Rechtliche Grundlagen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bundes- und Landesrecht

Zusammenfassung

Offene Kinder- und Jugendarbeit als gesellschaftliche Aktivität braucht eigentlich keine rechtliche Grundlage – sie kann stattfinden, jeder und jede kann als Teil der eigenen verfassungsrechtlich geschützten Handlungsfreiheit an ihren Angeboten teilnehmen oder selbst Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit machen. Wird gleichwohl nach den rechtlichen Grundlagen der Kinder- und Jugendarbeit gefragt, ist zunächst in den Blick zu nehmen, für was eine rechtliche Grundlage gesucht wird, für eine öffentliche Förderung, für die Beteiligung von Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit an der Jugendhilfeplanung oder in einem Jugendhilfeausschuss, für Tätigkeiten im Rahmen von Kinderschutz oder auch die Abwehr von ungerechtfertigten Schadenersatzansprüchen. In vielen Belangen gelten für Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und deren Träger keinerlei Besonderheiten, sie werden wie alle anderen gesellschaftlichen Gruppen oder doch wenigstens wie andere Träger der Jugendhilfe behandelt. Dennoch gibt es besondere Orte, an denen die Offene Kinder- und Jugendarbeit eine eigene Erwähnung im nationalen Sozialleistungsrecht findet. Dabei handelt es sich um § 11 SGB VIII und das zu dieser Vorschrift ergangene Landesausführungsrecht. Für diese prominente Erwähnung der Jugendarbeit im Allgemeinen und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist während der Jugendhilferechtsreform in den siebziger und achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts mit viel Engagement und großen Hoffnungen gekämpft worden – gleichwohl ist die praktische Bedeutung der Vorschrift beschränkt. Im folgenden soll die Norm bezogen auf die Offene Kinder- und Jugendarbeit in ihrer Struktur dargestellt werden (dazu unter Abschn. 72.1), das Landesrecht zu ihr in Bezug gesetzt werden (dazu unter Abschn. 72.2) und schließlich Überlegungen zur rechtlichen Verbesserung der Handlungsmöglichkeiten in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit entfaltet werden (dazu unter Abschn. 72.3).