Zusammenfassung
Das Kapitel thematisiert die Bedeutung des Verkehrssektors für eine erfolgreiche Energiewende. Dazu wird zunächst auf die Besonderheit des Verkehrssektors eingegangen, bevor das Politikfeld Verkehr skizziert wird, in dem die notwendige Verkehrswende erkämpft werden muss. Anschließend wird diskutiert, welche Schlussfolgerungen sich aus den Erfahrungen mit der Energiewende für die notwendige Verkehrswende ziehen lassen. Es wird gezeigt, dass die Analyse der Macht- und Herrschaftsverhältnisse im Verkehrssektor dazu beitragen kann, die verkehrspolitische Gestaltungskraft im Sinne einer Verkehrswende zu steigern. Der Beitrag will zu einem besseren Verständnis des Politikfelds Verkehr beitragen und die für eine erfolgreiche Energie- und Verkehrswende relevanten verkehrspolitischen Entscheidungen aufzeigen.
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Notes
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Jüngstes Beispiel ist der 2017 von der Bundesregierung eingeführte und mit 1 Mrd. EUR ausgestattete Mobilitätsfonds. Der Anlass waren die drohenden Fahrverbote in über 90 deutschen Städten, in denen die Stickoxidwerte aufgrund der Softwaremanipulation der deutschen Automobilkonzerne regelmäßig überschritten werden. Die Kommunen sollen das Geld nutzen, um Maßnahmen zu finanzieren, die zur Reduktion der Stickoxid-Belastungen beitragen.
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Die folgende Untersuchung ist im Rahmen des Forschungsprojekts „Mobilitätsmanagement. Möglichkeiten und Grenzen verkehrspolitischer Gestaltung am Beispiel Mobilitätsmanagement“ entstanden, das von 2015 bis 2017 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wurde. Die vollständige Studie findet sich unter dem folgenden Link: http://www.ivp.tu-berlin.de/menue/forschung/abgeschlossene_projekte/.
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Das Fachgebiet Integrierte Verkehrsplanung an der Technischen Universität Berlin bietet zur freien Verfügung das Internet-Tool „Analyse-Politikfeld-Verkehr“ an, mit dem auf Basis der vorliegenden Daten, eigenständige Politikfeldanalysen durchgeführt werden können. Darüber hinaus kann die Datenbasis durch eigene Untersuchungen erweitert werden, um auf diese Weise die Transparenz im Politikfeld Verkehr weiter zu steigern: http://apv.ivp.tu-berlin.de/.
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Das Kartell von Politik, Automobilindustrie und Gewerkschaften, das zum „Dieselskandal“ geführt hat, war jahrzehntelang erfolgreich praktizierte Normalität. Vor diesem Hintergrund ist der Begriff ‚Skandal‘ ein Euphemismus, der von den strukturellen Machtverhältnissen ablenken soll.
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Schwedes, O. (2019). Grundlagen der Verkehrspolitik und die Verkehrswende. In: Radtke, J., Canzler, W. (eds) Energiewende. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-26327-0_7
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