Zusammenfassung
Online-Kampagnen gehören bereits seit Mitte der 1990er-Jahre zum festen Bestandteil politischer Online-Kommunikation; nicht selten haben sie auch aktiv zur Erschließung und Erprobung neuer Routinen beigetragen, die mittlerweile zum Standardrepertoire politischer Akteure gehören. (Vgl. Bieber 2001)
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Notes
- 1.
Vgl. dazu die Beiträge in der Themenausgabe „Neue Bewegungen im Internet“ des Forschungsjournals Neue Soziale Bewegungen (Nr. 2/2006) sowie die Beiträge in van de Donk et al. (2007).
- 2.
Im deutschsprachigen Raum verbreitet sind zudem die Begriffe „Online-Wahlkampf“ und „Online-Kampagnen“ – aus diesem Grund soll hier eine explizite Abgrenzung davon erfolgen.
- 3.
Noch am ehesten stellen die für den Bundestagswahlkampf 2009 entwickelten Kommunikationsstrategien der Parteien im Web 2.0 genuine Online-Kampagnen dar. Allerdings ist auch hier mit Blick auf die Einbettung in die mediale Gesamtstrategie eine gewisse Vernachlässigung mit zunehmender Kampagnendauer festzustellen – nach ambitioniertem Start in die Kampagnensaison im Frühjahr 2009 stagnierten die Wahlkampfaktivitäten im Umfeld sozialer Netzwerke wie Facebook, Wer-kennt-wen oder StudiVZ; auch Weblogs oder die Kommunikationsplattform Twitter konnten sich nicht als zentrales Format im digitalen Bundestagswahlkampf behaupten (vgl. ausführlich Bieber 2010a).
- 4.
In den USA ist erstmals nach der Wahl von Barack Obama zum US-Präsidenten ein signifikanter Anstieg der Nutzung politischer Online-Kommunikationsangebote in der Regierungsarbeit zu beobachten (vgl. dazu ausführlich Bieber 2010b). Üblich sind dagegen der sprunghafte Anstieg der Nutzung innovativer Online-Formate bis zum Wahltag und ein ebenso rapider Rückgang nach erfolgter Regierungsbildung.
- 5.
Die Recherchen für diesen Beitrag fanden während eines USA-Aufenthaltes im September 2008 statt, der aus Mitteln des Preises der Justus-Liebig-Universität Gießen finanziert wurde.
- 6.
Stellvertretend für viele der Verweis auf die Website der New York Times: www.nytimes.com/2008/09/21/business/21draftcnd.html. Angesichts der darauf folgenden Entwicklungen überrascht es wenig, dass der ursprüngliche Entwurf nicht über die Website des Treasury Department auffindbar ist – stattdessen wird dort nur noch die Ankündigung eines entsprechenden Papiers vom 19. September 2008 vorgehalten (www.treas.gov/press/releases/hp1150.htm).
- 7.
Dokumentation einer Protest-E-Mail vom 22. September 2008: http://september252008.wordpress.com/2008/09/22/protest-wall-street/.
- 8.
Der Kommunikationsdienst Twitter ermöglicht Nutzern in Echtzeit den Austausch maximal 140 Zeichen langer Botschaften. Diese Tweets können dabei auch Verweise auf andere Websites enthalten, zudem können mithilfe des Symbols „#“ Verschlagwortungen vorgenommen werden. So verweist z. B. das Kürzel „#btw09“ auf Nachrichteninhalte, die etwas mit der Bundestagswahl 2009 zu tun haben. Eine Suche nach solchen Hashtags ermöglicht die automatisierte oder nachträgliche Aggregation der über Twitter ausgetauschten Information.
- 9.
Einführende Informationen zu den Schwerpunkten der Twitter-Nutzung im September 2008 liefert die entsprechende Archivseite des Unternehmens-Weblogs von Twitter.com unter http://blog.twitter.com/2008_09_01_ archive.html.
- 10.
Dokumentiert auf der Homepage des Senators unter http://sanders.senate.gov/newsroom/media/view/?id=a6f666da-8440-4120-a477-2653d958647f.
- 11.
