Zusammenfassung
Das deutsche Parteiensystem hat mit der Bundestagswahl 2017 wohl endgültig einen Typwechsel von einem System mit Zweiparteiendominanz zu einem pluralistischen System vollzogen und in den zwei Jahren nach der Wahl zeigten sich weitere gravierende Veränderungen. Das Kapitel erläutert zunächst die einzelnen strukturellen und inhaltlichen Parteiensystemeigenschaften sowie die Systemtypologie und zeigt deren Veränderungen über die Zeit hinweg auf. Danach wird analysiert, warum es zu dem Typwechsel kam. Die wesentlichen Faktoren sind dabei einerseits der längerfristige Wandel der Rahmenbedingungen und der Nachfrageseite des politischen Wettbewerbs durch Prozesse des ökonomischen und sozialen Wandels und andererseits kurzfristige Faktoren der Angebotsseite in Gestalt von Schlüsselentscheidungen der Parteien, die ihr personelles und inhaltliches Angebot an die Wähler betreffen.
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Notes
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Meist handelt es sich dabei um eine bestimmte numerische Größe der Parteien. In Deutschland z. B. hat der Gesetzgeber ein Relevanzkriterium dadurch festgelegt, dass nur Parteien, die bestimmte Stimmenanteile erreichen (1 % bei Landtags- und 0,5 % bei Bundestags- und Europawahlen), an der staatlichen Parteienfinanzierung teilnehmen.
- 3.
Die CDU tritt bei Bundestagswahlen nur außerhalb Bayerns, die CSU nur in Bayern an, und beide bilden im Bundestag eine feste Fraktionsgemeinschaft.
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Zudem gehörten dem ersten Bundestag noch 3 parteiunabhängige Mitglieder an.
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Die damalige PDS wird auch 2002 einbezogen, weil sie zwar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, aber mit zwei direkt gewählten Abgeordneten im Bundestag vertreten war.
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Zur Zusammenfassung und Kritik dieser Diskussion vgl. Niedermayer 2013c.
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- 10.
Vgl. die Politbarometer-Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen e. V.
- 11.
Die Abb. enthält Mittelwerte einer von −5 bis +5 reichenden generellen Bewertungsskala.
- 12.
Vgl. Forschungsgruppe Wahlen e. V., Politbarometer September I, 2015.
- 13.
Die Entwicklung bis Ende 2018 ist entnommen aus Niedermayer 2019, S. 52 ff. Zu den einzelnen Parteien im Detail siehe die nachfolgenden Kapitel.
- 14.
Vgl. hierzu im Detail den Beitrag über die AfD.
- 15.
Zentrale Kriterien für eine Volkspartei sind eine starke und breite gesellschaftliche Verankerung sowie eine hohe und breit gestreute Mobilisierungsfähigkeit. Auch wenn es dafür keine theoretisch begründbaren und einhellig akzeptierten numerischen Schwellenwerte gibt, lässt sich die – u. a. am Wählerzuspruch gemessene – Volksparteieneigenschaft bei einer 14 %-Partei schwerlich begründen und auch im Falle der CDU, die bei der Europawahl außerhalb Bayerns 26,7 % erreichte, lässt sich darüber streiten, während die CSU 40,7 % erzielte und bei Umfragen in Bayern zwischen 36 und 38 % liegt.
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Niedermayer, O. (2020). Die Entwicklung des Parteiensystems bis nach der Bundestagswahl 2017. In: Jun, U., Niedermayer, O. (eds) Die Parteien nach der Bundestagswahl 2017. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-29771-8_1
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