Der Präsident

Zusammenfassung

Betrachten wir den Präsidenten im System der sich ausbalancierenden Gewalten. Der Präsident ist Regierungschef, d.h. der Chef der Exekutive, in dieser Eigenschaft fuhrt er die vom Kongress beschlossenen Gesetze aus. Die Organisationsgewalt für die Bürokratie liegt beim Kongress. Departments (Ministerien) und andere Verwaltungseinrichtungen werden auf der Grundlage von Gesetzen eingerichtet und in ihren Aufgaben bestimmt. Alleiniges Gesetzesinitiativ- und Verabschiedungsrecht hat der Kongress. Allerdings müssen alle vom Kongress verabschiedeten Gesetze dem Präsidenten vorgelegt werden. Er kann ihnen zustimmen oder sie durch sein Veto blockieren (Artikel 1, Abschnitt 7). Das Veto kann mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern aufgehoben werden. Der Präsident hat das Recht, dem Kongress Gesetzesinitiativen zu empfehlen, der Kongress kann seine Wünsche ignorieren. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräf-te, der Kongress erklärt die Kriege und stellt Haushaltsmittel für die Armee oder militärische Aktionen bereit (Artikel 1, Abschnitt 8). Der Präsident hat das Recht, völkerrechtliche Verträge abzuschließen, der Senat muss den Verträgen allerdings noch mit Zweidrittelmehrheit zustimmen. Er ernennt die Beamten des Bundes und die Bundesrichter, der Senat muss den Vorschlägen allerdings mit Mehrheit zugestimmt haben. Die Bundesgerichte wiederum entscheiden, ob die Durchfuhrung von Gesetzen rechtens ist. Der Präsident ist nicht nur Regierungs-chef, sondern in Personalunion auch das Staatsoberhaupt seines Landes. Bei Verfehlungen kann der Präsident allein über ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) aus dem Amt entfernt werden.