Zusammenfassung
Folkert Kiepe setzt sich in seinem Aufsatz mit der Frage auseinander, ob das traditionsreiche Profil der Europäischen Stadt als geeignetes Leitbild dienen kann, um auf aktuelle Herausforderungen in den Städten, wie etwa dem zunehmenden demografischen und sozialen Wandel, adäquat und stadtverträglich reagieren zu können. Dafür analysiert Kiepe die Chancen und Probleme, die mit einer Orientierung am europäischen Stadtmodell einhergehen und kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere durch Deregulierungsprozesse in den Städten, sprich, der Verschiebung der historisch erwachsenen Selbstverwaltung der Städte hin zu einer stärkeren staatlichen Regulierung, die individuellen Entwicklungschancen der einzelnen Städte behindert werden. Er fordert eine revitalisierte und modernisierte Europäische Stadt, die sich durch eine autonome kommunale Verwaltung sowie bürgernahe und demokratische Strukturen auszeichnet.
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Notes
- 1.
Deutscher Städtetag (Hrsg.), Demografischer Wandel – Herausforderungen, Chancen und Handlungsmöglichkeiten für die Städte, Köln und Berlin 2006; Bertelsmann Stiftung (Hrsg.), Wer, wo, wie viele? – Bevölkerung in Deutschland 2025, Praxiswissen für Kommunen, Gütersloh 2009 sowie die Anfang 2017 vorgelegte demografiepolitische Bilanz der Bundesregierung, BT-Drs. 18/11145.
- 2.
Siehe hierzu bereits: Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (Hrsg.), Zukunft Stadt 2000 – Bericht der Kommission Zukunft Stadt 2000, Bonn 1993, S. 31 ff.
- 3.
Weber, Typologie der Städte in: ders., Wirtschaft und Gesellschaft, 2. Halbband, Köln/Berlin 1956, S. 923 (929). Zur Beschreibung der wichtigsten Stadttypen, insbesondere zur Abgrenzung des Stadttyps im der präkolumbianisch-amerikanischen, im indischen oder ostasiatisch-chinesischen Kulturkreis vom orientalischen und abendländischen griechisch-römischen Stadttypus siehe: Wirth, Die orientalische Stadt im islamischen Vorderasien und Nordafrika, Bd. 1, Mainz 2000, S. 1–14 und 515 ff.
- 4.
- 5.
Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt, angenommen vom informellen Ministertreffen zur Stadtentwicklung und Raumordnung am 24.05.2007 in Leipzig, www.bmvbs.de/Stadtentwicklung.
- 6.
Eine ähnlich große Gefährdung brachte bereits die autoorientierte Politik der 50er und 60er Jahre mit sich, die zu dem „Münchener Appell der deutschen Städte – Rettet unsere Städte jetzt!“ führte, siehe Deutscher Städtetag (Hrsg.), Dokumentation der DST-Hauptversammlung im Mai 1971, in Neue Schriften des DST, Köln 1971, S. 243–247.
- 7.
Beck, Was ist Globalisierung? – Irrtümer des Globalismus – Antworten auf Globalisierung, Frankfurt/Main 1997, ders., Kinder der Freiheit – Kommunal- und Stadt-Politik für die zweite Moderne, Rede anlässlich des 100jährigenBestehens des Bayerischen Städtetags, München 1996; zu den Auswirkungen auf die Städte siehe: Heinz, Der große Umbruch – Deutsche Städte und Globalisierung, in: Edition Difu – Stadt Forschung Praxis – Band 6, Berlin 2008.
- 8.
Siehe hierzu grundsätzlich Bull, Die Staatsaufgaben nach dem Grundgesetz, Frankfurt und Kronberg 1977, S. 240 ff.
- 9.
