Zusammenfassung
Die Debatten um die letzten drei Bundespräsidenten haben gezeigt, dass es umstritten ist, welche Form der präsidialen Amtsführung als angemessen gilt. Das Spektrum der Rollenzuweisungen reicht soweit, dass der Präsident in einem Kontinuum zwischen politischer Bedeutungslosigkeit („Grüß-August“) und echter politischer Macht („Vetospieler“) schwankt. Bundespräsidenten bewegen sich somit zwischen den beiden Polen „Gestus“, wonach der Bundespräsident vor allem repräsentative Aufgaben wahrzunehmen hat einerseits, und „Kustos“, also der Rolle eines beschützenden Wächters, der in je unterschiedlichem Maße den politischen Prozess anstößt, balanciert und kontrolliert, andererseits. In diesem Artikel werden insgesamt drei Deutungsmuster unterschieden, nach denen das Amt des Bundespräsidenten beurteilt werden kann. Diese können genutzt werden, um zu einen das Amtsverständnis der letzten Bundespräsidenten besser zu verstehen; zum anderen helfen sie die sich wandelnden öffentlichen Erwartungen zu interpretieren, die mit den jeweiligen Amtsträgern verbunden waren.
Access this chapter
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Preview
Unable to display preview. Download preview PDF.
Similar content being viewed by others
Literatur
Abromeit, Heidrun/Stoiber, Michael, 2006: Demokratien im Vergleich . Einführung in den
Vergleich politischer Systeme . Wiesbaden . Arnim, Hans Herbert von, 2009: Volksparteien ohne Volk . Das Versagen der Politik . München . Bax, Daniel, 2012: Ein grauer Freund der bunten Republik . Wulff und die Vielfalt, in: TAZ
vom 17 .02 .2012 (http://taz.de/Wulff-und-die-Vielffalt/!87982/) . Beyme, Klaus von, 2004: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland . Eine Einführung, 10 . Auflage . Wiesbaden .
Billing, Werner, 1994: Der Kampf um die Besetzung des höchsten Staatsamts: Auswahl und Wahl des Bundespräsidenten 1994, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 26: 595-620 . Bollmann, Ralph, 2009: Der Putzige, in: TAZ vom 18 . Mai (http://taz.de/bundespr%C3%A
4sident-Horst-Koehler/!34826/) . Bracher, Karl Dierich, 1965: Theodor Heuss und die Wiederbegründung der Demokratie in Deutschland . Tübingen .
Braun, Stefan, 2013: Meister der ersten Begegnung, in: Süddeutsche.de vom 18 . März (http://www.sueddeutsche.de/politik/gauck-ein-jahr-im-amt-meister-der-ersten-begegnung-1 .1626873) .
Casdorf, Stephan-Andreas, 2013: Joachim Gauck, der Amtskonforme, in: ZEIT online vom 18 .März (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-03/gauck-bundespraesident-erstes-jahr) .
Decker, Frank, 2004: Die Regierungssysteme in den Ländern, in: Ders . (Hrsg .): Föderalismus an der Wegscheide? Optionen und Perspektiven einer Reform der bundesstaatlichen Ordnung . Wiesbaden, 169–210 .
Decker, Frank, 2007: Sehnsucht nach dem starken Mann . Wenn sich Journalisten als Verfassungsreformer versuchen, wird es meistens platt . Eine Widerrede, in Berliner Republik 9: 56–65 .
Decker, Frank, 2011: Regieren im Parteienbundesstaat . Zur Architektur der deutschen Politik . Wiesbaden .
11 Auf alle Internetquellen wurde zuletzt am 26 .03 .2014 zugegriffen .
Denkler, Thorsten, 2012: Christian Wulff – ein Schweiger im Amt, in: Süddeutsche Zeitung vom 20 .09 .2012 (http://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-wulff-in-der-kritik-der-amtsentwuerdiger-1 .1002400) .
Ellwein, Thomas, 1965: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland . Köln – Opladen .
Eschenburg, Theodor, 1956: Staat und Gesellschaft in Deutschland . Stuttgart .
Geis, Matthias, 2014: Denn er weiß jetzt, was er tut, in: DIE ZEIT vom 6 . März, S. 10 .
Grunden, Timo 2014: Wozu ein Bundespräsident? Amt und Amtsführung des deutschen Staatsoberhaupts in der staatswissenschaftlichen Forschung . NRW School of Governance . Duisburg .
Gu, Xuewu, 1999: Die ‚Vorbeugungsfunktion‘ des Bundespräsidenten, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 30: 761–771 .
Hachmeister, Lutz, 2007: Super Horst rettet die Republik . Die Journalisten und ihr Präsident, in: Ders .: Nervöse Zone . München, 217–240 .
