Zusammenfassung
Gegenstand des Strafprozesses sind Tat und Schuld des einzelnen Angeklagten. Auf die Verarbeitung eines historischen Gesamtgeschehens wie des Holocaust ist die Strafprozessordnung nicht ausgerichtet. Ist die individuelle Tat Vollzug eines staatlich-bürokratisch organisierten Völkermordes, können die Gerichte trotzdem zur Aufklärung eines komplexen Gesamtgeschehens gezwungen sein. Allerdings bleibt die gerichtliche Aufklärung an die strafprozessualen Ziele und Formen gebunden. So ist der Richter im Gegensatz zum Historiker auf gesetzlich zulässige Beweismittel beschränkt und muss den Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten beachten. Juristische Vergangenheitsverarbeitung wird also durch normative Vorgaben erzwungen, aber auch begrenzt.
Der vorliegende Beitrag gilt den Anfängen und den Weichenstellungen der Tätigkeit der bundesdeutschen Strafjustiz mit Bezug zum Völkermord an den europäischen Juden in den ersten zwei Jahrzehnten nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland.
Der Beitrag entspricht weitestgehend einem Text, der 1992 in der Neuen Juristischen Wochenschrift erschienen ist (Werle, 1992) und vorliegend um einen Epilog ergänzt wurde.
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Notes
- 1.
Vgl. Rückerl 1984, S. 140. Das Urteil ist abgedruckt bei Rüter 1976, S. 11.
- 2.
Auch der bekannteste Prozess, der vor einem deutschen Gericht wegen der Judenvernichtung geführt wird, der Auschwitz-Prozess – er findet vom 20. Dezember 1963 bis 20. August 1965 vor dem SchwurGer. bei dem LG Frankfurt a. M. statt – kommt durch einen Zufall in Gang, vgl. Langbein 1965, S. 21 ff.
- 3.
Vgl. Art. 6c des Status für den IMG, abgedruckt z. B. in: Der Prozeß gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärgerichtshof, Band 1, 1947 (Nachdruck 1984), S. 11. – Das Gesetz Nr. 10 des alliierten Kontrollrats übernahm diesen Tatbestand in überarbeiteter Fassung (Art. II 1c KRG Nr. 10); vgl. auch bei Fn. 32, 33.
- 4.
Vgl. Jäger 1982, S. 12. Bei den Alliierten selbst war ein Verfolgungswille in den ersten Nachkriegsjahren deutlich vorhanden. Die Mitwirkung an der Vernichtung der Juden war Gegenstand verschiedener Prozesse vor dem amerikanischen Militärgerichtshof in Nürnberg und vor anderen alliierten wie ausländischen Gerichten. Der sog. RuSHA-Prozess wurde u. a. gegen 14 leitende Angestellte des Rasse- und Siedlungshauptamtes der SS u. a. wegen Mitwirkung an der Ausrottung von Polen und Juden geführt. Der sog. Einsatzgruppen-Prozess gegen 24 Führer der Einsatzgruppen und Einsatzkommandos der Sicherheitspolizei und des SD betraf die Teilnahme an Mordaktionen in den besetzten östlichen Gebieten. Ein weiterer Prozess galt 18 Angehörigen des Wirtschaftsverwaltungshauptamtes der SS, dem die Verwaltung der Konzentrationslager unterstand. Im einzelnen vgl. Rückerl 1984, S. 96 ff.
- 5.
Zahlen nach Rückerl 1984, S. 98 f., 329 ff.
- 6.
So etwa das Verfahren vor dem Frankfurter SchwurGer. gegen Angehörige des Lagerpersonals von Treblinka, vgl. Rüter 1972, S. 261 ff., Urteil vom 3. März 1951.
- 7.
- 8.
Vgl. Baring 1971, S. 152.
- 9.
Vgl. Kempner 1968, S. 14.
- 10.
Vgl. Rückerl 1984, S. 132.
- 11.
Ein Abgeordneter der damaligen Regierungskoalition bat im Bundestag sogar, „das Wort ‚Kriegsverbrecher‘ allgemein zu vermeiden“, da es sich bei diesem Personenkreis nicht um Verbrecher, sondern im Wesentlichen um unschuldig Verurteilte handle, vgl. BT-Prot. 1. Wahlperiode, Band 13, S. 10505 (Abg. Ewers).
- 12.
Vgl. Straffreiheitsgesetz vom 17. Juli 1954, BGBl I, 203.
- 13.
Vgl. Art. 2 II lit. b des Vertrags zur Regelung besatzungsrechtlicher Fragen BGBl. II, S. 405, 409 näher Rückerl 1984, S. 139.