Vgl. die Dokumentation der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 1997 „Standort Stadt“, Forum D zur Zukunft der Stadtwirtschaft, Neue Schriften des DST, Band 73, S. 121 ff. und Heinz, Der große Umbruch – Deutsche Städte und Globalisierung, a. a. O., 2008, insbes. S. 73 ff. und S. 166–173 sowie hinsichtlich des ÖPNV Kiepe/Jung, Wettbewerb um ÖPNV-Leistung im Spannungsverhältnis von „Eigenwirtschaftlichkeit“ und „Direktvergabe“, in: DVWG aktuell 11/2016, S. 7 ff.; eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit der herrschenden Wirtschafts- und Gesellschaftssicht liefern Leschke/Theodoropoulou/Watt, Die „neue wirtschaftspolitische Steuerung“ auf EU-Ebene, in: Lehndorff (Hrsg.), Ein Triumph gescheiterter Ideen, Hamburg 2012, S. 247 ff. und Butterwegge/Lösch/Ptak, Kritik des Neoliberalismus, Heidelberg 2016.
- 10.
- 11.
Deutscher Städtetag, Gemeindefinanzbericht 2004, in: deutscher städtetag 2004, Heft 5, S. 8 und 25 f. sowie die nachfolgenden jährlichen Gemeindefinanzberichte des Deutschen Städtetages bis einschließlich 2016; zu den daraus folgenden Defiziten und Bedarfen bei der kommunalen Infrastruktur siehe: Deutsches Institut für Urbanistik (Hrsg.), Infrastruktur und Stadtentwicklung – Technische und soziale Infrastrukturen, Edition Difu – Stadt Forschung Praxis, Bd. 10, Berlin 2010; siehe auch Rügemer, Der Ruin der Kommunen: Ausverkauft und totgespart, in: Blätter für Deutsche und internationale Politik, 8/2012, S. 93–102, sowie Scheller, Kommunale Infrastrukturpolitik: Zwischen Konsolidierung und aktiver Gestaltung, in: APuZ – Zeitschrift der Bundeszentrale für politische Bildung, Heft 16–17/2017, S. 39–46.
- 12.
Feldtkeller, Die zweckentfremdete Stadt – Wider die Zerstörung des öffentlichen Raums, Frankfurt/Main 1994.
- 13.
Siehe Brune/Junker/Pump-Uhlmann, Angriff auf die City – Kritische Texte zur Konzeption, Planung und Wirkung von integrierten und nicht integrierten Shopping-Centern in zentralen Lagen, Düsseldorf 2006.
- 14.
- 15.
Hentschel, Zwischen Platte und Penthaus – Wohnungspolitik am Beginn einer neuen Ära, Hamburg 2001.
- 16.
Ellwein/Hesse, Staatsreform in Deutschland – das Beispiel Hessen; Konzept für eine Regierungs- und Verwal-tungsreform, Berlin 1997; Hesse, Überprüfung kommunaler Verwaltungsstrukturen im Saarland, Berlin 2004 und ders., Europa professionalisieren: Kompetenzordnung, Effizienz und Transparenz im Rahmen der Europäischen Union, Wiesbaden 2002.
- 17.
- 18.
Siehe hierzu: Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung (Hrsg.), Was die Stadt im Innersten zusammenhält – Stadtentwicklung als Gemeinschaftsaufgabe, Berlin 2006; Deutscher Städtetag, Demografischer Wandel – Herausforderungen, Chancen und Handlungsmöglichkeiten für die Städte (Arbeitspapier), Köln und Berlin 2006; Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung (Hrsg.), Chancen der vor uns liegenden demografischen Entwicklung für die Wohnungs- und Städtepolitik (Kommissionsbericht), Berlin 2007.
- 19.
- 20.
Siehe hierzu: Schader Stiftung/Deutscher Städtetag u. a. (Hrsg.), Zuwanderer in der Stadt – Empfehlungen zur stadträumlichen Integrationspolitik, Darmstadt 2005; Friedrich Ebert Stiftung, Arbeitskreis Stadtentwicklung, Bau und Wohnen (Hrsg.), Das Programm Soziale Stadt – Kluge Städtebauförderung für die Zukunft der Städte, Bonn 2010.
