§ 23 Ärztinnen und Ärzte im Beschäftigungsverhältnis

Zusammenfassung

Die Regeln der MBO richten sich in erster Linie an den niedergelassenen Arzt und lassen dabei außer Acht, dass eine große Zahl von Ärzten ihre ärztliche Tätigkeit in abhängiger Stellung als Angestellte in einem Dienst- oder als Beamte in einem Beamtenverhältnis ausüben. Soweit diese Tätigkeit im öffentlichen Dienst erbracht wird, tragen die einschlägigen Rechtsnormen des TVöD oder der Beamtengesetze des Bundes und der Länder dem Umstand Rechnung, dass die Regelungen des ärztlichen Berufsrechts eingehalten werden. Bei Privatdienstverhältnissen muss hierauf beim Abschluss des Vertrages geachtet werden. Insbesondere darf der Arzt bei Diagnose und Therapie keine Weisungen von Nichtärzten entgegennehmen. Dabei können natürlich Konfliktsituationen im Hinblick auf das grundsätzliche Organisationsrecht eines Arbeitgebers (z. B. Krankenhausträger im Hinblick auf die Bereitstellung von Ressourcen) auftreten, die den Arzt in einen Zwiespalt zwischen Loyalitätspflichten gegenüber seinem Arbeitgeber und seiner Fürsorgepflicht für den ihm anvertrauten Patienten bringen.