- 14.
- 15.
Vgl. Bauer 1965, S. 308.
- 16.
Bader 1962, S. 110. Karl Bader, Strafrechtslehrer an der Universität Zürich, war in den ersten Nachkriegsjahren Generalstaatsanwalt in Freiburg i. Br.
- 17.
- 18.
Vgl. die Wiedergabe des Urteils bei Rüter 1976, S. 60, 85, 257.
- 19.
Müller-Meiningen, Süddeutsche Zeitung vom 30./31. August 1958, S. 7.
- 20.
Steinbach 1981, S. 48.
- 21.
Zum Entwurf eines Gesetzes über die Berechnung strafrechtlicher Verjährungsfrist vgl. BT-Dr 3/1738; vgl. auch den Bericht des Rechtsausschusses (BT-Dr 3/1844).
- 22.
Vgl. Müller 1987, S. 247.
- 23.
BGHSt 22, 375 (376) = NJW 1969, 1181.
- 24.
Gegen das RSHA wurde seit Februar 1963 vom Generalstaatsanwalt des KG ermittelt. Bis Ende der sechziger Jahre hatte die Arbeitsgruppe RSHA schon 7000 RSHA-Angehörige überprüft, u. a. auch wegen Beteiligung an der Judenvernichtung, näher Bericht des Bundesjustizministers BT-Dr 4/3124, S. 26 ff. („Musterbeispiel vorbildlicher Sachaufklärung“, ebd., S. 27).
- 25.
Müller 1987, S. 249.
- 26.
Vgl. Schröder 1969, S. 132.
- 27.
Vgl. Günther 1973, S. 73.
- 28.
Näher Rückerl 1984, S. 165 ff.
- 29.
Vgl. Langbein 1965, Band 2, S. 908 und Band 1, S. 10.
- 30.
So Senatspräsident Hofmeyer in der mündlichen Urteilsbegründung, vgl. Langbein 1965, S. 908.
- 31.
Bei Rüter 1979, S. 427 ff.
- 32.
Vgl. Art. 6c des Status für den IMG, abgedruckt z. B. in: Der Prozeß gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärgerichtshof, Band 1, 1947 (Nachdruck 1984), S. 11. – Das Gesetz Nr. 10 des alliierten Kontrollrats übernahm diesen Tatbestand in überarbeiteter Fassung (Art. II 1c KRG Nr. 10).
- 33.
Vgl. zusf. Werle 1989, S. 10 f.
- 34.
Von der Erteilung eines solchen Vernichtungsbefehls sind die Gerichte stets ausgegangen, vgl. etwa das Auschwitz-Urteil bei Rüter 1979, S. 419. Jedenfalls war zugunsten der Angeklagten die Erteilung eines solchen Befehls anzunehmen.
- 35.
Bei Rüter 1979, S. 443.
- 36.
Angesichts solcher Fälle kritisiert 1963 der deutsche Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in einem Schreiben an die Strafrechtler der deutschen Universitäten: „Massenmorde (werden) zum Teil […] anders behandelt […] als Mordfälle sonst“, nämlich milder bestraft. Hierdurch könne einer „Neigung zur Verharmlosung der nationalsozialistischen Untaten Vorschub geleistet werden.“ Vgl. Henkys 1965, S. 346 ff.
- 37.
Vgl. die Formulierungen in einer Entscheidung des RG vom 27. Juni 1936 (JW 1936, 2529 (2530)); zum Sonderrecht gegen Juden vgl. zusf. Rüthers 1988, S. 2825 ff. mit ausf. Nachw.
- 38.
Zum folgenden vgl. Werle 1989, S. 141 ff., 398 ff., 577 ff. und öfters, zusf. S. 681 ff.
- 39.
Vgl. Schmitt 1973, S. 434, der zutreffend Geheimbefehl und Geheimgesetz als „Schlüssel zu den eigentlichen Arcana des Hitler-Systems“ bezeichnet.
- 40.
Vgl. Gruchmann 1988, S. 504 m. w. N.
- 41.
Zu dem Vorgang vgl. Gruchmann 1988, S. 512.
- 42.
Vgl. Werle 1989, S. 577 ff., 603 f., zusf. S. 685 f.
- 43.
Zusf. Werle 1989, S. 681 ff.
- 44.
Vgl. Dencker 1990, S. 305.
- 45.
Bei Rüter 1979, S. 444; vgl. auch BGHSt 2, 234 (237) = LM § 59 StGB Nr. 4.
- 46.
Die Bestrafung dieser Exzesstaten gilt auch den Kritikern der Rechtsprechung als unproblematisch, weil sich hier die prinzipielle Strafbarkeit auch aus dem damaligen NS-Recht ergeben soll, vgl. etwa Dencker 1990, S. 306.
