Von der Wunschkoalition zur Krisengemeinschaft?

Zusammenfassung

In diesem Kapitel wird zunächst untersucht, inwieweit politische Übereinstimmung zwischen den neuen Koalitionspartnern herrschte, ob also von einem schwarz-gelben Projekt gesprochen werden kann, ehe ein Blick auf die Ausgangslage der christlich-liberalen Koalition im Herbst 2009 geworfen wird. Anschließend werden die Koalitionsverhandlungen sowie der Koalitionsvertrag analysiert, bevor zentrale Herausforderungen der christlich-liberalen Koalition zwischen 2009 und 2013 zusammengefasst werden. Es zeigt sich, dass es zwar in der ersten Hälfte der 2000er Jahre wenigstens in der Wirtschafts- und Sozialpolitik durchaus ein schwarz-gelbes Projekt gab, dass sich allerdings die Themenkonjunktur schon 2009 deutlich verschoben hatte. Vor diesem Hintergrund fiel es den Partnern der christlich-liberalen „Wunschkoalition“ bereits bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst 2009 schwer, eine gemeinsame politische Linie zu entwickeln. Hinzu kam, dass die zweite Regierung Merkel in besonderem Umfang mit Krisen konfrontiert war, deren Ausmaß bei den Koalitionsverhandlungen noch nicht absehbar gewesen war. Diese Herausforderungen absorbierten im Laufe der Legislaturperiode den größten Teil der Aufmerksamkeit der Schlüsselakteure der Regierung.