Zusammenfassung
Nach dem das theoretische Fundament gelegt wurde, soll in den weiteren Abschnitten konkret auf einzelne Risikobereiche eingegangen werden. Das soll den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort die Möglichkeit geben, die eigene Kommune ohne weitere Umwege hinsichtlich der gängigsten Risiken abzuklopfen. Außerdem beinhalten die einzelnen Teilbereiche auch direkt entsprechende Risikomanagementmaßnahmen. Es soll dem Leser also nicht nur möglich sein direkt zu überprüfen, ob die Risiken auch in der eigenen Kommune ein wichtiges Thema sein könnten, der Autor beabsichtigt darüber hinaus auch mögliche Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Autor des Kapitels 3.2: Prof. Dr. Richard Merker, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV), Wiesbaden, Deutschland, Richard.Merker@hfpv-hessen.de
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Notes
- 1.
Unter anderem wurde der grundlegende Haushaltsausgleich in § 92 HGO neu definiert und die Kassenkredite wurden zu Liquiditätskrediten umbenannt und deutlich eingeschränkt.
- 2.
Der Duden übersetzt „dolose“ Handlungen mit den Adjektiven „verboten“ oder „nicht erlaubt“. Es geht also im Kern um Veruntreuung, Betrug, Vorteilsannahme usw. Der Erlass zur Korruptionsprävention und zur Korruptionsbekämpfung des Hessischen Innenministeriums aus dem Jahr 2016 spricht von „dem Missbrauch des anvertrauten Amtes zum privaten Vorteil“.
- 3.
In absoluten Ausnahmefällen, z. B. bei Kommunen mit mehr als 50.000 Einwohnern, wird die Rechnungsprüfung vom eigenen Rechnungsprüfungsamt und nicht vom örtlichen Landkreis wahrgenommen.
- 4.
Das Rechnungsprüfungsamt ist z. B. nach § 130 Absatz 1 HGO unabhängig und keinen Weisungen unterworfen. Weiterhin ist nach Absatz 3 zur Bestellung eines Leiters des RPAs die Zustimmung der Gemeindevertretung erforderlich.
- 5.
Dem Begriff „wesentlich“ liegt in diesem Zusammenhang eine komplexe Berechnung zu Grunde, deren Herleitung für die dargestellten Erläuterungen nicht von besonderer Bedeutung ist.
- 6.
Unter der Überschrift „Neues Steuerungsmodell“ wird eine Gesamtheit an Reformtendenzen verstanden, die zunehmend betriebswirtschaftliche Handlungsweisen auch für die öffentliche Verwaltung vorsehen.
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Hahn, D., Merker, R. (2020). Wesentliche Risiken und entsprechende Gegenmaßnahmen. In: Risiko-Management in Kommunen. Edition Innovative Verwaltung . Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-29271-3_4
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