- 47.
Vgl. Dok. Samml. Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen Ludwigsburg, Versch. Ord. LV, Bild Nr. 25 ff.; s. auch bei Rückerl 1984, S. 47.
- 48.
Vgl. Arendt 1964, S. 188. Deshalb stellt sich bei den Tätern, die als Teile des Vernichtungsapparats ohne nachweisbar sadistische Züge funktioniert haben, das Problem so, wie Hannah Arendt, ebd., es formuliert hat: Die Massenvernichter handeln als rechtstreue Volksgenossen („gesetzestreue Bürger“) des „Dritten Reiches“ (S. 187). Für sie haben Führerbefehle Gesetzeskraft (S. 186) und sie halten es für ihre Dienstpflicht, den Führerwillen zu vollstrecken.
- 49.
Vgl. Jaspers 1966, S. 20, 42, 58 ff.
- 50.
Die mit großem Aufwand geführte Verjährungsdebatte war ein juristisches Nachspiel, welches jene Entscheidungsverweigerung nicht mehr rückgängig machen konnte. Zur Verjährungsdebatte vgl. auch die kritischen Bemerkungen von Jaspers 1966, S. 47 ff.
- 51.
Präziser hat Karl Jaspers im Anschluss an Hannah Arendt von einem Verbrechen gegen die Menschheit gesprochen: Eine Gruppe von Menschen hat den Anspruch erhoben, zu entscheiden, dass eine durch unveränderliche Merkmale gekennzeichnete andere Gruppe von Menschen nicht leben darf und daher auszurotten ist, und diese Gruppe ist zur Tat geschritten. Dieses Verbrechen bedroht die Menschheit als solche und die staatlich organisierte Ausführung ist die dem Verbrechen gemäße Begehungsform, vgl. Jaspers 1966, S. 26, 58 ff.
- 52.
Vgl. in diesem Zusammenhang auch Art. 7 II EMRK.
- 53.
Vgl. Dencker 1990, S. 304 ff.
- 54.
Vgl. Jaspers 1966, S. 45.
- 55.
- 56.
Zu den Zielen des VStGB vgl. BT-Drs. 14/8524, S. 12.
- 57.
BGH, Urteil v. 20. März 1995, 5 StR 111/94 = BGHSt 41, 101, 109; dazu Werle 1997, S. 826.
- 58.
Dazu Burghardt 2019, S. 21 ff.
Literatur
Arendt, H. (1964). Eichmann in Jerusalem, Ein Bericht von der Banalität des Bösen (18. Aufl.). Piper.
Bader, K. (1962). Politische und historische Schuld und die staatliche Rechtsprechung. In K. Forster (Hrsg.), Möglichkeiten und Grenzen für die Bewältigung historischer und politischer Schuld in Strafprozessen (S. 107 ff.). Echter.
Baring, A. (1971). Außenpolitik in Adenauers Kanzlerdemokratie (Bd. 1). dtv.
Bauer, F. (1965). Im Namen des Volkes, Die strafrechtliche Bewältigung der Vergangenheit. In H. Hammerschmidt (Hrsg.), Zwanzig Jahre danach. Eine deutsche Bilanz 1945–1965 (S. 301 ff.). Desch.
Burghardt, B. (2019). Die Strafsache „Oskar Gröning“ vor dem Bundesgerichtshof. Zugleich Überlegungen zum Begriff der teilnahmefähigen Haupttat i. S. v. § 27 Abs. 1 StGB bei arbeitsteilig organisierten, systemischen Handlungszusammenhängen. Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik, 14, 21 ff.
Dencker, F. (1990). Vergangenheitsbewältigung durch Strafrecht? Lehren aus der Justizgeschichte der Bundesrepublik. Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft, 299 ff.
Friesenhahn, E. (1966). In Ständige Deputation des Deutschen Juristentages (Hrsg.), 46. Verhandlungen des Deutschen Juristentages. Verfolgung und Ahndung (Bd. 2, Teil C, S. C 13 ff.). C.H. Beck.
Gruchmann, L. (1988). Justiz im Dritten Reich 1933–1940, Anpassung und Unterwerfung in der Ära Gürtner (1. Aufl.). Oldenbourg.
Günther, H. (1973). Staatsanwaltschaft, Kind der Revolution, Versuch eines juristischen Essays. Frankfurt a. M.
Henkys, R. (1965). Die nationalsozialistischen Gewaltverbrechen, Geschichte und Gericht (2. Aufl.). Kreuz-Verlag.