Hennis, Wilhelm, 1964: Richtlinienkompetenz und Regierungstechnik . Tübingen .
Hoffmann, Andreas, 2010: Der Appellator, in: Süddeutsche.de vom 10 . Mai (http://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-koehler-der-appellator-1 .430413) .
Höreth, Marcus, 2008: Das Amt des Bundespräsidenten und sein Prüfungsrecht, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 16: 32–38 .
Höreth, Marcus, 2014: Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland, Stuttgart .
Ipsen, Jörn, 1993: Staatsorganisationsrecht (Staatsrecht I) . 5 . Auflage . Neuwied: Luchterhand-Verlag .
Isensee, Josef, 1994: Braucht die Republik einen Präsidenten?, in: Neue Juristische Wochenschrift: 1329–1330 .
Jekewitz, Jürgen, 2007: Der Bundespräsident und die Gesetzgebung des Bundes . Was kann, darf, muss das Staatsoberhaupt bei der Ausfertigung der Gesetze nach Art . 82 GG leisten?, in: Recht und Politik . Vierteljahreshefte für Rechts- und Verwaltungspolitik 43: 11–17 .
Jesse, Eckhard, 2004: Soll der Bundespräsident direkt gewählt werden?, in: Liberal 46: 16–19 .
Kaltefleiter, Werner, 1970: Die Funktionen des Staatsoberhauptes in der parlamentarischen Demokratie . Köln und Opladen: Westdeutscher Verlag .
Kielmansegg, Peter Graf, 2005: Die Instanz des letzten Wortes . Verfassungsgerichtsbarkeit und Gewaltenteilung in der Demokratie . Stuttgart: Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus .
Köhler, Horst, 2004: Offen will ich sein und notfalls unbequem . Hamburg .
Krumrey, Henning, 2006: Gegenkanzler aus Schloss Bellevue, Focus online vom 16 . Dezember (http://www.focus.de/politik/deutschland/horst-koehler_aid_121173.html) .
Leggewie, Claus, 2006: Ein Hauch von Weimar . Mit seinen Interventionen zeigt Horst Köhler, was er unter ‚aktiver Präsidentschaft‘ versteht, in: tageszeitung vom 18 .12 .: 11 .
Lhotta, Roland, 2008: Der Bundespräsident als ‚Außerparlamentarische Opposition‘? Überlegungen zur Gewaltenteilung und Typologisierung des parlamentarischen Regierungssystems, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 39: 119–133 .
Lhotta, Roland, 2012: Der Bundespräsident als Vetospieler? Gewaltenteilung und komplexe Repräsentation im deutschen Parlamentarismus, in: van Ooyen, Robert/ Möllers, Martin
W . (Hrsg .): Der Bundespräsident im politischen System . Wiesbaden, 131–142 .
Lorenz, Astrid, 2010: Schutz vor der Mehrheitstyrannei? Parlamentarische Opposition, Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident als Kontrolleure der Zweidrittelmehr
heit, in: Bukow, Sebastian/ Seemann, Wenke (Hrsg .): Die Große Koalition . Regierung
– Politik – Parteien (2005-2009) . Wiesbaden, 59-84 . Meckel, Miriam, 2010: Der theoretische Bundespräsident, in: TAZ.de vom 6 . Januar 2012 (http://taz.de/Essay-zu-Christian-Wulff/!85163/) . Mehlhorn, Lutz, 2010: Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich . Baden-Baden .
Minkmar, Nils, 2010: der Fahnenflüchtling, in: FAZonline vom 01 . Juni (http://www.faz.net/aktuell/politik/bundespraesidentenwahl/koehlers-ruecktritt-der-fahnenfluecht ling-1979463.html) .
Möllers, Christoph, 2005: Gewaltengliederung . Tübingen .
Nettesheim, Martin, 2005: Amt und Stellung des Bundespräsidenten in der grundgesetzlichen Demokratie, in: Isensee, Josef/ Kirchhof, Paul (Hrsg .): Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland . Heidelberg: 1031-1050 .
Nierhaus, Michael, 2011: Art . 82, in: Grundgesetz . Kommentar, herausgegeben von Michael Sachs, 6 . Auflage . München, 1661–1674 .
Oppeland, Thorsten, 2001: (Über-)Parteilich? Parteipolitische Konstellationen bei der Wahl des Bundespräsidenten und ihr Einfluss auf die Amtsführung, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft 11: 551–572 .
Oswald, Bernd, 2010: Spitzenfunktion fürs Spitzenamt, in: Süddeutsche.de vom 17 . Mai (http://www.sueddeutsche.de/politik/pro-direktwahl-des-bundespräsidenten-spitzenfunktion-fürs-spitzenamt-1 .449142) .
