Krise oder Wandel der Parteien?

Zusammenfassung

Der Tenor der deutschen wie internationalen Parteienforschung hat sich verändert. In den 1980er und frühen 1990er Jahren wurde allseits eine Krise der Parteien konstatiert. Die Parteien galten als ratlos, ihr Niedergang und Abstieg als ausgemacht. Im angelsächsischen Sprachraum war vielerorts vom „decline of parties“ die Rede, und nur wenige Beobachter gestanden ihnen noch die Aussicht auf eine verheißungsvolle Zukunft zu. Manche sahen sogar das Ende der Parteien nahen. Nach und nach würden andere Formen politischer Beteiligung an ihre Stelle treten, wie sie sich in den Neuen Sozialen Bewegungen sowie in den sich ausbreitenden Bürgerinitiativen bereits ankündigten. Spontane, auf einzelne Themen bezogene und nur wenig verfestigte Zusammenschlüsse sollten die unbeweglichen Tanker, zu denen die Parteien geworden seien, samt ihrer verkrusteten Strukturen ersetzen. Doch die Parteien haben sich als überlebensfähig erwiesen. Sie bestehen fort — ungeachtet der Niedergangsszenarien, die die Politikwissenschaft über Jahre und Jahrzehnten gezeichnet hat. Dabei haben sie die aufkommende Konkurrenz zum Teil absorbiert, zum Teil haben die sozialen Bewegungen selbst die Gestalt von Parteien angenommen. Die Grünen etwa wurden in das deutsche Parteiensystem integriert und ähneln immer mehr den etablierten Parteien. Auch Einfluss- und Wirkmöglichkeiten haben die deutschen Parteien kaum verloren. Sie stellen aufgrund des Zuspruchs, den sie — ungeachtet einer tendenziell sinkenden Wahlbeteiligung — vom Wähler erfahren, weiterhin das politische Führungspersonal und sind darüber hinaus in weiten Teilen des politischen und gesellschaftlichen Lebens präsent.