Jäger, H. (1982). Verbrechen unter totalitärer Herrschaft, Studien zur nationalsozialistischen Gewaltkriminalität (2. Aufl.). Suhrkamp.
Jaspers, K. (1966). Wohin treibt die Bundesrepublik? (28. Aufl.). Piper.
Kempner, R. (1968). In P. Schneider & H. J. Meyer (Hrsg.), Rechtliche und politische Aspekte der NS-Verbrecherprozesse (S. 5 ff.). Johannes-Gutenberg-Universität.
Kirn, M. (1972). Verfassungsumsturz oder Rechtskontinuität?, Die Stellung der Jurisprudenz nach 1945 zum Dritten Reich, insbesondere die Konflikte um die Kontinuität der Beamtenrechte und Art. 131 Grundgesetz. Duncker & Humblot.
Lackner, K. (1966). Irrationales Widerstreben gegen die Prozesse? In Ständige Deputation des Deutschen Juristentages (Hrsg.), Verhandlungen des 46. Deutschen Juristentages. Probleme der Verfolgung und Ahndung von nationalsozialistischen Gewaltverbrechen, Sonderveranstaltung des 46. Deutschen Juristentages in Essen (Bd. 2, Teil C, S. C 59 ff.). C.H. Beck.
Langbein, H. (1965). Der Auschwitz-Prozess, Eine Dokumentation (Bd. 2). Europa Verlag.
Müller, I. (1987). Furchtbare Juristen, Die unbewältigte Vergangenheit der deutschen Justiz. Knaur.
Müller-Meiningen, E. (1958, August 30./31.). Süddeutsche Zeitung, 7.
Redeker, K. (1966). Individuelle Schuld und Mitverantwortung von Staat und Gesellschaft. In Ständige Deputation des Deutschen Juristentages (Hrsg.), 46. Verhandlungen des Deutschen Juristentages, Verfolgung und Ahndung (Bd. 2, Teil C, S. C 45 ff.). C.H. Beck
Rüter, C. F. (1972). Justiz und NS-Verbrechen, Sammlung deutscher Strafurteile wegen nationalsozialistischer Tötungsverbrechen 1945–1966 (Bd. VII). University Press Amsterdam.
Rüter, C. F. (1976). Justiz und NS-Verbrechen, Sammlung deutscher Strafurteile wegen nationalsozialistischer Tötungsverbrechen 1945–1966 (Bd. XV). University Press Amsterdam.
Rüter, C. F. (1979). Justiz und NS-Verbrechen, Sammlung deutscher Strafurteile wegen nationalsozialistischer Tötungsverbrechen 1945–1966 (Bd. XXI). University Press Amsterdam.
Rüthers, B. (1988). Recht als Waffe des Unrechts, Juristische Instrumente im Dienst des NS-Rassenwahns. Neue Juristische Wochenschrift, 2825 ff.
Schmitt, C. (1973). Verfassungsrechtliche Aufsätze 1924–1954 (2. Aufl.). Duncker & Humblot.
Schröder, H. (1969). Der § 50 StGB n. F. und die Verjährung beim Mord. Juristenzeitung, 123 ff.
Steinbach, P. (1981). Nationalsozialistische Gewaltverbrechen, Die Diskussion in der deutschen Öffentlichkeit nach 1945. Colloquium.
Vollnhals, C. (1991). Entnazifizierung, Politische Säuberung und Rehabilitierung in den deutschen Besatzungszonen 1945–1949. dtv.
Werle, G. (1989). Justiz-Strafrecht und polizeiliche Verbrechensbekämpfung im Dritten Reich. De Gruyter.
Werle, G. (1992). Der Holocaust als Gegenstand der bundesdeutschen Strafjustiz. Neue Juristische Wochenschrift, 2529 ff.
Werle, G. (1997). Menschenrechtsschutz durch Völkerstrafrecht. Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft, 109, 808 ff.
Werle, G. (2006). Von der Ablehnung zur Mitgestaltung: Deutschland und das Völkerstrafrecht. In P.-M. Dupuy, F. Bardo, N. Shaw Malcom, & K.-P. Sommermann (Hrsg.), Völkerrecht als Weltordnung – Common Values in International Law. Festschrift für/Essays in Honour of Christian Tomuschat (S. 655 ff.). N.P. Engel.
Werle, G., & Jeßberger, F. (2020). Völkerstrafrecht (5. Aufl.). Mohr Siebeck.
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Werle, G. (2023). Der Holocaust als Gegenstand der bundesdeutschen Strafjustiz. In: Vormbaum, M. (eds) Spätverfolgung von NS-Unrecht. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-66478-0_2
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