Die detaillierte Darstellung und Erläuterung des Kampagnengegenstands ist hier nicht möglich. Eine grundlegende Vorstellung von Hauptakteuren, Konfliktlinien und Ereignissen liefert der Text „Die Generation C64 schlägt zurück“ von Christian Stöcker, der Anfang Juni 2009 auf Spiegel Online erschienen ist (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,628017,00.html.). Technische Hintergründe, vor allem zur Kritik an der Wirksamkeit der „Internet-Sperren“, liefert „Arbeitskreis Zensur“, in dem sich frühzeitig viele Gegner der „von-der-Leyen-Initiative“ zusammengeschlossen hatten (vgl. die Materialien unter http://ak-zensur.de/).
- 12.
Zur Anwendung kommt dabei das in Skandinavien bereits erprobte, aber umstrittene Verfahren des Führens von Zensurlisten, die den Providern regelmäßig durch das Bundeskriminalamt zur Verfügung gestellt werden (Vereinbarung Bund, Internetprovider: www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=121760html; Internet-Stoppschild: www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/RedaktionBMFSFJ/Internetredaktion/Pdf-Anlagen/access-blocking-beispielseite,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf ).
- 13.
Die zentralen Dokumente auf dem Weg zur parlamentarischen Verhandlung und Verabschiedung sind die Bundestags-Drucksachen Nr. 16/12850 vom 5.5.2009 (Entwurf der Regierungsfraktionen), online unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/128/1612850.pdf; Nr. 16/13411 vom 25.5.2009 (Entwurf der Bundesregierung), online unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/131/1613125.pdf; Nr. 16/13411 vom 12.6.2009 (Unterrichtung durch die Bundesregierung), http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/133/1613385.pdf.
- 14.
Der Text der Petition sowie eine umfangreiche Diskussion zur Thematik finden sich unter https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860. Weitere Informationen beinhaltet auch der Wi-kipedia-Eintrag „Franziska Heine“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Franziska_Heine).
- 15.
Beispiele für Social Network Sites sind Facebook, Wer-kennt-wen oder StudiVZ/MeinVZ – an dieser Stelle kann nicht näher auf die Besonderheiten dieser populären Formate der Online-Kommunikation eingegangen werden. Vgl. grundlegend dazu Schmidt (2009) sowie für politische, soziologische und rechtliche Aspekte digitaler sozialer Netze die Beiträge in Bieber et al. (2009).
- 16.
Dabei hatte u. a. der Juso-Vorsitzende Björn Böhning einen Antrag zur Abstimmung gegen den Gesetzesentwurf gestellt (vgl. www.bjoern-boehning.de/2009/06/11/loschen-statt-sperren-kinderpornographie-wirksam-bekampfen-internetzensur-verhindern/ ); im Vorfeld des Parteitags hatten die Angriffe der Bild-Zeitung auf Böhning („Verlierer des Tages“ am 12. Juni 2009) für weitere Aufmerksamkeit gesorgt.
- 17.
Das Plenarprotokoll 16/277 vom 18.6.2009 dokumentiert die Bundestagsdebatte (online unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/16/16227.pdf), die Bundestags-Drucksache 16/13411 vom 17.6.2009 enthält den zur Verabschiedung vorgelegten Entwurf (online unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/134/1613411.pdf).
- 18.
örg Tauss ist auch nicht mehr Mitglied der Piratenpartei. Tauss wurde im Mai 2010 wegen Besitzes kinderpornografischer Materialien zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten zur Bewährung verurteilt (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Jörg_Tauss).
- 19.
Das namentliche Abstimmungsergebnis findet sich auf Seite 25 165 des Plenarprotokolls 16/277 vom 18.6.2009 (vgl. Fußnote 17).
- 20.
Exemplarisch können hierfür die klassischen Beispiele für digitale Protestkampagnen wie die „Blue Ribbon“-Kampagne in den USA (1996) oder die deutsche „Kein Mensch ist illegal“-Kampagne (2001) herangezogen werden. Auch die online-gestützten Anti-Globisierungs-Kampagnen im Umfeld von Gipfeltreffen sowie Kampagnen jüngeren Datums (z. B. „Anonymus“ versus Scientology; Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung; Castor-Transporte) weisen entsprechende Merkmale und Phasenverläufe auf.
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Bieber, C. (2014). „NoBailout“ und „Zensursula“: Online-Kampagnen in der Referendumsdemokratie. In: Scholten, H., Kamps, K. (eds) Abstimmungskampagnen. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-531-93123-4_23
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