBook
USD 119.00
Price excludes VAT (USA)
  • Available as EPUB and PDF
  • Read on any device
  • Instant download
  • Own it forever
Hardcover Book
USD 159.99
Price excludes VAT (USA)
  • Durable hardcover edition
  • Dispatched in 3 to 5 business days
  • Free shipping worldwide - see info

Tax calculation will be finalised at checkout

Purchases are for personal use only

Institutional subscriptions

Similar content being viewed by others

Notes

  1. 1.

    Informationen zur aktuellen Entwicklung finden sich unter https://derechoshumanos.udp.cl/observatorio-de-justicia-transicional/ (zuletzt abgerufen am 30.03.2023).

  2. 2.

    Zum Zusammenhang zwischen den Verbrechen gegen das Völkerrecht und der Errichtung eines neuen Wirtschafts- und Sozialsystems während der Diktatur, Boholavsky et al. 2021. Als Beispiel für die Meinungen zu beiden Phänomenen, Salazar 2019.

  3. 3.

    Eine Manifestation davon war der sogenannte “„boinazo“. Im Mai 1993 traf sich eine Gruppe von militärischen Spezialeinheiten in der Nähe des Regierungssitzes, kampfbereit gekleidet und mit schwarzen Baretts („boinas“), nach einem Gerichtsurteil gegen den älteren Sohn Pinochets. Soto 2016

  4. 4.

    Der chilenische Staat hat 3216 Personen als Opfer des Verschwindenlassens oder der Hinrichtung anerkannt. Dies ist das Ergebnis der Arbeit der Nationalen Wahrheits- und Versöhnungskommission (1991). Diese ursprüngliche Zahl hat sich in den Jahren nach der Veröffentlichung ihres Berichts erhöht.

  5. 5.

    Comisión Nacional de Verdad y Reconciliación (Nationale Kommission für Wahrheit und Versöhnung) Ihr Bericht ist zu finden unter https://bibliotecadigital.indh.cl/handle/123456789/170 (zuletzt abgerufen am 30.03.2023). Zu den Arbeiten und Reaktionen auf diese Kommission siehe Klumpp 2001, S. 65 ff.

  6. 6.

    Siehe den Beitrag von Gerhard Werle in diesem Band.

  7. 7.

    Decreto 355 vom 25. April 1990, https://www.indh.cl/wp-content/uploads/2010/10/ds355.pdf (zuletzt abgerufen am 30.03.2023), Präambel und Art. 1.

  8. 8.

    Bericht der Nationalen Wahrheits- und Versöhnungskommission, S. 1287.

  9. 9.

    Siehe z. B. Ortiz 2020.

  10. 10.

    Comisión Nacional sobre Prisión Política y Tortura. Sie wurde durch das Decreto Supremo N° 1040 (2003) eingerichtet. Ihr Bericht ist zu finden unter https://bibliotecadigital.indh.cl/handle/123456789/455 (zuletzt abgerufen am 30.03.2023).

  11. 11.

    Decreto 43, 2010. Ihr Präsident war Pfarrer Sergio Valech.

  12. 12.

    Collins et al. 2019, S. 73 erging bis 2019 nur in 23,2 Prozent der Fälle von Personen, die vom Staat als verschwunden und vermisst anerkannt wurden, ein endgültiges Urteil, und dies gilt nur für 0,58 Prozent der Fälle von Personen, die als Opfer von Folter anerkannt wurden. Seit 2019 gibt es einige zusätzliche rechtskräftige Urteile in anderen Fällen, aber es ist noch zu früh, um anzunehmen, dass sich die Zahlen dramatisch verändert haben.

  13. 13.

    Gemäß dem Código de Justicia Militar. Dieser wurde mittlerweile geändert. Heute ist die Zuständigkeit der Militärgerichte im Ley N° 20.477 (2010) geregelt.

  14. 14.

    Die entsprechenden Urteile finden Sie unter https://expedientesdelarepresion.cl/base-de-datos/?_sft_victima=orlando-letelier-del-solar (zuletzt abgerufen am 30.03.2023).

  15. 15.

    Ein Beispiel für diese Auffassung ist der Fall Sandoval Rodríguez. Die entsprechenden Urteile sind unter https://expedientesdelarepresion.cl/causa/miguel-angel-sandoval-rodriguez/ (zuletzt abgerufen am 30.03.2023) abrufbar.

  16. 16.

    Zum Fall Pinochet, Ratner und Brody 2020.

  17. 17.

    Dieses Verständnis beruht auf Folgendem: Chile ist seit den 1950er-Jahren Teil der Genfer Konventionen von 1949, und die „Junta“ hat das Land von Beginn ihrer Herrschaft an formell in den Kriegszustand versetzt, so dass viele Gefangene als Kriegsgefangene verstanden wurden. In diesem Szenario hätte der Staat die Mindeststandards für diese Art von Gefängnissen einhalten müssen, und die Tötungen und Folterungen waren kriminell, da Kriegsgefangene geschützte Personen sind und zumindest der gemeinsame Artikel 3 der vier Genfer Konventionen von 1949 gelten sollte.

  18. 18.

    Für offizielle Informationen zu diesem Thema, siehe https://autoacordados.pjud.cl (zuletzt abgerufen am 30.03.2023).

  19. 19.

    Der erste Bericht wurde 2013 von Richter Hugo Dolmestch verfasst und kann unter https://www.pjud.cl/docs/download/4270 (zuletzt abgerufen am 30.03.2023) abgerufen werden.

