Die Europäische Union: vom Handelsblock zum Globalisierungsakteur mit imperialen Ambitionen?

Zusammenfassung

In den vorangegangenen Kapiteln wurde dargelegt, dass sich die inhaltliche Ausrichtung und Gestaltungskraft der europäischen Außenpolitik maßgeblich über deren interaktive Einbettung in die sozialen Produktionsbeziehungen, die zivilgesellschaftlichen Kooperations- und Kommunikationsmuster sowie die Strukturen der Weltordnung und Weltökonomie erschließt. Die Formen und die Qualität der interaktiven Einbettung haben sich seit den 1980er Jahren gravierend verändert. Zum einen sind im Kontext des Integrationsschubs, d.h. der Prozesse der ökonomischen und institutionellen Vertiefung und Erweiterung, nicht nur die sozialen Produktionsbeziehungen umgewälzt und mit Blick auf den intensivierten europäischen wie globalen Wettbewerb restrukturiert worden. Es haben sich auch neue europäische Netzwerke und Formen der transnationalen Kooperation herausgebildet, die auf eine engere zivilgesellschaftliche Rückkopplung von politischen Strategien und Entscheidungsabläufen verweisen. Zum anderen haben sich die Prioritäten in der Handels-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik der EU aber nicht nur in der Folge interner Reorganisationsprozesse, sondern auch aufgrund weltpolitischer und weltökonomischer Umbrüche gewandelt. Der relativ stabile globale Ordnungsrahmen, der noch die Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg gekennzeichnet hatte, ist inzwischen einer unübersichtlichen Entwicklungskonstellation gewichen (vgl. Bieling 2007a: 221ff). Hierauf verweisen unter anderem die beschleunigte Globalisierungsdynamik, das Ende des Ost-West-Konflikts, der Aufstieg neuer Großmächte wie China, Indien und Russland und eine Vielzahl neuer – ökonomischer wie sicherheitspolitischer – Krisenprozesse und Bedrohungsszenarien.