Otto, Volker, 1971: Das Staatsverständnis des Parlamentarischen Rates . Düsseldorf . Patzelt, Werner J., 1998: Ein latenter Verfassungskonflikt? Die Deutschen und ihr parlamentarisches Regierungssystem, in: Politische Vierteljahresschrift 39: 725–757 . Patzelt, Werner, 2005: Der Bundespräsident, in: Handbuch Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, herausgegeben von Oscar W. Gabriel und Everhard Holtmann,
3 . Auflage . München, 291-308 . Prantl, Heribert, 2010: Der Bundespräsident als Integrator (http://www.sueddeutsche.de/ politik/christian-wulff-in-der-tuerkei-der-bundespraesident-als-integrator-1 .1013801) . Reinecke, Stefan, 2010 : Der nette Konsenspräsident; TAZ.de vom 03 .Juli (http://taz.de/
Wulff-als-Bundespraesident-vereidigt/!55043/) .
Riker, William H., 1962: The Theory of Political Coalitions . New Haven .
Rudzio, Wolfgang, 2006: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Wiesbaden .
Rühmann, Florian, 2012: Das Bundesverfassungsgericht als kaltgestellter Vetospieler? Möglichkeiten und Grenzen richterlicher Normenkontrolle unter den Bedingungen einer Großen Koalition . Unveröffentlichte Magisterarbeit . Universität Bonn .
Rütters, Peter, 2011: Worüber wir reden, wenn wir über den Bundespräsidenten reden . Oder: …auf dem Weg zur Präsidentialisierung des Regierungssystems?, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 4: 863–885 .
Rütters, Peter, 2013: Direktwahl des Bundespräsidenten: Sehnsucht nach präsidentieller Obrigkeit?, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 2: 276-295 . Scheuner, Ulrich, 1966: Das Amt des Bundespräsidenten als Aufgabe verfassungsrechtlicher Ordnung . Tübingen . Schlieben, Michael, 2011 . Christian Wulff, der Bundesteddy, in: ZEIT online vom 23 . Juni 2011 (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/bundespraesident-wulff) . Schmidt, Manfred G., 2007: Das politische System Deutschlands . München .
Schoch, Friedrich, 2008: Prüfungsrecht und Prüfungspflicht des Bundespräsidenten bei der Gesetzesausfertigung, in: Zeitschrift für Gesetzgebung 23: 209–226 .
Schulte, Ulrich, 2012: Der Oberlehrer und die Nüchterne, Taz vom 09 .07 . (http://taz.de/ Gaucks-Kritik-an-Merkel/!96993/) .
Seiwert, Martin/Krumrey, Henning, 2010: Bundespräsident Christian Wulff – der geschmeidige Versöhner, in: Wirtschaftswoche vom 5 . Juli .
Steffani, Winfried, 1979: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie . Strukturelle Aspekte westlicher Demokratie . Opladen .
Stoiber, Michael, 2007: Gewaltenteilung, Machtteilung und das Vetospieler-Konzept, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft 17: 33–49 .
Strohmeier, Gerd, 2008: Der Bundespräsident: Was er kann, darf und muss bzw . könnte, dürfte, müsste, in: Zeitschrift für Politik 55: 175–198 .
Stüwe, Klaus, 2006: Bundesverfassungsgericht und Opposition, in: Ooyen, Robert van/ Möllers, Martin W. (Hrsg .): Das Bundesverfassungsgericht im politischen System . Wiesbaden, 215–228 .
Tsebelis, George, 2002: Veto Players . How Political Institutions Work . Princeton .
Ulrich, Bernd/Geis, Matthias, 2007: Die neue APO macht mobil, in: Die ZEIT vom 18 . Januar: 4 .
Weiland, Severin, 2011: Wulffs Verzicht auf Berliner Rede: Der sprachlose Präsident, in: SPON vom 17 . Juni (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wulffs-verzicht-auf-berliner-rede-der-sprachlose-praesident-a-768935.html) .
Weizsäcker, Richard von/Hofmann, Gunter/Perger, Werner A., 1992: Richard von Weizsäcker im Gespräch mit Gunter Hofmann und Werner A. Perger . Frankfurt am Main .
Author information
Authors and Affiliations
Editor information
Editors and Affiliations
Rights and permissions
Copyright information
© 2015 Springer Fachmedien Wiesbaden
About this chapter
Cite this chapter
Höreth, M. (2015). Vom „Kustos“ zurück zum „Gestus“. In: Zohlnhöfer, R., Saalfeld, T. (eds) Politik im Schatten der Krise. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-05213-3_13
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-05213-3_13
Published:
Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
Print ISBN: 978-3-658-05212-6
Online ISBN: 978-3-658-05213-3
eBook Packages: Humanities, Social Science (German Language)