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Asyl und Integration: Aufbrüche in stürmischen Zeiten

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Das grün‐rote Experiment in Baden-Württemberg

Zusammenfassung

Der Beitrag geht den Fragen nach: Inwiefern hat der Regierungswechsel in den Politikfeldern Integration und Asyl eine inhaltliche Akzentverschiebung mit sich gebracht? Auf welchem parteipolitisch konnotiertem Integrations- und Asylverständnis beruhen die im Koalitionsvertrag angekündigten Reformvorhaben? Und konnten die Reformvorhaben im Einklang mit dem Integrations- und Asylverständnis von Grün-Rot umgesetzt werden? Der Analyseschwerpunkt liegt auf den asylpolitischen Reformzielen, erstens, da diese in besonderem Maße auf eine Neuausrichtung abzielten und zweitens, aufgrund dessen, dass sich im Lauf der Legislaturperiode die Verwirklichungsbedingungen in diesem Politikfeld so stark veränderten, dass parteipolitische Positionen einem radikalen Realitätstest unterzogen wurden.

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Notes

  1. 1.

    Ulrich Goll war von 1996 bis 2002 Justizminister und Ausländerbeauftragter und von 2004 bis 2011. Zwischen 2002 und 2004 zog er sich aus der Regierung zurück und arbeitete als Anwalt.

  2. 2.

    Die Optionspflicht wurde mit der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes im Jahr 2000 eingeführt und sah vor, dass alle in Deutschland geborenen Kinder ausländischer Eltern, die seit mindestens acht Jahren rechtmäßig in Deutschland lebten und einen unbefristeten Aufenthaltstitel besaßen, sich zwischen ihrem 18. und 23. Lebensjahr für eine der beiden Staatsangehörigkeiten entscheiden mussten. Diese Regelung traf ab 2007 nicht mehr auf Staatsangehörige von EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz zu.

  3. 3.

    Die drei jeweils wichtigsten Feiertage wurden im Frühjahr 2015 durch den Runden Tisch Islam in Anlehnung an die bestehenden Freistellungsmöglichkeiten für christliche und jüdische Erwerbstätige. Der Runde Tisch Islam ist ein Arbeitsgremium, das muslimische und ministerielle Vertreterinnen und Vertreter umfasst. Das Arbeitsgremium besteht seit November 2011 und tagt halbjährlich.

  4. 4.

    Auf Grundlage des Königsteiner Schlüssel wird auf der Basis der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Bundesländer jährlich festgelegt, welchen Anteil der Asylsuchenden sie unterbringen und betreuen müssen. Im Jahr 2015 entfielen auf Baden-Württemberg 12,97496 %; dies entspricht nach Nordrhein-Westfalen und Bayern dem drittgrößten Anteil.

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Kostner, S. (2017). Asyl und Integration: Aufbrüche in stürmischen Zeiten. In: Hörisch, F., Wurster, S. (eds) Das grün‐rote Experiment in Baden-Württemberg. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-14868-3_8

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-14868-3_8

  • Published:

  • Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden

  • Print ISBN: 978-3-658-14867-6

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