- 21.
Deutscher Städtetag, Steuerung der Stadtentwicklung, Köln 1991; ders., Stadt der Zukunft – Verwaltung der Zukunft – Aufgaben der Stadtentwicklung, Reihe E, Heft 28, Köln und Berlin 1999, sowie ders.: „Integrierte Stadtentwicklungsplanung und Stadtentwicklungsmanagement – Strategien und Instrumente nachhaltiger Stadtentwicklung“, Positionspapier des DST, Berlin und Köln November 2015.
- 22.
- 23.
Vgl. zur kommunalen Selbstverwaltung im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland, Ellwein, Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, Köln 1965, S. 37 ff., Maunz und Scholz, in: Maunz/Dürig/Herzog, Grundgesetz, Kommentar, München 1977/1996, zu Art. 28 Abs. 2 GG Rn. 42 ff. sowie Leibholz/Rinck/Hesselberger, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Kommentar anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, 7. Aufl., Köln 1993, zu Art. 28 Abs. 2 GG Rn. 191 ff.; zu den aktuellen EU-rechtlichen Fragen siehe Schäfer, Die deutsche kommunale Selbstverwaltung in der Europäischen Union, Neue Schriften des Deutschen Städtetages, Band 74, Stuttgart 1998, insbes. Kap. 3, Der Schutz des Selbstverwaltungsrechts, S. 234 ff. und die Thesen S. 332–339.
- 24.
Zum Verhältnis Staat./. Kommune in anderen EU-Mitgliedern siehe Wollmann, Das deutsche Kommunalsystem im europäischen Vergleich – Zwischen kommunaler Autonomie und „Verstaatlichung“?, in: Bogumil/Kuhlmann (Hrsg.), Kommunale Aufgabenwahrnehmung im Wandel, Stadtforschung aktuell Band 115, Wiesbaden 2010, S. 223–252.
- 25.
Das Subsidiaritätsprinzip ist in Art.4 Abs. I und Art.5 Abs. III EUV verankert und hat darin folgenden Wortlaut: Art. 4 Abs. (1): „Alle der Union nicht in den Verträgen übertragenen Zuständigkeiten verbleiben gemäß Art.5 bei den Mitgliedstaaten.“ Art. 5 Abs. (3): „Nach dem Subsidiaritätsprinzip wird die Union in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, nur tätig, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können, sondern vielmehr wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen auf Unionsebene besser zu verwirklichen sind.“
- 26.
Vgl. Deutscher Städtetag, Gemeindefinanzbericht 2004, in: deutscher städtetag 2004, Heft 1 und Gemeindefinanzbericht 2007; in: deutscher städtetag 2007, Heft 5.
- 27.
Siehe BT-Drs. 18/11131 und 18/11135.
- 28.
- 29.
Siehe hierzu Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung (Hrsg.), Instrumente zur Verbesserung des Baulandangebots und zur Finanzierung der Folgeinvestitionen (Kommissionsbericht), Bonn 1999; Lehmbrock/Coulmas, Grundsteuerreform im Praxistest – Verwaltungsvereinfachung, Belastungsänderung, Baulandmobilisierung, Difu-Beiträge zur Stadtforschung, Bd., 33, Berlin 2001; siehe auch Bormann, Hatzfeld, Kühl, Krautzberger, zur Nedden, Wohnungsnot beenden, mit Grundsteuer und Bodenrecht Bauland aktivieren, in: Friedrich-Ebert-Stiftung (Hrsg.), WISO DIREKT 08/2016, S. 1–4.
- 30.