  20. 20.

    Martínez 2020, S. 54.

  21. 21.

    Dieses Verständnis gilt nicht nur für das chilenische Justizsystem, sondern ist vielmehr ein Trend auf lateinamerikanischer Ebene. Maculan 2019, S. 131 ff. Für eine kritische Perspektive Guzmán 2010, S. 535 ff.

  22. 22.

    Vgl. dazu Fernández Neira 2010.

  23. 23.

    Zu Letzterem: Herzog 2008.

  24. 24.

    70 Urteile zu Fällen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit finden sich auf der Website des Tribunals, seit 2013, https://www.tribunalconstitucional.cl/sentencias/busqueda-basica (zuletzt abgerufen am 30.03.2023).

  25. 25.

    Cárdenas Aravena und Fernández Neira 2018; IACHR 2020.

  26. 26.

    González und Rollano 2020.

  27. 27.

    Den Richtern des Obersten Gerichtshofs wurde vorgeworfen, sie hätten es gewährt https://www.camara.cl/verDoc.aspx?prmID=146477&prmTIPO=DOCUMENTOCOMISION (zuletzt abgerufen am 30.03.2023), wenn auch ohne Erfolg, Osses 2018.

  28. 28.

    Martínez 2020, S. 93 ff.

  29. 29.

    Ein Beispiel ist der mangelnde Erfolg der sogenannten „Mesa de Diálogo sobre Derechos Humanos“, bei der Personen, die über Informationen verfügen, aufgefordert wurden, diese unter Ausschluss der Öffentlichkeit offenzulegen. Die offiziellen Informationen dazu finden sich unter https://pdh.minjusticia.gob.cl/mesa-de-dialogo/ (zuletzt abgerufen am 30.03.2023).

  30. 30.

    Ein wichtiges Urteil zu sexueller Gewalt ist unter https://www.pjud.cl/prensa-y-comunicaciones/noticias-del-poder-judicial/62244 (zuletzt abgerufen am 30.03.2023) zu finden.

  31. 31.

    Das erste Verfahren, in dem ein Zivilist (Francisco Luzoro Montenegro) für schuldig befunden wurde, endete erst 2017, und auch danach waren Fälle, in denen Zivilisten angeklagt worden, selten. Das Urteil ist zu finden unter https://expedientesdelarepresion.cl/base-de-datos/?_sft_victimarios-condenados=francisco-luzoro-montenegro (zuletzt abgerufen am 30.03.2023).

  32. 32.

    Órdenes Guerra u. a. vs. Chile. IACHR, Urteil vom 29. November 2018, S. 37.

  33. 33.

    Almonacid Arellano u. a. vs. Chile. IACHR, Urteil vom 26. September 2006.

  34. 34.

    García Lucero u. a. vs. Chile. IACHR, Urteil vom 28. August 2013.

  35. 35.

    Maldonado Vargas u. a. vs. Chile. IACHR, Urteil vom 2. September 2015, Rdnr. 149 und folgende. Zur vollständigen und wirksamen Wiedergutmachung, OHCHR, Basic Principles and Guidelines on the Right to a Remedy and Reparation for Victims of Gross Violations of International Human Rights Law and Serious Violations of International Humanitarian Law. Verabschiedet und verkündet durch die Resolution 60/147 der Generalversammlung vom 16. Dezember 2005.

  36. 36.

    Órdenes Guerra u. a. vs. Chile. IACHR, Urteil vom 29. November 2018.

  37. 37.

    Viele von ihnen sind auf der Website des Projekts Expedientes de la Represión https://expedientesdelarepresion.cl/procesos-en-chile/ (zuletzt abgerufen am 30.03.2023) verfügbar. Regelmäßige Berichte zu diesem Thema sind auf der Website des Observatorio de Justicia Transicional (Universität Diego Portales) https://derechoshumanos.udp.cl/observatorio-de-justicia-transicional/ (zuletzt abgerufen am 30.03.2023) verfügbar.

  38. 38.

    Werle und Vormbaum 2018, S. 47 f.

  39. 39.

    OHCHR, Basic Principles and Guidelines on the Right to a Remedy and Reparation for Victims of Gross Violations of International Human Rights Law and Serious Violations of International Humanitarian Law, Prinzip 23.

  40. 40.

    Martínez 2020, S. 93 ff.

Literatur

Download references

Author information

Authors and Affiliations

Authors

Corresponding author

Correspondence to Claudia Cárdenas .

Editor information

Editors and Affiliations

Rights and permissions

Reprints and permissions

Copyright information

© 2023 Der/die Autor(en), exklusiv lizenziert an Springer-Verlag GmbH, DE, ein Teil von Springer Nature

About this chapter

Check for updates. Verify currency and authenticity via CrossMark

Cite this chapter

Cárdenas, C. (2023). Die chilenischen Erfahrungen bei der Strafverfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Pinochet-Diktatur. In: Vormbaum, M. (eds) Spätverfolgung von NS-Unrecht. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-66478-0_26

Download citation

  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-66478-0_26

  • Published:

  • Publisher Name: Springer, Berlin, Heidelberg

  • Print ISBN: 978-3-662-66477-3

  • Online ISBN: 978-3-662-66478-0

  • eBook Packages: Social Science and Law (German Language)

Publish with us

Policies and ethics