Zusammenfassung
Das im Jahr 1995 gegründete Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V. ist (soweit erkennbar) das einzige lokale Dialogexperiment zwischen Angehörigen der Polizei und „polizeikritischen“ Menschen, das mit einer auf Dauer angelegten Struktur etabliert worden ist. Der Beitrag zeigt die Entstehungsgeschichte sowie die wesentlichen Aktivitäten der Initiative auf und versucht, die gewonnenen Erfahrungen für den heutigen Dialog mit „polizeikritischen“ Gruppen und Milieus nutzbar zu machen.
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Notes
- 1.
Vgl. etwa PDV 100, Nr. 1.1 (Stand 2020) zu „Rolle und Selbstverständnis der Polizei“.
- 2.
Diese Metapher wird bis heute mit dem damaligen „Hamburger Polizeiskandal“ konnotiert – vgl. Schwind, 1996.
- 3.
In der Kritik standen einerseits die polizeilichen Interventionen gegen Aktivisten, die den österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider bei einer Kundgebung auf dem Bonner Münsterplatz am 31.5.1994 mit Eiern beworfen hatten. Darüber hinaus wurde das Vorgehen der Polizei gegen eine nicht angemeldete Demonstration der kurz zuvor verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK kontrovers diskutiert, bei der es am 18.8.1994 zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und rund 100 Festnahmen gekommen war. Der Verfasser dieses Beitrages war bei beiden Ereignissen polizeilicher Einsatzleiter.
- 4.
vom 9.3.1995.
- 5.
Manfred („Mani“) Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative, wurde zum Sprecher der „Bürgerseite“, der Verfasser dieses Beitrages zum Sprecher der „Polizeiseite“ gewählt.
- 6.
Die formelle Vereinsgründung erfolgte am 24.1.1995.
- 7.
Der Verfasser dieses Beitrages war zu dieser Zeit Leiter der Bonner Innenstadtinspektion.
- 8.
Stand: Juni 1995.
- 9.
Die Impulsreferate bei der Veranstaltung am 11.7.1995 hielten Dr. Manfred Murck (damals Fachbereichsleiter für Gesellschaftswissenschaften an der Polizeiführungsakademie Münster-Hiltrup) und Jürgen Roth (damals Vorstandsmitglied der Humanistischen Union).
- 10.
Ein Impulsreferat bei der Veranstaltung am 23.5.1996 hielt u. a. Prof. Dr. Udo Steinbach (damals Direktor des Deutschen Orient-Instituts).
- 11.
Die Impulsreferate bei der Veranstaltung am 29.4.1997 hielten Dr. Rolf Gössner (damals parlamentarischer Berater von Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen), Norbert Spinrath (damals stv. Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei NRW), Prof. Dr. Manfred Brusten (damals Bergische Universität Wuppertal, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften) und Prof. Dr. Hans Lisken (damals Polizeipräsident a.D.).
- 12.
Die Impulsreferate bei der Veranstaltung am 30.11.2000 hielten u. a. Matthias Seeger (damals Leiter des Bundesgrenzschutzamtes Köln) und Volker Maria Hügel (damals Vorstandsmitglied von „Pro Asyl“ und Mitglied der „Härtefallkommission NRW“).
- 13.
Atommülltransporte aus verschiedenen Kernkraftwerken in das „atomare Zwischenlager“ im Landkreis Lüneburg.
- 14.
Gesamteinsatzleiter Ulrich Dautert und Polizeidirektor Günter Frankenfeld, beide von der Bezirksregierung Lüneburg.
- 15.
Rebecca Harms, damals Sprecherin der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg.
- 16.
Dr. Elke Steven referierte aus Sicht der Demonstrationsbeobachtungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie bei den „Castor-Transporten“ in den Jahren 1995 und 1996.
- 17.
Mit Ausnahme der Bonner Gestapo-Dienststelle – vgl. Bothien H P: NS-Verfolgungsstätten und die Gestapo in Bonn. In: Matzerath J (Hrsg): Bonn. 54 Kapitel Stadtgeschichte. Bonn 1989, S. 291–299.
- 18.
Die Impulsreferate bei der Veranstaltung am 6.10.1998 hielten Dr. Peter Leßmann-Faust (Informations- und Bildungszentrum Schloss Gimborn), Dr. Harald Buhlan (damals Koordinator des Projekts „Die Kölner Polizei im Nationalsozialismus“) und Wolfgang Kopitzsch (damals Initiator der Hamburger Ausstellung über das Reserve-Polizeibataillon 101; die Ausstellung wurde auf Initiative des Bonner Forums parallel zur Wehrmachtsausstellung im Polizeipräsidium Bonn gezeigt).
- 19.
Vgl. Behrendes/Stenner, 2008, S. 79 f.
- 20.
Informationsblatt des Bonner Forums BürgerInnen und Polizei e. V., Stand: November 2000 (S. 3).
- 21.
Interview im Rahmen der WDR-Dokumentation „Der Bürger und der Bulle“ (Sendereihe „Menschen hautnah“), Erstausstrahlung im WDR-Fernsehen am 18.4.1995.
- 22.
So auch der Verfasser dieses Beitrages.
- 23.
Vgl. auch das unter Nr. 12.4.2 auszugsweise abgedruckte Thesenpapier zu Bürgerhospitationen im polizeilichen Streifendienst.
- 24.
Das Bonner Forum widersprach mit einer ausführlich begründeten Stellungnahme dieser Rechtsauffassung, die man als lediglich vorgeschobenes Argument ansah. Von der Behördenseite erfolgte auf diese Einwände keine weitere Antwort. Im Ergebnis kam es zu keinen weiteren Bürgerhospitationen im Polizeipräsidium Bonn mehr – sehr wohl aber zu Hospitationen von Politikern und Journalisten.
- 25.
Dieser Kurswechsel des Polizeipräsidiums erfolgte nach Einschätzung der Mitglieder des Bonner Forums in Abstimmung mit dem nordrhein-westfälischen Innenministerium.
- 26.
Informationsblatt des „Bonner Forums BürgerInnen und Polizei e. V.“, Stand: 9.3.1995 (S. 4).
- 27.
Informationsblatt des „Bonner Forums BürgerInnen und Polizei e. V.“, Stand: November 2000 (S. 3).
- 28.
Informationsblatt des „Bonner Forums BürgerInnen und Polizei e. V.“, Stand: 9.3.1995 (S. 4).
- 29.
Vgl. Behrendes/Stenner, 1998, S. 92 f.
- 30.
Das Bonner Forum hatte sich in öffentlichen Stellungnahmen zum Teil abweichend zu gewerkschaftlichen Positionen geäußert, z. B. zu den Themen „Kennzeichnungspflicht“ und „Polizeibeauftragter“ – vgl. Behrendes/Stenner, 2002, S. 147–150.
- 31.
Vgl. dazu auch Behrendes/Stenner, 1998, S. 93 f.
- 32.
Natürlich müssen als rechtliche Rahmenbedingungen z. B. datenschutzrechtliche Verpflichtungserklärungen abgegeben werden und die Hospitanten in den Haftungsausschluss einwilligen.
- 33.
Vgl. dazu auch die weiteren Beitrag des Verfassers in diesem Band.
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Behrendes, U. (2022). Dialogexperiment mit „polizeikritischen“ Menschen: Das Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V.. In: Barthel, C. (eds) Proaktive Polizeiarbeit als Führungs- und Managementaufgabe. Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-34201-2_12
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