Siehe Mietzsch, Kommunale Verkehrsfinanzierung vor neuen Herausforderungen: ein Werkstattbericht aus der Praxis, in: Verkehr und Technik 2006, Heft 5; ders.: Neue Finanzierungsinstrumente für die ÖPNV-Infrastruktur – Erfahrungen aus den USA und Lehren für die deutschen Kommunen, Köln 2010; Bracher/Weidauer, Neue kommunale Finanzierungsinstrumente im Verkehr, in: Bracher/Holzapfel/Kiepe/Lehm-brock/Reuter, (Hrsg.), Handbuch der kommunalen Verkehrsplanung (HKV), Bd. 4, Heidelberg 1992(2007); Kiepe, Finanzierungsgrundlagen der kommunalen Verkehrsinfrastruktur – Aktueller Rechtsrahmen und Anforderungen nach der Föderalismusreform, in: Bracher u. a. (Hrsg.), HKV, 71. Erg. April 2015; Kiepe, Kommunalfinanzen und Verkehrsinfrastruktur, in: Der Gemeindehaushalt, Heft 4/2017, S. 76 ff.
- 31.
Vgl. Heinz, in Heinz (Hrsg.): Stadt und Region – Kooperation oder Koordination? – ein internationaler Vergleich, Band 93 der Schriften des Deutschen Instituts für Urbanistik, Stuttgart 2000, S. 31 ff. und S. 169 ff. und Schmitz: Neue kommunale Organisationsmodelle für Stadtregionen, in: Die Region ist die Stadt, Forschungs- und Sitzungsberichte, Akademie für Raumforschung und Landesplanung, Bd. 206, Hannover 1999, S. 60–72.
- 32.
Siehe.: DST-Fachkommission Stadtentwicklungsplanung, (Arbeitspapier) „Die Städte und ihre Regionen“ in: MittDST Nr. 810/1993 und „Stadt und Region“ in: MittDST Nr. 876/1997; Kiepe, Die Stadt und ihr Umland – Zur Notwendigkeit der Bildung von Stadtregionen, in: Informationen zur Raumentwicklung der Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung, Heft 4/5.1996, S. 307–316 und Fürst, „Weiche“ versus „harte“ Kommunalverbände: Gibt es Gründe für eine „härtere“ Institutionalisierung der regionalen Kooperation?, in: Seiler (Hrsg.), Gelebte Demokratie – Festschrift für Manfred Rommel, Stuttgart 1997, S. 131–157.
- 33.
Kiepe, Stadtregionen in Verdichtungsräumen, in: Die Neue Verwaltung 2002, Heft 5, S. 12–15; ders.: Grundfragen der Stadt-Umland-Probleme, die Verdichtungsräume brauchen Stadtregionen, in Küpper u. a. (Hrsg.): Die Zukunft unserer Städte gestalten – Chancen aus Krisen, Neue Schriften des Deutschen Städtetages, Bd. 85, Hürth 2003; ders.: Stadt – Land – (Metropol-)Region: Neue Wege zwischen Stadt und Umland, in: Deutsches Institut für Urbanistik (Hrsg.), Urbane Räume in Bewegung, Berlin 2013, S. 21–29; vgl. auch Leibholz/Lincke, Die Regionalstadt, Berlin 1974 und Priebs, Auf dem Weg zur leistungsstarken Stadtregion, in: deutscher städtetag, 2000, Heft 1, S. 18–21 und ders.: Die Bildung der Region Hannover und ihre Bedeutung für die Zukunft stadtregionaler Organisationsstrukturen, in: Die öffentliche Verwaltung 2002, S. 144–151.
- 34.
Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) (Hrsg.), Nutzungsmischung und soziale Vielfalt im Stadtquartier, Difu-Berichte 4/2015, S. 4; Sperling, Forum Vauban, Öko-Institut (Hrsg.), Nachhaltige Stadtentwicklung beginnt im Quartier – Ein Praxis- und Ideenhandbuch, Freiburg 1999, (www.oekosiedlungen.de); zur gesellschaftspolitischen Bedeutung von Stadtentwicklungsplanung siehe Küpper, Stadtentwicklung als gesellschaftlicher Prozess – Zielausrichtung, Integration und Dezentralisierung der Kölner Planungen 1975–1990, in: Architekturforum Rheinland (Hrsg.) Kölner Stadtbaumeister und die Entwicklung der städtischen Baubehörden seit 1821, Köln 2006.
