Zusammenfassung
Seit Anfang des Jahrtausends interagieren und kommunizieren Menschen völlig selbstverständlich im digitalen Raum miteinander. Diese Digitalität wird dabei als integraler Bestandteil des alltäglichen Lebens angesehen. Erste Generationen – die „digital natives“ – sind in diesem Raum bereits vollständig aufgewachsen und in ihrem Verhalten von diesem sozialisiert. Dabei scheint es, dass Menschen sich im physischen Raum weitestgehend an den gegebenen Normen orientieren, im digitalen Raum jedoch ein anderes Bewusstsein für die Gültigkeit des Rechtsstaates entwickelt haben könnten. Diese Entwicklung spiegelt sich gegenwärtig u. a. in der Entstehung und Verbreitung unterschiedlicher digitaler Phänomene wie Hatespeech, Cybermobbing, Sextortion und Cybergrooming wider. Häufig wird der digitale Raum dabei mit dem Attribut eines rechtsfreien Raumes versehen. Ein rechtsfreier Raum bildet sich typischerweise dort, wo eine spürbar stattfindende Ahndung von Normenbrüchen ausbleibt und wird insbesondere durch eine mangelnde Präsenz der Sicherheitsbehörden – besonders der uniformierten Polizei – sichtbar. Diese sichtbare Präsenz ist dabei auch von entscheidender Bedeutung für das Sicherheits- und Rechtsgefühl der Menschen und somit auch für die Akzeptanz und Einhaltung dieser Normen. In Deutschland nutzen die Polizeibehörden erst seit ungefähr drei Jahren aktiv und sichtbar Soziale Medien – beispielsweise auf Twitter und Facebook. Auch die Strafverfolgung in diesem Raum intensivierte sich erst in den letzten Jahren. Die Sicherheitsbehörden scheuen bisher noch eine tief gehende Reflexion ihrer Aufgaben im digitalen Raum. Ökonomische aber vor allem auch gesetzliche Hürden blockieren eine solche Adaption. Gleichzeitig fehlt es in der gesellschaftlichen Debatte an einer Auseinandersetzung über die Rolle von Normen und Normenkontrolle im digitalen Raum. Aufrufe zur Selbstjustiz, Formen des digitalen Vigilantismus aber auch die vermehrte Begehung von Straftaten im digitalen Raum können ein Resultat dieser Entwicklung darstellen.
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Notes
- 1.
Die Studie des ZDF setzt erst bei über 14-jährigen Nutzern an.
- 2.
Es soll angemerkt werden, dass sich die genannten Zahlen nur auf Geschwindigkeitsüberschreitungen beziehen, andere Verkehrsverstöße wie die Nutzung eines Mobilfunkgerätes, Vorfahrtsmissachtungen usw. sind hier nicht einbezogen.
- 3.
Der Bund ist hierbei mit etwa 40.000 Beamten der Bundespolizei, 5.000 Beamten des Bundeskriminalamtes sowie ca. 210 Beamten der Polizei beim Deutschen Bundestag vertreten.
- 4.
Der periodische Sicherheitsbericht ging für das Jahr 2001 von einer Polizeidichte in Deutschland von 289 Polizeibeamten auf 100.000 Einwohner aus (BMI, 2006).
- 5.
Der Bund der Kriminalpolizei geht davon aus, dass die Zahl der Kriminalpolizei in den jeweiligen Polizeibehörden zwischen 16 und 23 Prozent schwankt. Das arithmetische Mittel kann in etwa bei 20 Prozent festgemacht werden. Dies würde einer Gesamtanzahl von ca. 48.000 Kriminalpolizisten entsprechen (Schulz 2014).
- 6.
Einzig aus Saarland ist keine einzige Polizeiinstitution gelistet (Pluragraph 2015, Stand 11.09.2015).
- 7.
Beispielhaft hat die Polizei Berlin drei Twitter, einen Google Plus und einen Facebook Account. Andere Polizeiinstitutionen haben hingegen jedoch nur einen einzigen Account.
- 8.
Interessanterweise wurde die zuständige Polizei des Landes Sachsen wegen eines fehlenden Impressums der Beschlagnahmeseite abgemahnt (Kleinz 2011).
- 9.
Straftatenschlüssel 131400, S.73.
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Rüdiger, TG. (2017). Der Digitale Raum – Ein polizeifreier Verkehrsraum? Der Rechtsstaat zwischen Präsenz, Selbstjustiz und Legalitätsprinzip. In: Frevel, B., Wendekamm, M. (eds) Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft. Studien zur Inneren Sicherheit. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-13435-8_11
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-13435-8_11
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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