Zwischen Responsivität und politischer Führung: Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Abgeordneten in der Corona-Krise

Zusammenfassung

„A key characteristic of a democracy is the continuing responsiveness of the government to the preferences of its citizens, considered as political equals.“ (Dahl, Polyarchy: participation and opposition. Yale University Press, New Haven, 1971, S. 1) – die viel zitierte Aussage Robert A. Dahls (vgl. u. a. Gilens, Inequality and democratic responsiveness. Public Opin Q 69(5):778, 2005; Manin et al., Democracy, accountability, and representation. Cambridge University Press, Cambridge, 1999, S. 4) verdeutlicht die demokratietheoretische Bedeutung von Responsivität im parlamentarischen Prozess. Im Kontext politischer Repräsentation steht das Konzept der Responsivität dabei der Idee politischer Führung, also der Vermittlung und Aufklärung im Hinblick auf den politischen Entscheidungsprozess gegenüber (vgl. Bagehot, The English constitution, 1867, S. 119; Marschall, Parlamentarismus: Eine Einführung. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, 2017, S. 155). Was aber nun, wenn neben der krisenbedingt zeitlich limitierten Aufnahme von Wählerinnen- und Wählerpräferenzen Abgeordnete eher politische Führung als das Instrument der Stunde erachten, in einer Zeit, in der die Bevölkerung im Umgang mit der Krise eher verunsichert zu sein scheint? Der vorliegende Beitrag legt das Spannungsverhältnis zwischen Responsivität und politischer Führung aus Sicht von Abgeordneten des Deutschen Bundestags dar und zeigt dabei vor allem auf, welche Verschiebungen sich in Zeiten der Covid-19-Pandemie in dieser Hinsicht ergeben haben. Die Untersuchung leistet damit einen Beitrag zur zeitgenössischen Parlamentarismus- und Repräsentationsforschung, indem sie anerkannten normativen Repräsentationstheorien im Rahmen einer ungekannten Krisensituation empirisch nachgeht und somit mögliche Erkenntnisse hinsichtlich der Wechselbeziehung zwischen Repräsentierenden und Repräsentierten beleuchtet.