- 35.
Siehe hierzu: Deutscher Städtetag, Bekämpfung von Wohnraummangel und steigenden Mieten in den Städten, (Positionspapier), Köln 2016b.
- 36.
Henger/Schaefer, Grundsteuerreform: Eine Bodenwertsteuer wäre besser, in: Institut der Deutschen Wirtschaft (Hrsg.), iw-Kurzberichte, September 2016.
- 37.
Deutscher Städtetag (Hrsg.), Zukunft von Stadt und Handel – Diskussionspapier, Berlin und Köln 2016c.
- 38.
Siehe hierzu bereits Deutscher Städtetag, „Bonner Manifest der deutschen Städte“, in: der städtetag 1989, S. 373–375, sowie ders., „10-Punkte-Programm zur Verbesserung des Stadtverkehrs“, in: der städtetag, 1989, S. 718; eine Übersicht guter Beispiele bietet die Veröffentlichung „Planungspraxis deutscher Städte – Neue Materialien zur Planungskultur“, herausgegeben vom Deutschen Städtetag gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung und der TU-Darmstadt, April 2016.
- 39.
Siehe hierzu das Positionspapier des Deutschen Städtetages „Öffentlicher Raum und Mobilität“ von 2016 (vom Präsidium am 21.09.2016a beschlossen).
- 40.
Vgl. hierzu i. E.: Kiepe, Topp, Tempo 30 – Kern eines stadt- und gemeindeverträglichen Geschwindigkeitssystems, in: Bracher u. a. (Hrsg.), HKV, 73. Erg. Dezember 2015.
- 41.
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Butterwegge, Christoph, Bettina Lösch, und Ralf Ptak. 2016. Kritik des Neoliberalismus. Heidelberg: Springer.
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Deutsches Institut für Urbanistik, Hrsg. 2010. Infrastruktur und Stadtentwicklung – Technische und soziale Infrastrukturen, Edition Difu – Stadt Forschung Praxis, Bd. 10. Berlin: Deutsches Institut für Urbanistik.
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Deutscher Städtetag. 2004. Gemeindefinanzbericht 2004. Deutscher Städtetag, Bd. 5, S. 8–25. (Sowie die nachfolgenden jährlichen Gemeindefinanzberichte des Deutschen Städtetages bis einschließlich 2016).
Deutscher Städtetag. 2006. Demographischer Wandel – Herausforderungen, Chancen und Handlungsmöglichkeiten für die Städte (Arbeitspapier). Köln: Deutscher Städtetag.
Deutscher Städtetag, Hrsg. 2010. Die Gewerbesteuer – Eine gute Gemeindesteuer. In Beiträge des DST zur Stadtpolitik, Bd. 94. Berlin.
Deutscher Städtetag. 2016a. Positionspapier „Öffentlicher Raum und Mobilität“ vom 21.09.2016.
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Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung, Hrsg. 2007. Chancen der vor uns liegenden demographischen Entwicklung für die Wohnungs- und Städtepolitik (Kommissionsbericht). Berlin: Fraunhofer IRB Verlag.
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Kiepe, F. (2018). Aktuelle Herausforderungen der Stadtentwicklung – Was jetzt für die „Europäische Stadt“ auf der Tagesordnung steht. Eine Agenda für Politik und Gesetzgebung. In: Berding, N., Bukow, WD., Cudak, K. (eds) Die kompakte Stadt der Zukunft. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-18734-7_3
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
Print ISBN: 978-3-658-18733-0
Online ISBN: 978-3-658-18734-7
eBook Packages: Social Science and Law (German Language)